Grundlagen des Lebensmittelrechts

EG-Basisverordnung
Verordnung (VO (EG) 178/2002) zur Festlegung der allg. Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit und zur Festlegung von Verfahren zur Lebensmittelsicherheit
Letzte Änderung: 6.9.2019

Rückverfolgbarkeit bei Lebensmitteln tierischen Ursprungs
Verordnung (VO (EU) 931/2011) über die mit der VO (EG) 178/2002 festgelegten Rückverfolgbakeitsanforderungen an Lebensmittel tierischen Ursprungs
Letzte Änderung: 22.1.2014

Rückverfolgbarkeit von Sprossen und Samen zur Erzeugung von Sprossen
Druchführungsverordnung (EU) 208/2013 über die Anforderungen an die Rückverfolgbarkeit von Sprossen und von Samen zur Erzeugung von Sprossen
Letzte Änderung: 11.3.2013

IMSOC - Verordnung
Durchführungsverordnung (VO (EU) 2019/1715) mit Vorschriften zur Funktionsweise des Informationsmanagementsystems für amtliche Kontrollen (IMSOC) und seiner Systemkomponenten
Letzte Änderung: 29.3.2021

RASFF Portal

Krisenmanagement im Bereich der Lebens- und Futtermittelsicherheit
Durchführungsbeschluss (Beschluss (EU) 2019/300) zur Erstellung eines allgemeinen Planes für das Krisenmanagement im Bereich der Lebens- und Futtermittelsicherheit
Letzte Änderung: 19.2.2019

Nicht unmittelbar anwendbar:

Lebensmittelsicherheit - Zuständigkeiten - Rückverfolgbarkeit - Verantwortlichkeiten - Export und Import
Leitlinie für die Anwendung der Artikel 11, 12, 14, 17, 18, 19 und 20 der VO (EG) 178/2002 über das allgemeine Lebensmittelrecht - betreffend den Anforderungen an die Lebensmittelsicherheit (Art. 14), den Zuständigkeiten (Art. 17), der Rückverfolgbarkeit (Art. 18), der Verantwortung der Lebens-und Futtermittelunternehmen (Art. 19 und 20, Rücknahme, Rückruf, Meldung) und den Export und Import von Lebensmitteln (Art. 11 und 12) (Ständiger Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit der EU)
Letzte Änderung: 26.1.2010

LMSVG
Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz (LMSVG, BGBl I 13/2006 idgF)
Letzte Änderung: 26.7.2022 (BGBl I 289/2022)

Beurteilungskriterium "nicht sicher"
Dokumente der Arbeitsgruppe „Nicht Sicher“ des Bundesministeriums zu dem Beurteilungskriterium "nicht sicher" bei Erzeugnissen, die dem LMSVG unterliegen:

• Leitlinie mit grundsätzlichen Überlegungen zu den Begriffen „nicht sicher – gesundheitsschädlich“ und „nicht sicher – für den menschlichen Verzehr ungeeignet“
• Leitlinie zur Vorgangsweise bei der Risikobewertung von Einzelproben
• Beiblätter mit Grundsatzbeurteilungen zu spezifischen Themen aus der täglichen Praxis

LMSVG-Abgaben-Verordnung
Verordnung über die Festsetzung der Höhe von Verwaltungsabgaben und Gebühren im Rahmen des LMSVG (BGBl II 381/2006 idgF)
Letzte Änderung: 1.12.2022 (BGBl II 434/2022)

Kontrollgebühren
LMSVG-Kontrollgebühren-Verordnung (BGBl II 361/2007 idgF)
Letzte Änderung: 25.10.2022 (BGBl II 394/2022)

AGES - Gebührentarif 2022
Gebührentarif für die Tätigkeiten der Österreichischen Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH aufgrund des § 66 Abs. 1 des Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetzes – LMSVG
Letzte Änderung: 1.1.2022

Valorisierung der Gebühren 2022
Kundmachung über die Valorisierung der in der LMSVG-Abgabenverordnung und der LMSVG-Kontrollgebührenverordnung festgesetzten Beträge (Kundmachung 2022)
Letzte Änderung: 1.1.2022

Kommunikationsplattform Verbrauchergesundheit
Verordnung über den Betrieb der Kommunikationsplattform Verbrauchergesundheit (BGBl II 301/2017 idgF)
Letzte Änderung: 2.11.2017

Aus- und Weiterbildung gemäß LMSVG
LMSVG - Aus- und Weiterbildungsverordnung (BGBl II 275/2008 idgF)
Letzte Änderung: 13.12.2019 (BGBl II 402/2019)

Sicherheit von Fleisch in Europa
Informationsblatt der EFSA zur Sicherheit von Fleisch in Europa
Letzte Änderung: 13.6.2017

Sichere Nutzung von Lebensmittel mit überschrittenem Mindesthaltbarkeitsdatum
"Ist das noch gut?" - Eine Gebrauchsanweisung zur sicheren Nutzung von Lebensmitteln und für einen sinnvollen Umgang mit dem Mindesthaltbarkeitsdatum (Wiener Tafel und MA 38 - Lebensmitteluntersuchungsanstalt Wien)
Letzte Änderung: 30.5.2016

Lebensmittelspenden - EU - Leitlinien
EU - Leitlinien für Lebensmittelspenden; Bekanntmachung der Europäischen Kommission (2017/C 361/01)
Letzte Änderung: 25.10.2017

Nutzung von ehemaligen Lebensmitteln als Futtermitteln
EU - Leitlinien für die Nutzung von Lebensmitteln, die nicht mehr für den menschlichen Verzehr bestimmt sind, als Futtermitteln; Bekanntmachung der Europäischen Kommission (2018/C 133/02)
Letzte Änderung: 10.12.2018

Berichtigung Abl C 444/2018

Lebensmittel - Sicherheitsbericht 2021
Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Letzte Änderung: Juni 2022

Österreichisches Lebensmittelbuch - Codex
Verlautbarung von Sachbezeichnungen, Begriffsbestimmungen, Untersuchungsmethoden und Beurteilungsgrundsätzen sowie von Richtlinien für das Inverkehrbringen von Waren

Leitlinien, Richtlinien, Empfehlungen usw. der Codexkommission
Kommunikationsplattform Verbrauchergesundheit (Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz)

Leitlinien zur Rückverfolgbarkeit
Empfehlung zur praktischen Umsetzung der Verantwortung der LebensmittelunternehmerInnen für die Rückverfolgbarkeit von Lebensmitteln auf ihrer Prdouktions-, Verarbeitungs- oder Vertriebsstufe

Alle Rechtsauskünfte werden nach bestem Wissen und Gewissen aufgrund der zum jeweiligen Zeitpunkt vorliegenden Informationen erteilt. Die Bundesinnung der Lebensmittelgewerbe übernimmt jedoch für die Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit der Auskünfte keine Haftung.

Stand: 10.01.2023