Zypern: Mehr Mittel für Rüstung

Die Ausgaben, die für die Verteidigungsstärkung der Nationalgarde vorgesehen sind, zeigen in den letzten Jahren eine stetig steigende Tendenz. Im Staatshaushalt für 2026 sind Mittel in Höhe von 176,8 Mio. Euro vorgesehen, für 2027 180 Mio. Euro und für 2028 175 Mio. Euro.

In den letzten Jahren wurde eine deutliche Erhöhung der Mittel für den Erwerb moderner und „intelligenter“ Waffensysteme verzeichnet. Wie aus den veröffentlichten Daten hervorgeht, übersteigen die jährlichen Verteidigungsausgaben seit 2023 die Marke von 170 Mio. Euro.

Im Staatshaushalt 2026, der Ende September dem Parlament zur Genehmigung vorgelegt wurde, sind Kredite in Höhe von 176,8 Mio. Euro enthalten. Eine detaillierte Aufstellung dieser Ausgaben ist in einem vertraulichen Dokument enthalten, das dem Verteidigungsausschuss des Parlaments demnächst in einer nicht-öffentlichen Sitzung vorgelegt wird.

Das Verteidigungsministerium erklärte, dass die Umsetzung des Rüstungsprogramms, das in Zusammenarbeit mit der Nationalgarde entwickelt wurde, planmäßig voranschreite. „Der Verteidigungshaushalt erreicht derzeit das höchste Niveau der letzten Jahre – stets im Rahmen der wirtschaftlichen Möglichkeiten des Staates“, sagte eine zuständige Quelle gegenüber der Zeitung Phileleftheros. 

Rüstung und Beschaffung

Mit den 176,8 Mio. Euro, die der Nationalgarde 2026 zur Verfügung stehen, sollen sowohl bestehende als auch neue Verträge umgesetzt werden. Ziel ist die qualitative Aufwertung der Streitkräfte durch moderne Ausrüstung und verbesserte Fähigkeiten, um eine zuverlässige, abschreckende und verteidigungsfähige Armee sicherzustellen.

Zypern bezieht derzeit Rüstungsgüter aus Israel, europäischen Staaten und bald auch aus den USA. Im kommenden Jahr sollen die restlichen drei leichten Kampfhubschrauber vom Typ H145M der Firma Airbus Helicopters geliefert werden – ein Modell, das auch von den Streitkräften der USA, Deutschlands, Ungarns und Serbiens verwendet wird.

Die neuen französischen Hubschrauber ersetzen die russischen Mi-35P-Kampfhubschrauber, die an Serbien verkauft wurden, da Zypern diese wegen der EU-Sanktionen gegen Russland nicht mehr warten konnte. Serbien kaufte die elf Hubschrauber, um sie zu modernisieren. Der Vertrag über die sechs französischen Kampfhubschrauber wurde im Juni 2022 unterzeichnet und hat ein Volumen von rund 140 Mio. Euro. 

Planungsgrundsätze des Verteidigungsministeriums

Das Ministerium hob folgende Punkte hervor:

• Langfristige und mittelfristige Rüstungsplanung, die auf einer effizienten und verantwortungsvollen Mittelverwendung basiert.
• Maximale Nutzung vorhandener Systeme, kombiniert mit dem Ankauf technologisch fortschrittlicher Ausrüstung zur Verbesserung der Abschreckungsfähigkeit.
• Einsatz neuer Technologien zur Modernisierung der Streitkräfte bei gleichzeitiger Personaleinsparung.
• Modernisierung der Infrastruktur, insbesondere der Marinebasis Evangelos Florakis in Mari und der Luftwaffenbasis Andreas Papandreou in Paphos. 

Verteidigungsdiplomatie

Neben der Modernisierung der Armee setzt Zypern verstärkt auf Verteidigungsdiplomatie. Die Ministerien für Verteidigung und Äußeres arbeiten daran, die Beziehungen zu einflussreichen Partnern in der EU und den USA zu vertiefen und Allianzen zu stärken, die den nationalen Interessen dienen – insbesondere angesichts der aggressiven Politik der Türkei, die Frieden und Stabilität in der Region gefährdet.

Diese strategischen Kooperationen haben das internationale Gewicht und die Verhandlungsmacht Zyperns in den letzten Jahren erheblich gestärkt. Die USA haben ihre militärische Präsenz im östlichen Mittelmeerraum erweitert – im Rahmen ihrer Verteidigungskooperationen mit Zypern und Griechenland – und zeigen zugleich wachsendes Energieinteresse an der Region.

Laut Verteidigungsministerium sind internationale Partnerschaften im Bereich Sicherheit und Verteidigung von großem Nutzen, da sie helfen, den fortgesetzten illegalen Aktivitäten der Türkei zu begegnen. Sie verbessern zudem die operative Einsatzbereitschaft der Nationalgarde durch Teilnahme an multinationalen Übungen und Manövern. 

Drei Hauptachsen der internationalen Kooperation

1. Regionale Zusammenarbeit: Zypern will eine aktive Rolle bei der Förderung von Sicherheit und Stabilität im östlichen Mittelmeer übernehmen. Es unterhält bilaterale Verteidigungs- und Sicherheitskooperationen mit EU-Staaten wie Österreich, Frankreich, Deutschland, Portugal, Italien, den Niederlanden, Rumänien, der Slowakei u. a.
   Zudem bestehen Partnerschaften mit Regionalstaaten wie Israel, Ägypten, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Saudi-Arabien, Jordanien, dem Libanon sowie mit dem Vereinigten Königreich, Indien und Slowenien. Auch mit Armenien und Serbien pflegt Zypern militärische Beziehungen – Serbien war der Käufer der elf Mi-35P-Hubschrauber.
2. Vertiefung der Beziehungen zu den USA: Die militärische Zusammenarbeit hat sich stark intensiviert. Zypern hat von den USA nicht-tödliche Ausrüstung erworben (z. B. Nachtsichtgeräte, Roboter zur Entschärfung von Sprengsätzen) und führt regelmäßig gemeinsame Übungen und Schulungen durch.
   Zudem wurde die Teilnahme an US-Militäreinrichtungen im Rahmen des International Military Education and Training Program (IMET) ausgeweitet, und ein jährlicher Sicherheitsdialog auf Ministerebene etabliert. Ein Meilenstein war der Beitritt zum US-Programm „State Partnership Program (SPP)“, das eine Zusammenarbeit mit der Nationalgarde des US-Bundesstaates New Jersey vorsieht. Verteidigungsminister Charalambos Petridis war der erste zyprische Minister, der das Pentagon besuchte.
3. Gemeinsame Verteidigungspolitik der EU: Zypern beteiligt sich aktiv an der Militärkommission der EU mit einer vierköpfigen Delegation und ist in mehreren europäischen Verteidigungsinstitutionen vertreten, darunter das European Union Military Staff (EUMS), die European Defence Agency (EDA), das European Security and Defence College (ESDC) und das Military Planning and Conduct Capability (MPCC). Zudem nimmt die Republik an zwei EU-Verteidigungsmissionen und an neun PESCO-Programmen teil. 
   

Ein weiterer wichtiger Bereich ist die Rettungs- und Suchkooperation. Das "Zyprische Koordinationszentrum für Suche und Rettung" gilt heute als eines der modernsten und anerkanntesten seiner Art im östlichen Mittelmeerraum. 

Quellen: https://www.politis.com.cy/oikonomia