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Brexit und Zoll

Das BMF hat die Informationen "Zoll & Brexit" auf der Homepage aktualisiert. Weitere Aktualisierungen sind je nach aktuellem Sachstand geplant. Die Wünsche der Wirtschaftsbeteiligten und der WKÖ wurden in den FAQs, soweit dies möglich war, berücksichtigt. Im Speziellen die Klarstellung der Rückwarenregelung, wenn Waren in unveränderten Zustand aus dem VK nach dem 1.1.2021 retourniert werden. 

Besonders wichtig ist aber der Umstand, dass Unionswaren, die sich im VK zur Be- oder Verarbeitung befinden, ab dem 1.1.2021 zu Nichtunionswaren werden, wenn sie in be- oder verarbeitetem Zustand in das Gebiet der EU-27 eingeführt werden. Es fällt daher der Drittlandszoll an. Bestandteil der Bemessungsgrundlage ist auch der Wert der Vormaterialien!!! Das wird sicherlich oftmals übersehen werden. Ich gehe davon aus, dass hier ein spezielles Risikoprofil erstellt wird. Hier konnte das BMF aber nicht anders vorgehen, da dies eine Vorgabe der Europäischen Kommission im Leitfaden „DER AUSTRITT DES VEREINIGTEN KÖNIGREICHS UND DIE EU-VORSCHRIFTEN IN DEN BEREICHEN ZOLL UND PRÄFERENZURSPRUNG VON WAREN“ ist.

Waren, die durch Be- oder Verarbeitung von Waren aus der EU27, die vor dem 1. Jänner 2021 in das Vereinigte Königreich verbracht wurden, hergestellt wurden, gelten ab dem 1. Jänner 2021 als Nicht-Unionswaren und sind im Rahmen der Einfuhr aus dem Vereinigten Königreich in ein für Nicht-Unionswaren vorgesehenes Zollverfahren bzw. in die vorübergehende Verwahrung zu überführen.

Nach dem sogenannten „Nordirland-Protokoll“ vom 31.12.2020 sind Lieferungen nach Nordirland bzw. Lieferungen aus Nordirland von dem Abkommen über die zukünftigen Beziehungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich vom 24.12.2021 NICHT erfasst. Bis auf Weiteres werden Vorliegen der allgemeinen Voraussetzungen auch nach dem 1.1.2021 als innergemeinschaftliche Lieferungen bzw. innergemeinschaftliche Erwerbe zu betrachten (keine Zölle, keine Zollanmeldung, keine Zertifizierungs- oder Konformitätsbewertungserfordernisse etc.)

Stand: