185 Millionen Euro für energieintensive Unternehmen
Dem Nationalrat wurde von Energieministerin Leonore Gewessler ein Bericht zu den Förderungen 2022 nach dem Strompreiskosten-Ausgleichsgesetz (SAG 2022) vorgelegt.
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Im Jahr 2022 erhielten 44 energieintensive Unternehmen in Österreich finanzielle Unterstützung in Höhe von insgesamt 185 Millionen Euro gemäß dem Strompreiskosten-Ausgleichsgesetz (SAG 2022). Diese Maßnahme zielte darauf ab, die durch den EU-Emissionszertifikatehandel verursachten indirekten CO₂-Kosten teilweise auszugleichen, wobei bis zu 75 Prozent der tatsächlich angefallenen Kosten erstattet wurden.
Die Förderung wurde auf 76 Anlagen in 27 (Teil-)Sektoren verteilt. 37 Unternehmen erhielten jeweils 500.000 Euro oder mehr. Diese Daten wurden gemäß den Transparenzbestimmungen sowohl in der Beihilfentransparenzdatenbank der EU als auch auf der Website der Austria Wirtschaftsservice GmbH (aws) veröffentlicht.
Die CO₂-Versteigerungserlöse des Jahres 2022, die als Grundlage für die Bemessung der Förderung dienten, beliefen sich auf rund 375 Millionen Euro. Die ausgezahlte Fördersumme von 185 Millionen Euro entspricht somit 49,2 Prozent dieser Erlöse. Aufgrund des begrenzten Förderzeitraums und des Beginns des Ukraine-Kriegs wurde entschieden, 75 Prozent der Versteigerungserlöse für die Förderung bereitzustellen, anstatt der ursprünglich vorgesehenen 25 Prozent. Es gab keine weiteren Förderungen für die betreffenden Kosten im Jahr 2022, und Überschneidungen mit dem Unternehmens-Energiekostenzuschussgesetz (UEZG) wurden vermieden.
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