MiFID II und WAG 2018

Inhalt

1. MiFID II – Market in Financial Instruments Directive 
2. Service des Fachverbands
3. Praxisfragen zur MiFID-II-Umsetzung 
4. Risikohinweise im Wertpapiergeschäft (WAG 2018)
   
5. Rechtsgrundlagen

1. MiFID II – Market in Financial Instruments Directive 

Mit Inkrafttreten der Umsetzung der MiFID II im WAG 2018 per 3.1.2018 wurde das Regelwerk für österreichische Wertpapierunternehmen (WPU) vollkommen überarbeitet und teilweise neu geschrieben. 

Die Learnings seit dem Beschluss der MiFID II sowie die COVID-19 Pandemie haben den europäischen Gesetzgeber zu kurzfristigen punktuellen Änderungen der MiFID II im Rahmen des Capital Market Recovery Packages („CMRP“, Richtlinie (EU) 2021/338) veranlasst. Wir haben für Sie die wichtigsten Änderungen in einem Artikel zusammengefasst.

2. Service des Fachverbands

Der Fachverband Finanzdienstleister setzt mehrere Maßnahmen, um seine Mitglieder zu unterstützen. Die Maßnahmen konkret:

a) Änderungen seit 2018:

• Capital Market Recovery Package: Artikel der Änderungen der MiFID II im Rahmen des CMRP - UPDATE
• Eigenkapital für Wertpapierfirmen
• Organisationspflichten/Sustainable Finance - Delegierte Verordnung (EU) 2017/565 regelt insbesondere die Organisationspflichten für Wertpapierfirmen und wurde durch die Delegierte Verordnung (EU) 2021/1253 im Zuge des Legislativpakets zu Sustainable Finance geändert (zur konsolidierten Fassung). Diese Änderungen sind ab 2. August 2022 anwendbar.
• Produktregulierung und Vergütung/Sustainable Finance: Die Delegierte Richtlinie (EU) 2017/593 beinhaltet die Produktregulierung und die Vergütungsvorschriften, ebenfalls aufgrund der Implementierung von Sustainable Finance geändert durch die Delegierte Richtlinie (EU) 2021/1269.

b) Umsetzung von MiFID I auf MiFID II:

• Checkliste für die Umsetzung für Wertpapierunternehmen. Die Checkliste enthält Links zu allen relevanten Rechtsmaterien.
• Artikel der Änderungen durch die Umstellung von MiFID I auf MiFID II

c) Weitere Serviceleistungen:

• Community Wertpapierunternehmen: Neben dem Muster-Organisationshandbuch erhalten Sie zahlreiche weitere Informationen (zB Muster zur Geeignetheitserklärung, Leitfaden Produktüberwachungspflichten für Konzepteure). Der Zugang zur Community ist nur für Mitglieder (Wertpapierunternehmen) vorgesehen und ist kostenlos. Bitte melden Sie sich bei Interesse über folgenden Link an: https://communities.wko.at/Wertpapierunternehmen. Zur Freischaltung richten Sie sodann ein Mail an finanzdienstleister@wko.at.
• Unterstützung bei der gemeinsamen Erstellung eines Organisationshandbuches
• Zusammenfassung der aufsichtsrechtlichen Änderungen für Wertpapiervermittler und vertraglich gebundene Vermittler
• Artikel zu folgenden Themen: Eigenkapital von Wertpapierfirmen, Eignungstest, Gewerbliche Vermögensberatung, Kreditvermittlung, Vertraglich gebundener Vermittler, Wertpapiervermittler, Wertpapierdienstleistungsunternehmen, Wertpapierfirma. Alle Artikel sind in der Wissensdatenbank unter dem entsprechenden Stichwort abrufbar.
  

3. Praxisfragen zur MiFID-II-Umsetzung

In der Sammlung Praxisfragen zur MiFID II finden Sie eine Reihe von bereits aufgetretenen Fragen und Antworten.

4. Risikohinweise im Wertpapiergeschäft (WAG 2018)

Die Information „Risikohinweise im Wertpapiergeschäft“ erklärt die unterschiedliche Anlageprodukte nach den üblichen Produktmerkmalen und dient dazu, dem Kunden die Risikohinweise entsprechend zu erläutern. (Hinweis: Dieses Dokument ist inhaltsgleich mit den Risikohinweisen der Bundesparte Banken und Versicherungen der Wirtschaftskammer Österreich (BSBV) um österreichweit einheitliche Risikohinweise zu gewährleisten).

5. Rechtsgrundlagen

Folgende Texte sind für den Rechtsanwender relevant:

• Die direkt anwendbare Delegierte Verordnung (EU) 2017/565 regelt insbesondere die Organisationspflichten für Wertpapierfirmen und wurde durch die Delegierte Verordnung (EU) 2021/1253 im Zuge des Legislativpakets zu Sustainable Finance geändert(zur konsolidierten Fassung).. Diese Änderungen sind ab 2. August 2022 anwendbar.
• Das Wertpapieraufsichtsgesetz 2018 (WAG 2018)
• ESMA-Leitlinien

Europäische Rechtsakte:
Die folgenden Rechtsakte wurden im WAG 2018 umgesetzt:

• MiFID II Basistext (Abgekürzt mit „RL“)
• MiFID II – konsolidierte Fassung (enthält alle Änderungen)
• Die Delegierte Richtlinie (EU) 2017/593 beinhaltet die Produktregulierung und die Vergütungsvorschriften, ebenfalls aufgrund der Implementierung von Sustainable Finance geändert durch die Delegierte Richtlinie (EU) 2021/1269. Die Richtlinie muss von den Mitgliedsstaaten bis 21. August 2022 umgesetzt sein und die umgesetzten Regeln bis spätestens 22. November 2022 anwendbar sein.