th share video content contact download event event-wifi cross checkmark close icon-window-edit icon-file-download icon-phone xing whatsapp wko-zahlen-daten-fakten wko-wirtschaftrecht-und-gewerberecht wko-verkehr-und-betriebsstandort wko-unternehmensfuehrung wko-umwelt-und-energie wko-steuern netzwerk wko-innovation-und-technologie wko-gruendung-und-nachfolge wko-bildung-und-lehre wko-aussenwirtschaft wko-arbeitsrecht-und-sozialrecht twitter search print pdf mail linkedin Google-plus facebook pinterest skype vimeo snapchat arrow-up arrow-right arrow-left arrow-down calendar user home icon-gallery icon-flickr icon-youtube icon-instagram

Regenbogenforelle (Lachsforelle)

Antisubventionsverfahren

Produkt

Lachsforellen, lebend, frisch, gekühlt, gefroren oder geräuchert, als ganze Fische (mit Kopf und Kiemen, ausgenommen, mit einem Stückgewicht von 1,2 kg oder weniger, oder ohne Kopf und Kiemen, ausgenommen, mit einem Stückgewicht von 1 kg oder weniger) oder als Fischfilets (mit einem Stückgewicht von 400 g oder weniger

Land

Türkei

KN-Code

ex 0301 91 90, ex 0302 11 80, ex 0303 14 90, ex 0304 42 90, ex 0304 82 90,  ex 0305 43 00

Kläger

Danish Aquaculture Association


EU leitet Interimsüberprüfung der Ausgleismaßnahmen für Hersteller „BAFA“ ein

Für Einfuhren von Regenbogenforellen (Oncorhynchus mykiss) der KN-Codes

ex 0301 91 90, ex 0302 11 80, ex 0303 14 90, ex 0304 42 90, ex 0304 82 90 und ex 0305 43 00 mit Ursprung in der Türkei werden endgültige Ausgleichszölle (6,7 – 9,5%) eingehoben. 

 Der türkische Hersteller BAFA Su Ürünleri Yavru Üretim Merkezi Sanayi Ticaret AS, Teil der „KLC Group“ stellt nun einen Antrag auf Einleitung einer Interimsüberprüfung bei der Europäischen Kommission. Das Unternehmen unterliegt einem individuellen Ausgleichszoll von 9,5%. Das Unternehmen ist der Ansicht, dass sich die Umstände in Bezug auf die Subventionierung, in seinem Fall dauerhaft geändert hätten und dass daher die Aufrechterhaltung der Maßnahmen in ihrer derzeitigen Höhe nicht länger erforderlich sei. Der Subventionsbetrag sei weit unter den für ihn geltenden Zollsatz gesunken. 

Die Europäische Kommission gibt mit Bekanntmachung 2019/C 176/07 vom 22.5.2019 die Einleitung einer teilweisen Interimsüberprüfung hinsichtlich des Subventionstatbestandes von „BABA“ bekannt.

Die Untersuchung ist seitens der Kommission innerhalb von 15 Monaten abzuschließen. Während der Dauer der Untersuchung gilt der für „BAFA“ festgestellte Antisubventionszollsatz von 9,5% weiter.


Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens der Antidumpingmaßnahmen

Für Einfuhren von Regenbogenforellen mit Ursprung in der Türkei der Tarifnummern ex 0301 91 90, ex 0302 11 80, ex 0303 14 90, ex 0304 42 90, ex 0304 82 90 und ex 0305 43 00 bestehen endgültige Antisubventionsmaßnahmen, die zum 28.2.2020 auslaufen.

Die Unionshersteller können nun nach Veröffentlichung dieser Bekanntmachung (2019/C 209/06) bis 28.11.2019 einen schriftlichen Antrag auf Überprüfung bei der Europäischen Kommission (GD Handel, Referat H-1, CHAR 4/39, B-1049 Brüssel, Email: TRADE-Defence-Complaints@ec.europa.eu) stellen. Dieser Antrag muss ausreichende Beweise dafür enthalten, dass die Subventionierung und die Schädigung im Falle des Außerkrafttretens der Maßnahmen wahrscheinlich anhalten oder erneut auftreten würden.


