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Wirtschaftspartnerschaftsabkommen EU - Südost-Afrika (ESA)

Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit den Komoren, Madagaskar, Mauritius, den Seychellen und Simbabwe

Ende 2007 hat die EU mit sechs Ländern des ESA (Komoren, Madagaskar, Mauritius, Sambia, Seychellen und Simbabwe) ein Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen vereinbart.

Seit 14. Mai 2012 2012 wird das Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit Madagaskar, Mauritius, den Seychellen und Simbabwe vorläufig angewendet, seit 7. Februar 2019 mit den Komoren.

Seit 2. Oktober 2019 verhandelt die EU mit diesen fünf ESA-Ländern über ein vertieftes Wirtschaftspartnerschaftsabkommen.

Wirtschaftspartnerschaftsabkommen EU-ESA
(Economic Partnership Agreement, EPA) 

Die EU hat mit sechs Ländern Südost-Afrikas (ESA) 2007 ein Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen über den Warenverkehr vereinbart (Komoren, Madagaskar, Mauritius, Sambia, Seychellen und Simbabwe).

Seit 2012 ist ein Interim-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen, dass nur den Warenverkehr umfasst, mit Madagaskar, Mauritius, die Seychellen und Simbabwe in Anwendung. 

2017 ersuchten diese vier Länder um Aufnahme von Gesprächen zur Erweiterung des Geltungsbereich des Abkommens.

Seit 7. Februar 2019 wird das Interim-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit den Komoren vorläufig angewendet und  beteiligen sich die Komoren an der Diskussion über die Erweiterung des Abkommens.

Nach Abschluss der "scoping exercise" (Einigung über Umfang und Ziele des vertieften Abkommens) wurden am 2. Oktober 2019 die Verhandlungen zwischen der EU und den fünf ESA-Ländern über ein verieftes Wirtschaftspartnerschaftsabkommen aufgenommen.

Das neue Abkommen soll auch Bereiche wie Regeln und Verpflichtungen in Bezug auf Dienstleistungen und Investitionen, technische Handelshemmnisse, Rechte des geistigen Eigentums und nachhaltige Entwicklung abdecken.

Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen EU-ESA

Im August 2009 unterzeichnete Madagaskar, Mauritius, die Seychellen und Simbabwe ein Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit der EU, welches seit 14. Mai 2012 vorläufig angewendet wird.

Nachdem die Kamoren das Abkommen im Juli 2017 unterzeichnet und anschließend ratifiziert haben, wird das Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit den Kamoren seit 7. Februar 2019 vorläufig angewendet.

Es besteht die Möglichkeit für die anderen Ländern diesem Abkommen jederzeit beizutreten.

Details zum Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen

Das Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen bietet den unterzeichneten Ländern uneingeschränkten Zugang für Waren zum EU-Markt mit einer Übergangsperiode für Reis und Zucker gemeinsam mit verbesserten Ursprungsregeln. Im Gegenzug werden die ESA-Länder ihren Markt schrittweise innerhalb von 15 Jahren für die EU öffnen (Seychellen zu 98%, Mauritius zu 96%, Komoren und Madagaskar zu 81%, Sambia und Simbabwe zu 80%).

Das Interim-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen sieht ferner Maßnahmen vor, dass den afrikanischen Ausführern geholfen werden soll, die EU-Einfuhrvorschriften im Bereich des Gesundheits- und Pflanzenschutzes zu erfüllen (SPS-Maßnahmen).

Rechtsakte Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen

Abkommen

Interimsabkommen zur Festlegung eines Rahmens für ein Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen Staaten des östlichen und des südlichen Afrika einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits (ABl L 111 vom 24. April 2012)

Weitere relevante Rechtsakte

  • Mitteilung über die vorläufige Anwendung des Interimsabkommens zur Festlegung eines Rahmens für ein Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen Staaten des östlichen und des südlichen Afrika einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits (ABl L 125 vom 15. Mai 2012: Madagaskar, Mauritius, Seychellen und Simbabwe) 

  • Beschluss Nr. 1/2017 des WPA-Ausschusses eingesetzt durch das Interimsabkommen zur Festlegung eines Rahmens für ein Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen den Staaten des östlichen und des südlichen Afrika einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits vom 3. Oktober 2017 betreffend den Beitritt der Republik Kroatien zur Europäischen Union und die Änderungen der Liste der mit der Europäischen Union assoziierten Länder und Gebiete [2018/1144] (ABl. L 207 vom 16. August 2018)

  • Mitteilung über die vorläufige Anwendung des Interimsabkommens zur Festlegung eines Rahmens für ein Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen Staaten des östlichen und des südlichen Afrika einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits (ABl. L 194 vom 22. Juli 2019: Komoren)


Achtung!

Alle EU-Rechtsakte zum Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen der EU mit den Staaten des östlichen und des südlichen Afrikas finden Sie im Amtsblatt der Europäischen Union.