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Corona-Infos für Gesundheitsbetriebe

Info-Service zu Covid-19 für betroffene Firmen

Aktuell: neue Bestimmungen ab 1. Juli

Gesamte Rechtsvorschrift für COVID-19-Öffnungsverordnung 

Alten- und Pflegeheime 

Der Betreiber hat sicherzustellen, dass pro Bewohner pro Tag höchstens 3 Besucher eingelassen werden. Dies gilt nicht für Besuche im Rahmen der Palliativ- und Hospizbegleitung, Seelsorge sowie zur Begleitung bei kritischen Lebensereignissen. Zusätzlich dürfen

  • höchstens 2 Personen pro unterstützungsbedürftigem Bewohner pro Tag eingelassen werden, wenn diese regelmäßige Unterstützungs- und Betreuungsaufgaben leisten;
  • höchstens 2 Personen zur Begleitung minderjähriger Bewohner von stationären Wohneinrichtungen der Behindertenhilfe pro Tag eingelassen werden.

Beim Betreten von Alten- und Pflegeheimen sowie stationären Wohneinrichtungen der Behindertenhilfe gilt für Bewohner an allgemein zugänglichen und nicht zum Wohnbereich gehörigen Orten sowie für Besucher von stationäre Wohneinrichtungen der Behindertenhilfe und Begleitpersonen die 1-M-Abstandsregel zwischen Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben (auch im Außenbereich), sowie in geschlossenen Räumen das Tragen einer Atemschutzmaske der Schutzklasse FFP2 (FFP2-Maske) ohne Ausatemventil oder eine Maske mit mindestens gleichwertig genormtem Standard.

Voraussetzung für den Einlass von Mitarbeitern:

  • Tragen einer den Mund- und Nasenbereich abdeckender und eng anliegender mechanischer Schutzvorrichtung und bei Kontakt mit Bewohner eine Corona SARS-CoV-2 Pandemie Atemschutzmaske (CPA) oder eine FFP2 Maske – in geschlossenen Räumen.
  • Nachweis einer geringen epidemiologischen Gefahr, dieser ist für die jeweilige Geltungsdauer bereitzuhalten. Der Testnachweis ist alle 7 Tage zu erneuern und für die Dauer von 7 Tagen bereitzuhalten.
  • Im Fall eines positiven Testergebnisses kann das Einlassen abweichend davon dennoch erfolgen, wenn auf Grund der medizinischen Laborbefunde davon ausgegangen werden kann, dass insbesondere auf Grund des CT-Werts >30 keine Ansteckungsgefahr mehr besteht und mind. 48 Stunden Symptomfreiheit nach abgelaufener Infektion vorliegt.
  • Wird ein 3-G-Nachweis gemäß § 1 Abs. 2 Z 1 bis 3 vorgewiesen, ist in Innenräumen eine MNS-Maske zu tragen.
  • Hat der erbrachte Nachweis seine Gültigkeit überschritten, ist bei Kontakt mit Patienten bzw. Bewohnern in geschlossenen Räumen eine FFP2-Maske ohne Ausatemventil oder eine Maske mit mindestens gleichwertig genormtem Standard zu tragen.

Voraussetzung für den Einlass von Bewohnern zur Neuaufnahme:

  • Nachweis einer geringen epidemiologischen Gefahr oder
  • Treffen von entsprechenden Vorkehrungen gemäß Präventionskonzept (Regelungen über organisatorische, räumliche und personelle Vorkehrungen zur Durchführung von Quarantänemaßnahmen für Bewohner und zeitliche und organisatorische Vorgaben betreffend die Testung der Bewohner) getroffen werden.

Der Betreiber von Alten- und Pflegeheimen hat den Bewohnern mindestens alle 7 Tage, sofern sie aber innerhalb dieses Zeitraums das Heim verlassen haben, mindestens alle 3 Tage einen Antigen-Test auf SARS-CoV-2 oder molekularbiologischen Test auf SARS-CoV-2 anzubieten.

Voraussetzung für den Einlass von Besuchern und Begleitpersonen:

  • Nachweis einer geringen epidemiologischen Gefahr, dieser ist für die Dauer des Aufenthalts bereitzuhalten.
  • Besucher und Begleitpersonen haben in geschlossenen Räumen durchgehend eine Maske zu tragen, sofern das Infektionsrisiko nicht durch sonstige geeignete Schutzmaßnahmen minimiert wird.

Diese Anforderungen gelten auch für das Einlassen von externen Dienstleistern und für das Einlassen von Bewohnervertretern nach dem Heimaufenthaltsgesetz, Patienten- und Pflegeanwälten sowie Organen der Pflegeaufsicht und Mitglieder von eingerichteten Kommissionen zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte. 

Der Betreiber hat einen COVID-19-Beauftragten zu bestellen und ein COVID-19-Präventionskonzept auszuarbeiten und umzusetzen.

Krankenanstalten und Kuranstalten, sowie sonstige Orte, an denen Gesundheitsdienstleistungen erbracht werden

Der Betreiber einer bettenführenden Krankenanstalt oder bettenführenden Kuranstalt hat sicherzustellen, dass pro Patient pro Tag höchstens 1 Besucher eingelassen wird. Dies gilt nicht für Besuche im Rahmen der Palliativ- und Hospizbegleitung, Seelsorge sowie zur Begleitung bei kritischen Lebensereignissen. Zusätzlich dürfen pro Tag höchstens 2 Personen

  • zur Begleitung unterstützungsbedürftiger Patienten und
  • zur Begleitung oder zum Besuch minderjähriger Patienten

eingelassen werden.

Voraussetzung für den Einlass von Besuchern und Begleitpersonen:

  • Nachweis einer geringen epidemiologischen Gefahr, dieser ist für die Dauer des Aufenthalts bereitzuhalten.
  • Besucher und Begleitpersonen haben in geschlossenen Räumen durchgehend eine Maske zu tragen, sofern das Infektionsrisiko nicht durch sonstige geeignete Schutzmaßnahmen minimiert wird.

Diese Anforderungen gelten auch für das Einlassen von externen Dienstleistern mit Patienten- und Besucherkontakt.

Beim Betreten durch externe Dienstleister muss bei Patienten- und Besucherkontakt mind. 1 m Abstand gegenüber Personen, die nicht im gem. Haushalt leben, eingehalten und in geschlossenen Räumen eine FFP2-Maske ohne Ausatemventil oder eine Maske mit mind. gleichwertig genormtem Standard getragen werden.

Voraussetzung für den Einlass von Mitarbeitern:

  • Tragen einer den Mund- und Nasenbereich abdeckender und eng anliegender mechanischer Schutzvorrichtung und bei Kontakt mit Bewohner eine Corona SARS-CoV-2 Pandemie Atemschutzmaske (CPA) oder eine FFP2-Maske – in geschlossenen Räumen.
  • Nachweis einer geringen epidemiologischen Gefahr, dieser ist für die jeweilige Geltungsdauer bereitzuhalten. Der Testnachweis ist alle 7 Tage zu erneuern und für die Dauer von 7 Tagen bereitzuhalten.
  • Im Fall eines positiven Testergebnisses kann das Einlassen abweichend davon dennoch erfolgen, wenn auf Grund der medizinischen Laborbefunde davon ausgegangen werden kann, dass insbesondere auf Grund des CT-Werts >30 keine Ansteckungsgefahr mehr besteht und mind. 48 Stunden Symptomfreiheit nach abgelaufener Infektion vorliegt.
  • Wird ein 3-G-Nachweis gemäß § 1 Abs. 2 Z 1 bis 3 vorgewiesen, ist in Innenräumen eine MNS-Maske zu tragen.
  • Hat der erbrachte Nachweis seine Gültigkeit überschritten, ist bei Kontakt mit Patienten bzw. Bewohnern in geschlossenen Räumen eine FFP2-Maske ohne Ausatemventil oder eine Maske mit mindestens gleichwertig genormtem Standard zu tragen.

Der Betreiber bzw. Dienstleistungserbringer hat unter Bedachtnahme auf die konkreten Verhältnisse durch geeignete Schutzmaßnahmen das Infektionsrisiko zu minimieren, soweit dies organisatorisch und technisch möglich und zumutbar ist.

Der Betreiber einer bettenführenden Krankenanstalt oder bettenführenden Kuranstalt hat einen COVID-19-Beauftragten zu bestellen und ein COVID-19-Präventionskonzept auszuarbeiten und umzusetzen.

Einrichtungen gemäß § 1 Abs. 1 Z 1 bis 7 des Bäderhygienegesetzes 

Voraussetzung für den Einlass von Besuchern:

Kein Mindestabstand zwischen Besucher- oder Gästegruppen. Ebenso keine m²-Regel.

Der Betreiber hat einen COVID-19-Beauftragten zu bestellen und ein COVID-19-Präventionskonzept auszuarbeiten und umzusetzen.

Keine Maskenpflicht für MitarbeiterInnen mit KundInnenkontakt, wenn sowohl MitarbeiterInnen als auch KundInnen einen 3-G Nachweis erbringen.

» allg. Regeln für Mitarbeiter bei Betreten der Arbeitsorte

Nähere Bestimmungen entnehmen Sie bitte den Empfehlungen zur Wiederöffnung von Einrichtungen nach dem Bäderhygienegesetz (BHygG) und der Bäderhygieneverordnung 2012 (BHygV 2012) des BMSGPK (Stand 7. Juli 2021).

Aktuelles Plakat Sichere Badefreuden (Pdf) 

Muster-Präventionskonzept (Doc)

Salzgrotten

In geschlossenen Räumen muss der Betreiber sicherstellen, dass sich max. so viele Kunden gleichzeitig im Kundenbereich aufhalten, dass pro Kunde 10 m2 zur Verfügung stehen.

Voraussetzung für den Einlass von Besuchern:

  • Nachweis einer geringen epidemiologischen Gefahr, dieser ist für die Dauer des Aufenthalts bereitzuhalten.
  • Der Betreiber hat von Personen, die sich länger als 15 Minuten am betreffenden Ort aufhalten, persönliche Daten für die Kontaktpersonennachverfolgung zu erheben.
  • Kein Mindestabstand zwischen Besucher- oder Gästegruppen. Die Maskenpflicht für Besucher in geschlossenen Räumen entfällt.

Der Betreiber hat einen COVID-19-Beauftragten zu bestellen und ein COVID-19-Präventionskonzept auszuarbeiten und umzusetzen.

Keine Maskenpflicht für MitarbeiterInnen mit KundInnenkontakt, wenn sowohl MitarbeiterInnen als auch KundInnen einen 3-G Nachweis erbringen.

» allg. Regeln für Mitarbeiter bei Betreten der Arbeitsorte

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