Europäische Kommission leitet Auslaufüberprüfung der bestehenden Antisubventionsmaßnahmen ein

Für Einfuhren von Regenbogenforellen mit Ursprung in der Türkei der Tarifnummern ex 0301 91 90, ex 0302 11 80, ex 0303 14 90, ex 0304 42 90, ex 0304 82 90 und ex 0305 43 00 bestehen endgültige Antisubventionsmaßnahmen, die fristgemäß zum 28.2.2020 ausgelaufen wären. Nach Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens der Antidumpingmaßnahmen ging jedoch Ende November 2019 ein Antrag auf Einleitung einer Auslaufüberprüfung der bestehenden Antisubventionsmaßnahmen (mit dem Ziel der Weitergeltung dieser) bei der Europäischen Kommission ein.

Antragsteller ist die Danish Aquaculture Organisation (TDAO) im Namen von Unionsherstellern, deren Produktion mehr als 40 % der gesamten Unionsproduktion ausmacht. 

Der Antragsteller legte Informationen vor, wonach im Falle eines Außerkrafttretens der Maßnahmen die Einfuhren aus der Türkei in die Union aufgrund der anhaltenden Unterbietung der EU- Verkaufspreise durch die türkischen Hersteller, die Abwertung der türkischen Lira und der Attraktivität des Unionsmarktes zunehmen dürften. Des Weiteren führte der Antragsteller an, dass bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen ein beträchtlicher Anstieg der Einfuhren zu subventionierten Preisen aus der Türkei eine weitere Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union nach sich ziehen dürfte.

Die Europäische Kommission gibt daher mit Bekanntmachung 2020/C 64/07 vom 27.2.2020 die Einleitung einer Auslaufüberprüfung der bestehenden Antisubventionsmaßnahmen bekannt.

Interessierte Unternehmen können innerhalb von 15 Tagen nach Inkrafttreten dieser Verordnung mit der Kommission Kontakt aufnehmen, innerhalb von 37 Tagen sind allfällige sonstige Informationen sowie ein ausgefüllter Fragebogen zu übermitteln.

Kontaktdaten der Kommission:

Europäische Kommission

Generaldirektion Handel

Direktion H Büro CHAR 04/039

1049 Bruxelles/Brussel BELGIQUE/BELGIË

TRON.tdi: https://tron.trade.ec.europa.eu/tron/tdi

E-Mail-Adressen:

TRADE-R720-TROUT-SUBSIDY@ec.europa.eu

TRADE-R720-TROUT-INJURY@ec.europa.eu

Die Untersuchung ist seitens der Kommission innerhalb von 12 Monaten, spätestens jedoch nach 15 Monaten abzuschließen. Während der Dauer der Untersuchung bleiben die Antisubventionsmaßnahmen weiter in Kraft.


Umfirmierung Penta Su Ürünleri Üretim ve Sanayi Tic. A.Ş.  in Fishark Su Ürünleri Üretim Sanayi ve Ticaret A.Ş.

Für Einfuhren von Regenbogenforellen mit Ursprung in der Türkei der Tarifnummern ex 0301 91 90, ex 0302 11 80, ex 0303 14 90, ex 0304 42 90, ex 0304 82 90 und ex 0305 43 00 bestehen seit 2015 endgültige Antisubventionsmaßnahmen.

Penta Su Ürünleri Üretim ve Sanayi Tic. A.Ş. (TARIC-Zusatzcode B985), dessen Ausfuhren einem unternehmensspezifischen Antisubventionszollsatz von 7,6% unterliegen, teilte der Kommission mit, dass das Unternehmen seinen Namen geändert hat und der Name nun Fishark Su Ürünleri Üretim Sanayi ve Ticaret A.Ş. lautet. Das Unternehmen ersuchte die Kommission um Bestätigung, dass die Umfirmierung seinen Anspruch auf den Zollsatz, der für das Unternehmen unter seinem früheren Namen galt, nicht berührt.

Die Kommission hat die vorgelegten Informationen geprüft und bestätigt mit Bekanntmachung 2020/C 156/04 vom 8. Mai 2020, dass die Umfirmierung die Feststellungen der Verordnung 2015/309 (Einführung der endgültigen Antisubventionsmaßnahmen) in keiner Weise berührt und der ursprünglich Penta Su Ürünleri Üretim ve Sanayi Tic. A.Ş. zugewiesene TARIC-Zusatzcode B985 künftig für Fishark Su Ürünleri Üretim Sanayi ve Ticaret A.Ş. gilt.


Europäische Kommission senkt Antisubventionszoll für türkischen Hersteller

Für Einfuhren von Regenbogenforellen (Oncorhynchus mykiss) der KN-Codes ex 0301 91 90, ex 0302 11 80, ex 0303 14 90, ex 0304 42 90, ex 0304 82 90 und ex 0305 43 00 mit Ursprung in der Türkei werden endgültige Ausgleichszölle (6,7 – 9,5%) eingehoben. 

