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Nach Israel exportieren / aus Israel importieren

Grenzen engen uns ein: Wir helfen Ihnen dabei, Ihre geschäftlichen Grenzen zu überwinden und im Ausland Erfolg zu haben

Das Exporthandbuch

Warum exportieren? Ganz einfach: Der Markt in Österreich ist begrenzt. Allein der bayrische Markt ist eineinhalb Mal größer als der österreichische. Genauso einfach ist es aber, diese Grenze zu durchbrechen, denn Exportieren ist leichter als man denkt: Die Kolleginnen und Kollegen der Wirtschaftskammer Tirol haben in ihrem ausführlichen Exporthandbuch zusammengefasst, was Sie bei Ihren ersten Schritten über die Grenze beachten sollten. Von A wie Ausfuhrbeschränkungen bis Z wie Zollbestimmungen.

Dazu gibt es Startgeld für Mutige: Die Internationalisierungsoffensive go-international unterstützt Sie auch finanziell bei Ihren Internationalisierungsbestrebungen.

Sie wollen Ihr erstes Mal wagen? Unsere Fachleute aus den Landeskammern helfen Ihnen beim Schritt über die Grenze. Melden Sie sich einfach!

Mit einem Klick in neue Märkte: Das Exporthandbuch der Wirtschaftskammer Tirol

Wir unterstützen bei Export und Import

Damit Ihr geschäftlicher Grenzübertritt kein Sprung ins kalte Wasser wird, beraten wir Sie bei Ihren Export- und Importvorhaben. Und wir wollen, dass Sie möglichst weit springen: Die Internationalisierungsoffensive go-international bietet viele verschiedene Förderprogramme für Markteintritt, Marktbearbeitung und das Bezugsquellengeschäft im Ausland.

Starthilfe für Exporteurinnen und Exporteure

Wer ganz am Anfang steht, den nehmen unsere Fachleute aus den Landeskammern an der Hand und unter die Lupe. Sie prüfen mit Ihnen, ob Sie ausreichend auf Ihr Vorhaben vorbereitet sind, helfen bei der Einschätzung von Aufwand und Erfolgsaussichten und definieren mit Ihnen Zielgruppen und Testmärkte. Am Ende wird aus Ihrer Idee eine Strategie. Die macht dem AußenwirtschaftsCenter, das Ihren ersten Markteintritt begleitet, die Suche nach Partnerinnen und Partnern leicht.

Geben Sie den Kolleginnen und Kollegen in Ihrer Landeskammer Bescheid! Gemeinsam machen wir die ersten Schritte in den Export.

Exportfinanzierung

Nur wer sät, kann auch ernten. Gerade beim Geschäft über die Grenze dürfen Vorlaufkosten und Risiken nicht unterschätzt werden. Hausbanken, Exportfonds, Kontrollbank, AWS und private Exportversicherer haben viele Antworten auf Fragen zu Finanzierung, Absicherung von Exportgeschäften und Direktinvestitionen.

Unsere Expertinnen und Experten suchen mit Ihnen die beste Lösung und geeignete Partner. Melden Sie sich bei uns! 

Exportförderungen

Sie wollen erstmalig exportieren oder einen neuen Exportmarkt erschließen? Sie möchten wissen, welche Fördermöglichkeiten dafür vorgesehen sind? Bei einem Beratungsgespräch evaluieren wir mit Ihnen die unterschiedlichen Fördermöglichkeiten und schnüren ein maßgeschneidertes Exportförderpaket für Ihr Exportvorhaben.

Wir haben den Überblick über alle Fördermaßnahmen und sorgen dafür, dass Sie sich im Förderdschungel zurechtfinden! 

Auslandsaktivitäten absichern und finanzieren

Risiken kann man selten ausschließen. – Aber man kann sie minimieren: Mit den Exporthaftungen des Bundes und Refinanzierungen über Ihre Hausbank bietet die Österreichische Kontrollbank (OeKB) kräftige Instrumente, die Österreichs Unternehmen und ihre Partner im weltweiten Wettbewerb stärken.

Hier finden Sie die aktuellen Deckungsrichtlinien für Projektgeschäfte, Investitionsgüterlieferungen und Beteiligungen in Israel.

Exportabwicklung und Exportdokumente

Unsere Exportprofis

  • beraten Sie bei Zollverfahren,
  • helfen Ihnen bei den Exportdokumenten, die Ihre Exportware begleiten,
  • wissen alles über Ausfuhrbestimmungen und Ausfuhrkontrolle und
  • unterstützen Sie bei der Feststellung des Ursprungs Ihres Exportproduktes.
  • Kurzum: Wir sind Ihre Berater in allen Fragen der Exportabwicklung!

Die Spezialistinnen und Spezialisten in den Landeskammern wissen über Ursprungszeugnisse, Carnet ATA und sonstige für den Export notwendige Dokumente Bescheid und beglaubigen diese auch gerne gleich für Sie.

Importberatung

Man kann sogar von Zuhause aus international tätig sein: Auch andere Märkte haben schöne Produkte und Dienstleistungen. Damit Ihre Lieferungen aus dem Ausland auch reibungslos zu Ihnen finden, haben die Kolleginnen und Kollegen der Wirtschaftskammer Tirol in ihrem ausführlichen Importhandbuch zusammengefasst, was Sie bei der Einfuhr oder Verbringung von Waren nach Österreich beachten müssen.

Sie wollen importieren? Die Spezialistinnen und Spezialisten in den Landeskammern helfen Ihnen dabei, alle Welt nach Österreich zu holen. Melden Sie sich einfach!

Mit einem Klick in neue Märkte: Das Importhandbuch der Wirtschaftskammer Tirol

Bezugsquellen

Wer im Wettbewerb bestehen will, muss ständig sicherstellen, die notwendigen Vorprodukte in der notwendigen Qualität von verlässlichen Lieferantinnen und Lieferanten zu den bestmöglichen Preisen zuzukaufen. Wir identifizieren diese Lieferantinnen und Lieferanten, prüfen deren Bonität und Leistungsfähigkeit, übermitteln Ihre Spezifikationen und holen Angebote ein. Wenn Sie Wert auf Diskretion legen, können Sie sich dabei auch gerne am Anfang hinter uns verstecken. Und dass wir Sie dann auch bei der Abwicklung eines Beschaffungsgeschäftes unterstützen, versteht sich von selbst.

Sie wollen sich eines unserer AußenwirtschaftsCenter als Einkaufsorganisation an Bord holen? Hier gibt es Unterstützung auf den Beschaffungsmärkten dieser Welt.

Marktanalysen

Ein Überblick über die Absatz- und Konkurrenzsituation in einem Zielmarkt gehört ganz oben in den Werkzeugkasten einer Exporteurin und eines Exporteurs. Der Aufstieg zur Aussichtsplattform ist mit uns ein Spaziergang. Jede Warenlieferung über jede Grenze wird weltweit statistisch erfasst. Wir wissen, wie viele Bohrmaschinen Brasilien importiert oder wohin Belgien Babynahrung liefert.

Die Expertinnen und Experten in unserem Servicecenter in Wien werten den Zahlensalat einer riesigen Datenbanken für Sie aus, sagen Ihnen, welche Informationen Sie brauchen, und liefern maßgeschneiderte Warenstromanalysen, die Ihnen helfen, Ihre Nische zu finden.

Zoll- und Importbestimmungen

Importbestimmungen 

Zwischen Israel und der Europäischen Union besteht ein Assoziationsabkommen. In diesem Abkommen wurde vereinbart, keine Einfuhr- oder Ausfuhrzölle oder Abgaben gleicher Wirkung auf gewerbliche Waren einzuheben. Als gewerbliche Waren gelten jene, die in Kapitel 25-97 des Harmonisierten Systems zur Bezeichnung von Waren angeführt sind.

Außerdem ist Israel ist Mitglied der WTO und unterhält eine Reihe von Freihandelsabkommen mit der Rest-EFTA, Türkei, USA, Kanada, Mexiko, MERCOSUR; QIZ in Ägypten und Jordanien.

Für Waren mit Ursprung in Afghanistan, Algerien, Bangladesch (für bestimmte Warengruppen), Irak, Iran, Jemen, Libanon, Libyen, Nordkorea, Pakistan (für bestimmte Warengruppen), Sudan und Syrien sind Sondergenehmigungen für den Import nötig, werden aber nur in Ausnahmefällen erteilt.

Die Einfuhr von nicht-koscherem Fleisch ist verboten (Ausnahme: Quotenregelung für den Import von nicht-koscherem Fleisch in die Palästinensischen Gebiete).

Zollbestimmungen

Bei der Zollabwicklung wird ein dreigeteiltes Warengruppenschema verwendet: 

  1. Freiwaren: die meisten Waren können zollfrei importiert werden
  2. Waren mit automatischer Lizenzierung: Importeure bekommen über Antrag eine Importgenehmigung
  3. Importbeschränkte Waren (restricted imports): Die Erteilung einer Importlizenz liegt im Ermessen des zuständigen Ministeriums. Importlizenzen werden auf den Namen des Importeurs ausgestellt, welcher den Import abwickelt und auch gegenüber den Behörden haftet. Im Zuge der Importliberalisierung ist auch der Parallelimport (Import von Waren, welche bereits durch einen anderen Importeur lizenziert wurden) vorerst für Nahrungs- u. Genussmittel, Kosmetika und Medikamente zulässig.

Besondere Bestimmungen

Für Laser- oder Funkfrequenzprodukte sind Importgenehmigungen notwendig. Für den Import von frischem Obst und Gemüse, Pflanzen und Saatgut ist ein phytosanitäres Zeugnis vorzuweisen. Für tierische Produkte sowie Lebendimporte wird ein Veterinärzeugnis benötigt.

Im Rahmen eines Zusatzabkommens zwischen Israel und der EU werden Erleichterungen für Waren mit Ursprung aus einigen EU-Staaten, darunter Österreich, ermöglicht. Für manche Warengruppen reicht seither die Ursprungserklärung, phytosanitäre Zeugnisse sind nicht mehr notwendig.

Medikamente und Kosmetika, die in Handelsmengen importiert werden, müssen beim Gesundheitsministerium registriert sein (Etiketten mit Namen und Adresse des Herstellers, Gewicht, Volumen und Inhaltsangabe der Waren in klaren Buchstaben in hebräischer Schrift).

Textilien und Lederwaren unterliegen der Kennzeichnungspflicht. Für den Import von bestimmten Nahrungs- und Genussmitteln sowie Kosmetika verlangt das israelische Gesundheitsministerium die Ausstellung eines Gutachtens über die Verkehrsfähigkeit oder eines so genannten Free Sale Certificates des Herkunftslandes (zuständig in Österreich: Bundesministerum für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz).

Das ACAA (Agreement on Conformity Assessment and Acceptance of Industrial Products) zwischen Israel und der EU wird umständliche, technische Handelsbarrieren bei der Einführung von industriellen Produkten beseitigen. ACAA wird eine gegenseitige Anerkennung der Standards in diesem Bereich ermöglichen. In der ersten Phase wird es für Pharmazeutika gelten.

Die Erbringung eines Koscherzertifikats für importierte Nahrungs- und Genussmittel ist nur in Ausnahmefällen zwingend vorgeschrieben, wie etwa bei der Einfuhr von tiefgefrorenem Fleisch und Fleischprodukten. Allerdings ist ein Koscherzertifikat Voraussetzung für den Verkauf an den nicht unbedeutenden religiösen Kundenkreis sowie um in den großteils koscheren Supermärkten und Großhandelsketten an ein möglichst breites Publikum zu gelangen. Das „Koscherzertifikat“ bestätigt, dass die Ware gemäß den jüdischen Nahrungsvorschriften „Kaschrut“ hergestellt worden ist.

Seit September 2017 ist es nunmehr möglich, Nahrungsmittel im Rahmen des „personal imports“ in Packungen von bis zu 5 Kilogramm pro Produkt, insgesamt aber nicht mehr als 15 Kilogramm pro Lieferung ohne weitere Genehmigungsprozesse zu importieren. Es gelten Einschränkungen für Gewürze und Nahrungsergänzungsmittel. Für den Empfang der Sendung muss ein Formular ausgefüllt werden. Die Produkte müssen nicht beim Gesundheitsamt registriert werden. Zollgebühren und andere Gebühren (u.a. Einfuhrumsatzsteuer 17 %) müssen dennoch entrichtet werden. Fleisch- und Fischprodukte sowie Babynahrung dürfen jedoch nicht importiert werden. Weitere Details finden Sie im Branchenprofil „Nahrungsmittel und Getränke“.

Für elektrische Geräte, Chemikalien, Spielzeug, Werkzeuge, Möbel, Textilien etc., die Standards unterliegen, wird ein Prüfzertifikat des Israel Standard Institutes bzw. Vorlage gleichwertiger Zertifikate (z.B. CB-Report) verlangt.

Sonstige Einfuhrabgaben

Die Großhandelsausgleichssteuer (TAMA oder purchase tax) wird zur Angleichung an das Großhandelspreisniveau bestimmter lokal hergestellter Waren zu deren Schutz auf den Eingangswert von Importwaren aufgeschlagen. Besteuert werden beispielsweise KFZ und deren Teile, Waren der Unterhaltungselektronik, Verbrennungsmotoren und Zigarren.

Die Umsatz- bzw. Einfuhrumsatzsteuer beträgt 17 %. Frisches Obst und Gemüse sowie nicht gefasste Diamanten und Edelsteine sind von der Einfuhrumsatzsteuer ausgenommen.

Unverbindliche Zollauskünfte können direkt beim AußenwirtschaftsCenter Tel Aviv eingeholt werden. Offizielle Zollauskünfte über maximal drei Zolltarifpositionen pro Antrag können über das AußenwirtschaftsCenter bei den zuständigen israelischen Zollämtern angefordert werden (Dauer: sechs bis acht Wochen ab Antragstellung).

Spezielle Sicherheitserfordernisse im Warenverkehr mit Israel

Analog zu ähnlichen US-Vorschriften gelten bei Importen nach Israel folgende Formalerfordernisse bezüglich der Ausstellung von Warenversandpapieren. Es müssen auf allen Versandpapieren wie Handelsrechnungen, Konnossements - Warenmanifesten, Packlisten, etc. folgende Indikationen angeführt werden:

  • Voller Name und Adresse des Importeurs unter Angabe seiner Mehrwertsteuernummer (VAT)
  • Voller Name und Adresse des Exporteurs unter Angabe seiner UID
  • Eine eindeutige Warenbeschreibung unter Anführung der ersten vier Stellen der betreffenden Zolltarifnummer (gemäß HS)

Produkthaftung und Konsumentenschutz

Im Jahr 2006 wurde eine Verordnung zur Produkthaftung im Rahmen des bestehenden Konsumentenschutzgesetzes erlassen. Danach hat der Konsument u.a. eine einjährige Garantie gegen den Importeur und/oder Hersteller. Weiterhin müssen Ersatzteile für die Produkte je nach Produktgattung mit unterschiedlich langen Fristen zur Verfügung gestellt werden.

Muster

Muster ohne Wert (das sind Muster, die keine Handelsware sind, entwertete Muster oder Muster mit einem Wert bis zu USD 3) sind zollfrei. Israel hat die Carnet ECS- und ATA-Abkommen über die vorübergehende Einfuhr von Warenmustern, Ausstellungsgütern etc. unterzeichnet.

Es dürfen maximal 15 Kg an Nahrungsmittelmustern nach Israel importiert werden.

Diese Gewichtsobergrenze muss auf verschiedene Produkte (z.B. 5 Produkte à je 3 Kg) verteilt werden.

Dem Versand müssen folgende Unterlagen beigefügt werden:

  1. Rechnung mit detaillierten Angaben über die Anzahl der Produkte und deren Gewicht sowie den Warenwert.
  2. Brief des Herstellers mit Detaillierung der Produkte und Bestätigung, dass die Produkte auf Anfrage des Importeurs gesendet wurden und diese nicht für den gewerbsmäßigen Handel bestimmt sind.
  3. Ein Schreiben des Importeurs, das bestätigt, dass die Muster zum Zweck der Marktanalyse verwendet werden und nicht für den Verkauf bestimmt sind. Darüber hinaus muss der Importeur ein beim Gesundheitsministerium registrierter und anerkannter Nahrungsmittelimporteur sein. Diese Tatsache ist ebenfalls in seinem Schreiben festzuhalten. (vorhandene Dokumente beilegen)

Sämtliche Unterlagen müssen in englischer Sprache verfasst werden.

Kosten

Bei Eintreffen der Waren in einem israelischen Flug- bzw. Seehafen werden diese zuerst an eine Quarantänestation weitergeleitet. Dort werden die mitgesandten Unterlagen auf ihre Richtigkeit geprüft. Die Produkte werden nur im Zweifelsfall untersucht. Die Quarantänestation verrechnet dafür Gebühren von insgesamt 384 NIS pro Sendung (ca. 90 Euro).

Darüber hinaus belastet der Israelische Zoll den Warenwert mit 17 % MwSt. Des Weiteren ist bei der Ankunft mit allgemeinen Hafengebühren und Kosten für den Zollagenten zu rechnen.

Geschenke

Geschenke, deren Wert USD 200 nicht überschreiten, sind abgabe- und deklarationsfrei.

Vorschriften für Versand per Post

Im Postverkehr sind eine übliche Zollerklärung sowie eine Faktura im Paket erforderlich.

Verpackungsvorschriften, Ursprungsbezeichnung

Markierungen müssen in mindestens 6 cm großen Buchstaben und Ziffern auf mindestens einer Seite der Colli in gleich großen Buchstaben in hebräischer bzw. lateinischer Schrift angebracht werden. Heu, Stroh, gebrauchte Säcke und Beutel, Papierabfälle und Lumpen dürfen nicht als Verpackungsmaterial verwendet werden. Für Holzverpackungen gilt ISPM 15. Alle anderen Verpackungen einschließlich Verpackungen aus Spanplatten bedürfen keiner gesonderten Genehmigung. 

Begleitpapiere

Handelsrechnung

Die Handelsrechnung muss dreifach ausgefertigt und firmenmäßig unterzeichnet werden. Weiters muss sie folgende Informationen enthalten: genaue Beschreibung der Güter und Waren mit Grad- und Qualitätsbezeichnungen (wenn möglich mit HS-Zolltarifnummer), Brutto- und Nettogewicht sowie Wertangaben, unbeglaubigt.

Zollfaktura

Eine Zollfaktura ist nicht erforderlich. Sofern vom Importeur verlangt: dreifach, unbeglaubigt.

Nicht-präferentielles Ursprungszeugnis

Das nicht-präferentielle Ursprungszeugnis wird als Beleg für den Ursprung einer Ware akzeptiert. