Schutzmaßnahmen: Polyethylenterephthalat-Harz-Chemikalien

Bei der Europäischen Kommission ist ein Antrag mehrerer Mitgliedstaaten auf Einleitung einer Schutzmaßnahmenuntersuchung zu Einfuhren bestimmter Polyethylenterephthalat-Harz-Chemikalien eingegangen. Die Europäische Kommission prüfte die im Antrag enthaltenen Informationen und kam zu dem Schluss, dass die Einfuhren bestimmter Polyethylenterephthalat-Harz-Chemikalien (PET-Harz-Chemikalien) beträchtlich gestiegen sind, dass diese Entwicklung bei den Einfuhren offenbar Schutzmaßnahmen erfordert und daher die Einleitung einer Untersuchung rechtfertigen.

Die Europäische Kommission teilt daher mit Bekanntmachung C/2026/5775 (Amtsblatt C vom 6. November 2026) die Einleitung einer Schutzmaßnahmenuntersuchung zu Einfuhren von bestimmter Polyethylenterephthalat-Harz-Chemikalien mit.

Bei der von dieser Untersuchung betroffenen Ware handelt es sich um folgende Segmente:

• Polyethylenterephthalat (PET) mit einer Viskositätszahl von 78 ml/g oder mehr, das derzeit in den KN-Code 3907 61 00 eingereiht wird.
• Terephthalsäure (TA) und ihre Salze, die derzeit in den KN-Code 2917 36 00 eingereiht werden.
• Ethylenglykol (Ethandiol), auch Monoethylenglykol (MEG) genannt, das derzeit in den KN-Code 2905 31 00 eingereiht wird.
• Gereinigte Isophthalsäure (PIA) (in der Regel in die EG-Nummer 204-506-4 eingereiht und unter der CAS- Nummer 121-91-5 eingeordnet), die derzeit in den KN-Code ex 2917 39 85 (TARIC-Code 2917 39 85 70) eingereiht wird.

MEG, TA und PIA werden hauptsächlich zur Herstellung von PET verwendet. PET wird zumeist zur Fertigung von Verpackungen, insbesondere Flaschen, eingesetzt. Im Einklang mit der Beschreibung des KN-Codes 3907 61 00 umfasst die Untersuchung fabrikneues PET, recyceltes PET und Polyethylenterephthalat-Glykol (PET-G).

Bei der Untersuchung wird ermittelt, ob die betroffene Ware infolge unvorhergesehener Entwicklungen in derart erhöhten Mengen und/oder unter derartigen Bedingungen in die Union eingeführt wird, dass den Unionsherstellern eine bedeutende Schädigung entsteht oder zu entstehen droht.

Um die für die Untersuchung benötigten Informationen einzuholen, wird die Europäische Kommission die Fragebogenantworten von Herstellern, Herstellerverbänden, Einführern und Verwender der betroffenen Ware einholen. Die ausgefüllten Fragebogen müssen innerhalb von 21 Tagen nach der Veröffentlichung der Bekanntmachung bei der Europäischen Kommission eingehen.

Alle interessierten Parteien, einschließlich der ausführenden Hersteller, der Einführer, der Verwender der betroffenen Ware und ihren Verbänden sowie Vertretungen in Drittländern werden aufgefordert, ihren Standpunkt unter Vorlage von Informationen und sachdienlichen Nachweisen schriftlich darzulegen. Schriftliche Stellungnahmen in einem frei gewählten Format sollten innerhalb von 21 Tagen nach Veröffentlichung der Bekanntmachung bei der Europäischen Kommission eingehen.

Interessierte Parteien können sich umgehend, in der Regel jedoch spätestens jedoch 15 Tage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung vorzugsweise per E-Mail als solche bei der Europäischen Kommission melden.

Stellungnahmen und Informationen, die nach Ablauf der genannten Fristen eingereicht werden, können unberücksichtigt bleiben.

Postanschrift der Europäischen Kommission:
Europäische Kommission, Generaldirektion Handel und wirtschaftliche Sicherheit
Direktion G, Referat G5, Büro: CHAR 04/039
1049 Bruxelles/Brussel, BELGIQUE/BELGIË

TRON.tdi: https://tron.trade.ec.europa.eu/tron/tdi

E-Mail: TRADE-SAFEGUARD-PET@ec.europa.eu:

Alle interessierten Parteien können innerhalb von 21 Tagen ab dem Datum der Veröffentlichung der Bekanntmachung einen Antrag auf Anhörung durch die Europäische Kommission stellen.

Stellt die Europäische Kommission fest, dass Maßnahmen notwendig sind, fasst die Europäische Kommission spätestens neun Monate ab dem Datum der Einleitung die erforderlichen Beschlüsse, sofern keine außergewöhnlichen Umstände vorliegen; in einem solchen Fall kann die Frist um maximal zwei Monate verlängert werden.