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Blockchain-Technologie, Virtuelle Währungen und Co

Kryptowährungen zB Bitcoin, Mining und Wissenswertes

Inhalt

  1. Die Blockchain-Technologie
  2. Virtuelle Währungen
  3. Die Kryptowährung – Exkurse: Bitcoins und Mining
  4. Abgrenzung der möglichen Gewerbeberechtigungen
  5. FinTech und FinTech-Navigator
  6. Wissenswertes

Wichtiger Hinweis:

Die Rechtslage im Zusammenhang mit virtuellen Währungen (auch Kryptowährungen genannt wie z. B. Bitcoins) unterliegt einem stetigen Wandel. Derzeit gibt es zu Tätigkeiten (wie z. B. dem Mining oder Handel) wenig bis kaum Aussagen oder gar Regulierungen dazu. Dennoch kann es sein, dass für gewisse Geschäftsmodelle eine Konzession der Finanzmarktaufsicht notwendig ist (siehe Informationen dazu auf www.fma.gv.at – Stichwort „Virtuelle Währungen“). Für eine Beratung zu konkreten Geschäftsmodellen empfehlen wir, sich an einen Rechtsexperten Ihrer Wahl (z. B. Rechtsanwalt) zu wenden.

1. Die Blockchain-Technologie

Die Blockchain ist eine Technologieform, welche vielseitig genutzt werden kann. Es handelt sich um eine Form der Speicherung von Daten, welche nachträglich nicht mehr verändert werden können. Diese Technologie wird auch bei der Schöpfung von Kryptowährungen genutzt, wobei in diesem Einsatzgebiet ein sehr hoher Energieverbrauch notwendig ist.

Eine Erklärung und weitere Links finden Sie auch in unserem Artikel zur Kryptowährung.
Weitere Informationen zur Blockchain.

2. Virtuelle Währungen

Virtuelle Währungen (oder auch Kryptowährungen wie zB Bitcoin) sind – nach aktuellen Stand – keine gesetzlich anerkannten Zahlungsmittel. Daher fallen sie derzeit nicht unter die Geldwäschebestimmungen. Erstmalig wird im Entwurf zur 5. Geldwäscherichtlinie vom 5.7.2016 der Begriff der „virtuellen Währung“ definiert:

Virtuelle Währungen sind eine digitale Darstellung eines Werts, die von keiner Zentralbank oder öffentlichen Stelle emittiert wurde und nicht zwangsläufig an eine echte Währung angebunden ist, aber von natürlichen oder juristischen Personen als Zahlungsmittel akzeptiert wird und auf elektronischem Wege übertragen, gespeichert und gehandelt werden kann.

In der EU-Richtlinie wird jedoch festgehalten, dass künftig auch Umtausch-Plattformen für virtuelle Währungen sowie Anbieter von elektronischen Geldbörsen den Geldwäschebestimmungen unterliegen sollen.

3. Die Kryptowährung – Exkurse: Bitcoins und Mining

Der Artikel „Die Kryptowährung – Exkurse: Bitcoins und Mining“ behandelt folgende Fragen:

  1. Was ist eine Kryptowährung?
  2. Was sind virtuelle Währungen?
  3. Worum handelt es sich bei Bitcoins?
  4. Was ist eine Blockchain?
  5. Was ist ein Miner?
  6. Was ist das Initial Coin Offering?
  7. Was sind Bitcoins? Was ist der Unterschied zwischen Bitcoin und Bitcoin Cash?
  8. Benötigt man eine Konzession nach dem Bankwesengesetz, E-Geldgesetz oder Zahlungsdienstegesetz für den Handel/Schöpfung von Bitcoins?
  9. Handelt es sich bei Bitcoins um ein gesetzliches Zahlungsmittel?
  10. Handelt es sich bei Bitcoins um Finanzinstrumente?
  11. Was ist Mining?
  12. Welche Arten von Mining gibt es?
  13. Unterliegt das Mining einer Gewerbeberechtigung?
  14. Wie erfolgt die steuerliche Beurteilung von Mining?
  15. Besteht eine Konzessionspflicht?
  16. Ist eine Gewerbeberechtigung bei Beratung und Vermittlung von Kryptowährungen notwendig?
  17. Welche Gewerbeberechtigungen kommen in Frage?
  18. Welche Gewerbeberechtigungen können in Betracht gezogen werden? Handelt es sich bei Kryptowährungen um E-Geld?
  19. Handelt es sich bei Überweisungen in Kryptowährungen um eine Zahlungsdienstleistung?
  20. Worauf sollte man bei einer Investition in Kryptowährung achten?
  21. Welche Vorteile bietet mir eine Investition in Kryptowährungen?
  22. Mit welchen Risiken ist bei Investition in Kryptowährungen zu rechnen?

4. Abgrenzung der möglichen Gewerbeberechtigungen

Die Rechtslage im Zusammenhang mit Kryptowährungen unterliegt einem stetigen Wandel. Derzeit gibt es zu Tätigkeiten (wie zB dem Mining oder Handel) wenig bis kaum Aussagen oder gar Regulierungen dazu. Dennoch kann es sein, dass für gewisse Geschäftsmodelle eine Gewerbeberechtigung oder aber eine Konzession der Finanzmarktaufsicht notwendig ist.

Anfragen richten Sie direkt an:

  • FMA, wenn eine Konzession für Ihr Geschäftsmodell notwendig ist, www.fma.gv.at (siehe auch Stichwort „Virtuelle Währungen“, FinTech-Navigator bzw FMA-Kontaktstelle FinTech).
  • Fachgruppe Finanzdienstleister (Ihres Bundeslandes), wenn eine Beratung/Vermittlung von Kryptowährungen in Betracht gezogen wird
  • Fachgruppe für Unternehmensberatung, Buchhaltung und Informationstechnologie (Ihres Bundeslandes, www.ubit.at), sofern Softwareanwendungen für Dritte programmiert oder Rechenzentrumsdienstleistungen angeboten werden, die Dritten in Bezug auf Blockchainanwendungen dienen. Dies kann im Rahmen des IT-Berufsbild für das freie Gewerbe „Dienstleistungen der automatischen Datenverarbeitung und Informationstechnik (IT Gewerbe)“ erfolgen.

Folgende Tätigkeit bedürfen unserer Ansicht derzeit keine Gewerbeberechtigung:

  • Wenn jemand für sich selbst Kryptowährungen wie zB Bitcoins schürft, ist davon auszugehen, dass keine gewerbliche Dienstleistung für andere erbracht wird und daher keine Gewerbeanmeldung erforderlich ist.
  • Wenn ein elektronisches Zahlungssystem implementiert und angeboten wird, ist die Tätigkeit voraussichtlich konzessionspflichtig (siehe: Leitfaden der FMA zu alternativen Finanzierungssytemen)

Für eine Beratung zu konkreten Geschäftsmodellen empfehlen wir, sich an einen Rechtsexperten Ihrer Wahl (zB Rechtsanwalt) zu wenden.

5. FinTech und FinTech-Navigator

Die FMA hat eine Kontaktstelle FinTech eingerichtet, mit welcher Sie bei Fragen zu Konzessionspflicht, Prospektpflicht, Compliance oder Geldwäschevorschriften, Ablauf von FMA-Verfahren und Kosten Kontakt aufnehmen können.

Beim FinTech-Navigator finden Sie untere anderem weiterführende Informationen wie z. B. auch zu virtuellen Währungen.

6. Wissenswertes

Steuerliche Behandlung

Die steuerliche Behandlung von Kryptowährungen (virtuellen Währungen wie etwa Bitcoins) ist auf der Homepage des Bundesministerium für Finanzen (BMF) nachzulesen.

Warnungen

Die europäischen Aufsichten (ESMA, EBA und EIOPA) haben bereits Warnungen zu virtuellen Währungen herausgegeben. In den Warnungen wird insbesondere auf das hohe Risiko mangels Regulierung beim Kauf solcher (wie zB Bitcoins) aufmerksam gemacht.