Im Mai 2019 leitete die Europäische Kommission auf Antrag des türkischen Herstellers BAFA Su Ürünleri Yavru Üretim Merkezi Sanayi Ticaret AS, Teil der „KLC Group“, eine teilweise Interimsüberprüfung hinsichtlich des Subventionstatbestandes ein. Das Unternehmen unterliegt einem individuellen Ausgleichszoll von 9,5% und war der Ansicht, dass sich die Umstände in Bezug auf die Subventionierung dauerhaft geändert hätten und die Aufrechterhaltung der Maßnahmen in ihrer derzeitigen Höhe nicht länger erforderlich seien. 

Infolge des Antrags hat die Europäische Kommission in ihrer Untersuchung festgestellt, dass einige Forellenzüchter nach einer Gesetzesänderung im Jahr 2016 weniger Subventionen bekämen, so auch der türkische Hersteller BAFA. Sie ist der Ansicht, dass sich die Umstände hinsichtlich der Subventionierung wesentlich und dauerhaft geändert haben. Die Kommission hat die Subventionsspanne für das Unternehmen neue kalkuliert und eine deutliche Senkung festgestellt. Darüber hinaus würde das Unternehmen von nur wenigen Subventionen profitieren und die türkische Regierung hat der Kommission keine Pläne zur Wiedereinführung der vor 2016 (Gesetzesänderung zur Verringerung der Zahl der Fischfarmen) geltenden Förderkriterien mitgeteilt.

Die Europäische Kommission gibt daher mit Durchführungsverordnung (EU) 2020/658 (Amtsblatt L 155 vom 18. Mai 2020) die Senkung des Antisubventionszollsatz für BAFA Su Ürünleri Yavru Üretim Merkezi Sanayi Ticyret AS auf 1,5% mit Wirkung vom 19. Mai 2020 bekannt.


Europäische Kommission leitet teilweise Interimsüberprüfung der Antisubventionsmaßnahmen für türkisches Unternehmen ein

Für Einfuhren von Regenbogenforellen (Oncorhynchus mykiss) der KN-Codes ex 0301 91 90, ex 0302 11 80, ex 0303 14 90, ex 0304 42 90, ex 0304 82 90 und ex 0305 43 00 mit Ursprung in der Türkei werden endgültige Ausgleichszölle (6,7 – 9,5%) eingehoben.

Der Europäischen Kommission liegt nun ein Antrag des türkischen Herstellers Selina Balik Isleme Tesis Ithalat Ihracat ve Ticaret Anonim Sirketi auf Einleitung einer teilweisen Interimsüberprüfung vor. Der Antrag beschränkt sich auf die Untersuchung des Subventionstatbestands in Bezug auf den Antragsteller. Als Gründe für die Überprüfung führt der Antragsteller an, dass sich die Umstände in Bezug auf die Subventionierung, die seinerzeit zur Einführung der Maßnahmen gegenüber dem Antragsteller führten, dauerhaft geändert hätten. 

Der Antragsteller bringt vor, dass seiner Meinung nach die Aufrechterhaltung der Maßnahmen in ihrer derzeitigen Höhe zum Ausgleich der schädigenden Subventionierung nicht länger erforderlich seien. Weiters führt der Antragsteller an, dass der Subventionsbetrag, den er erhalte aufgrund einer Strukturänderung weit unter den für ihn geltenden Zollsatz gesunken sei. 

Die Europäische Kommission gibt daher mit Bekanntmachung 2021/C 40/07 vom 5. Februar 2021 die Einleitung einer teilweisen Interimsüberprüfung bezogen auf den Subventionstatbestand des türkischen Herstellers Selina Balik Isleme Tesis Ithalat Ihracat ve Ticaret Anonim Sirketi bekannt.

Alle interessierten Unternehmen können ihren Standpunkt unter Vorlage von Informationen und sachdienlichen Nachweisen binnen 37 Tagen nach Veröffentlichung dieser Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union der Kommission übermitteln.

Kontaktdaten:

Europäische Kommission

Generaldirektion Handel

Direktion G

Büro: CHAR 04/039

1049 Bruxelles/Brussel

BELGIQUE/BELGIË

TRON.tdi: https://tron.trade.ec.europa.eu/tron/tdi

E-Mail: TRADE-R735-TROUT@ec.europa.eu

Die Untersuchung ist seitens der Kommission innerhalb von 15 Monaten abzuschließen.

Stand: