th share video content contact download event event-wifi cross checkmark close icon-window-edit icon-file-download icon-phone xing whatsapp wko-zahlen-daten-fakten wko-wirtschaftrecht-und-gewerberecht wko-verkehr-und-betriebsstandort wko-unternehmensfuehrung wko-umwelt-und-energie wko-steuern netzwerk wko-innovation-und-technologie wko-gruendung-und-nachfolge wko-bildung-und-lehre wko-aussenwirtschaft wko-arbeitsrecht-und-sozialrecht twitter search print pdf mail linkedin Google-plus facebook pinterest skype vimeo snapchat arrow-up arrow-right arrow-left arrow-down calendar user home icon-gallery icon-flickr icon-youtube icon-instagram

Corona-Infos für Gesundheitsbetriebe

Info-Service zu Covid-19 für betroffene Firmen

Alten- und Pflegeheime 

Das Betreten von Alten-, Pflege- und Behindertenheimen ist untersagt, ausgenommen sind:

  • Bewohner,
  • Personen, die zur Versorgung der Bewohner oder zum Betrieb der Einrichtung erforderlich sind, einschließlich des Personals des Hilfs- und Verwaltungsbereichs,
  • Besuche im Rahmen der Palliativ- und Hospizbegleitung, Seelsorge sowie zur Begleitung bei kritischen Lebensereignissen,
  • höchstens zwei Personen zum Besuch von unterstützungsbedürftigen Bewohnern,
  • höchstens zwei Personen zur Begleitung minderjähriger Bewohner von Behindertenheimen,
  • Bewohnervertreter gemäß Heimaufenthaltsgesetz, Patienten- und Pflegeanwälte zur Wahrnehmung der nach landesgesetzlichen Vorschriften vorgesehenen Aufgaben sowie eingerichtete Kommissionen zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte,
  • ein Besucher pro Bewohner pro Woche.

Beim Betreten von Alten-, Pflege- und Behindertenheimen gilt für Bewohner an allgemein zugänglichen und nicht zum Wohnbereich gehörigen Orten sowie für Besucher und Mitarbeiter weiterhin die 1-M-Abstandsregel zwischen Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben (auch im Außenbereich), sowie das Tragen einer den Mund- und Nasenbereich abdeckenden und eng anliegenden mechanischen Schutzvorrichtung (insbes. MNS-Maske).

Diese Regelungen gelten nicht für Bewohner, denen es aus gesundheitlichen oder behinderungsspezifischen Gründen, insbesondere wegen dementieller Beeinträchtigung, nicht zugemutet werden kann, die Vorgaben einzuhalten. 

Voraussetzung für den Einlass von Mitarbeitern (gilt für Alten- und Pflegeheime):

  • Einmal pro Woche ein negativer molekularbiologischer Test auf SARS-CoV-2 oder
  • einmal pro Woche ein negativer Antigen-Test auf SARS-CoV-2
  • Im Fall eines positiven Testergebnisses kann das Einlassen abweichend davon dennoch erfolgen, wenn auf Grund der medizinischen Laborbefunde davon ausgegangen werden kann, dass insbesondere auf Grund des CT-Werts >30 keine Ansteckungsgefahr mehr besteht und jedenfalls mind. 48 Stunden Symptomfreiheit nach abgelaufener Infektion vorliegt.
  • Durchgehendes Tragen einer den Mund- und Nasenbereich abdeckenden und eng anliegenden mechanischen Schutzvorrichtung.
  • Stehen Tests nicht in ausreichender Zahl zur Verfügung, sind vorrangig Mitarbeiter mit Bewohnerkontakt zu testen.
  • Stehen Tests nicht in ausreichender Zahl zur Verfügung, muss bei Kontakt mit Bewohnern durchgehend eine Corona SARS-CoV-2 Pandemie Atemschutzmaske (CPA) oder äquivalente bzw. höherem Standard entsprechende Maske getragen werden. 

Voraussetzung für den Einlass von Bewohnern zur Neuaufnahme (gilt für Alten- und Pflegeheime):

  • Ein negatives Ergebnis eines Antigen-Tests auf SARS-CoV-2, dessen Abnahme nicht mehr als 24 Stunden zurückliegen darf oder
  • ein negatives Ergebnis eines molekularbiologischen Tests auf SARS-CoV-2, dessen Abnahme nicht mehr als 48 Stunden zurückliegen darf oder
  • entsprechende Vorkehrungen gemäß Präventionskonzept (Regelungen über die Aufnahme und Wiederaufnahme von Bewohnern, die positiv auf SARS-CoV-2 getestet wurden und Regelungen über organisatorische, räumliche und personelle Vorkehrungen zur Durchführung von Quarantänemaßnahmen für Bewohner) getroffen werden.

Voraussetzung für den Einlass von Besuchern und Begleitpersonen (gilt für Alten- und Pflegeheime):

  • Ein negatives Ergebnis eines Antigen-Tests auf SARS CoV-2, dessen Abnahme nicht mehr als 24 Stunden zurückliegen darf oder
  • ein negatives Ergebnis eines negativen molekularbiologischen Tests auf SARS-CoV-2, dessen Abnahme nicht mehr als 48 Stunden zurückliegen darf
  • Sollte kein negatives Testergebnis vorgewiesen werden können, muss während des Besuchs bzw. Aufenthalts durchgehend eine Corona SARS-CoV-2 Pandemie Atemschutzmaske (CPA) oder äquivalente bzw. höherem Standard entsprechende Maske getragen werden, sofern zwischen Bewohner und Besucher bzw. Begleitpersonen keine sonstige geeignete Schutzvorrichtung zur räumlichen Trennung vorhanden ist, die das gleiche Schutzniveau gewährleistet.
  • Stehen diese Masken nicht in ausreichender Zahl zur Verfügung, muss während des Besuchs bzw. Aufenthalts durchgehend eine den Mund- und Nasenbereich abdeckende und eng anliegende mechanische Schutzvorrichtung getragen werden, sofern zwischen Bewohner und Besucher keine sonstige geeignete Schutzvorrichtung zur räumlichen Trennung vorhanden ist, die das gleiche Schutzniveau gewährleistet.

Diese Anforderungen gelten auch für das Einlassen von nicht-medizinischen externen Dienstleistern und für das Einlassen von Bewohnervertretern nach dem Heimaufenthaltsgesetz und Mitglieder von eingerichteten Kommissionen zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte. 

Das Verlassen des eigenen privaten Wohnbereichs und der Aufenthalt außerhalb des eigenen privaten Wohnbereichs ist nur aus folgenden Gründen zulässig:

  • Abwendung einer unmittelbaren Gefahr für Leib, Leben und Eigentum,
  • Betreuung von und Hilfeleistung für unterstützungsbedürftige Personen sowie Ausübung familiärer Rechte und Erfüllung familiärer Pflichten,
  • Deckung der notwendigen Grundbedürfnisse des täglichen Lebens,
  • berufliche Zwecke und Ausbildungszwecke, sofern dies erforderlich ist,
  • Aufenthalt im Freien alleine, mit Personen aus dem gemeinsamen Haushalt oder Personen gem. Z 3 lit. a zur körperlichen und psychischen Erholung,
  • Wahrnehmung von unaufschiebbaren behördlichen oder gerichtlichen Wegen, einschließlich der Teilnahme an öffentlichen Sitzungen der allg. Vertretungskörper und an mündlichen Verhandlungen der Gerichte und Verwaltungsbehörden zur Wahrung des Grundsatzes der Öffentlichkeit,
  • Teilnahme an gesetzlich vorgesehenen Wahlen und zum Gebrauch von gesetzlich vorgesehenen Instrumenten der direkten Demokratie,
  • zulässiges Betreten von Kundenbereichen und Betriebsstätten und Einrichtungen,
  • Teilnahme an zulässigen Veranstaltungen. 

Der Betreiber von Alten-, Pflege- und Behindertenheimen hat basierend auf einer Risikoanalyse ein dem Stand der Wissenschaft entsprechendes COVID-19-Präventionskonzept zur Minimierung des Infektionsrisikos auszuarbeiten und umzusetzen.

Das Betreten von Gastgewerbebetrieben ist grundsätzlich untersagt. Davon ausgenommen sind jedoch Gastgewerbebetriebe, welche innerhalb von Alten-, Pflege- und Behindertenheimen betrieben werden, wenn diese ausschließlich durch die dort betreuten, untergebrachten oder nicht zum bloßen Besuch aufhältigen Personen oder durch Betriebsangehörige genutzt werden.

Krankenanstalten und Kuranstalten, sowie sonstige Gesundheitsdienstleistungen

Das Betretungsverbot von Beherbergungsbetrieben gilt nicht für Kurgäste und Begleitpersonen in einer Kuranstalt, die gemäß § 42a des Krankenanstalten- und Kuranstaltengesetzes (KAKuG), BGBl. Nr. 1/1957, als Beherbergungsbetrieb mit angeschlossenem Ambulatorium gemäß § 2 Abs. 1 Z 5 KAKuG organisiert ist sowie für Patienten und Begleitpersonen in einer Einrichtung zur Rehabilitation, die als Beherbergungsbetrieb mit angeschlossenem Ambulatorium gemäß § 2 Abs. 1 Z 5 KAKuG organisiert ist. 

Das Betreten von Krankenanstalten und Kuranstalten ist untersagt, ausgenommen sind:

  • Patienten,
  • Personen, die zur Versorgung der Patienten oder zum Betrieb der Einrichtung erforderlich sind, einschließlich des Personals des Hilfs- und Verwaltungsbereichs,
  • höchstens zwei Personen zur Begleitung oder zum Besuch minderjähriger Patienten,
  • höchstens zwei Personen zur Begleitung unterstützungsbedürftiger Patienten,
  • höchstens eine Person zur Begleitung bei Untersuchungen während der Schwangerschaft sowie vor und zu einer Entbindung und zum Besuch nach einer Entbindung,
  • Besuche im Rahmen der Palliativ- und Hospizbegleitung, Seelsorge sowie zur Begleitung bei kritischen Lebensereignissen,
  • Patientenanwälte nach dem Unterbringungsgesetz, Bewohnervertreter gem. HeimAufG sowie eingerichtete Kommissionen zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte,
  • ein Besucher pro Patient pro Woche, sofern der Patient in der Krankenanstalt oder Kuranstalt länger als eine Woche aufgenommen ist. 

Beim Betreten von Krankenanstalten, Kuranstalten und sonstigen Orten, an denen Gesundheitsdienstleistungen erbracht werden, gilt für Besucher und Begleitpersonen und für Gesundheits- und Pflegedienstleistungserbringen und deren Mitarbeiter sowie nicht- med. externe Dienstleister jeweils bei Patienten- und Besucherkontakt:

  • Einhaltung des Mindestabstandes von einem Meter gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben,
  • das Tragen einer den Mund- und Nasenbereich abdeckenden und eng anliegenden mechanischen Schutzvorrichtung oder
  • eine sonstige geeignete Schutzvorrichtung zur räumlichen Trennung, die das gleiche Schutzniveau gewährleistet.

Darüber hinaus hat der Betreiber bzw. Dienstleistungserbringer unter Bedachtnahme auf die konkreten Verhältnisse durch geeignete Schutzmaßnahmen das Infektionsrisiko zu minimieren, soweit dies technisch möglich und zumutbar ist. 

Voraussetzung für den Einlass von Mitarbeitern (gilt nur für bettenführende Krankenanstalten und bettenführende Kuranstalten):

  • Einmal pro Woche ein negativer molekularbiologischer Test auf SARS-CoV-2 oder
  • einmal pro Woche ein negativer Antigen-Test auf SARS-CoV-2
  • Im Fall eines positiven Testergebnisses kann abweichend davon das Einlassen dennoch erfolgen, wenn auf Grund der medizinischen Laborbefunde davon ausgegangen werden kann, dass insbesondere auf Grund des CT-Werts >30 keine Ansteckungsgefahr mehr besteht und jedenfalls mind. 48 Stunden Symptomfreiheit nach abgelaufener Infektion vorliegt.
  • Stehen Tests nicht in ausreichender Zahl zur Verfügung, sind vorrangig Mitarbeiter mit Patientenkontakt zu testen.
  • Stehen Tests nicht in ausreichender Zahl zur Verfügung, muss bei Kontakt mit Patienten durchgehend eine Corona SARS-CoV-2 Pandemie Atemschutzmaske (CPA) oder äquivalente bzw. höherem Standard entsprechende Maske getragen werden.

Diese Regelungen gelten sinngemäß für Patientenanwälte nach Unterbringungsgesetz (UbG) und Mitglieder von eingerichteten Kommissionen zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte. 

Der Betreiber einer bettenführenden Krankenanstalt und bettenführenden Kuranstalt hat basierend auf einer Risikoanalyse ein dem Stand der Wissenschaft entsprechendes COVID-19-Präventionskonzept zur Minimierung des Infektionsrisikos auszuarbeiten und umzusetzen.

Das Betreten von Gastgewerbebetrieben ist grundsätzlich untersagt. Davon ausgenommen sind jedoch Gastgewerbebetriebe, welche innerhalb von Krankenanstalten und Kuranstalten betrieben werden, wenn diese ausschließlich durch die dort betreuten, untergebrachten oder nicht zum bloßen Besuch aufhältigen Personen oder durch Betriebsangehörige genutzt werden.

Einrichtungen gemäß § 1 Abs. 1 Z 1 bis 7 des Bäderhygienegesetzes 

Das Betreten von Bädern und Einrichtungen gemäß § 1 Abs. 1 Z 1 bis 7 des Bäderhygienegesetzes (BHygG), BGBl. Nr. 254/1976 ist untersagt.

In Bezug auf Bäder gemäß § 1 Abs. 1 Z 6 BHygG (Bäder an Oberflächengewässern) gilt das Verbot gemäß Abs. 1 nicht, wenn in diesen Bädern ein Badebetrieb nicht stattfindet.


FAQ

Können Bewohner und Patienten auch nach 19.00 Uhr im Gastgewerbebetrieb bewirtet werden?

Laut § 7 Abs 6. COVID-19 Schutzmaßnahmenverordnung darf der Betreiber das Betreten und Befahren der Betriebsstätte auch in Alten- und Pflegeheimen sowie Kranken- und Kuranstalten nur im Zeitraum zwischen 6.00 und 19.00 Uhr zulassen.

Eine Versorgung auf dem Zimmer ist weiterhin möglich. 

Dürfen Hallenbäder, Wasserbecken sowie Fitnessräume etc. innerhalb von Kranken- und Kuranstalten weiterhin genützt werden?

Grundsätzlich ist dies möglich, sofern es sich dabei um Bestandteile von Therapieleistungen handelt und dies nicht der Unterhaltung, der Belustigung oder der Erholung dient. 

Dürfen Gastgewerbebetriebe in Krankenanstalten, Kuranstalten, Alten-, Pflege- und Behindertenheimen von den Mitarbeitern auch nach 19.00 Uhr betreten werden?

Das vorgeschriebene Betretungsverbot zwischen 19.00 und 6.00 Uhr gilt nicht für Betriebsangehörige im Schichtbetrieb.

Stand: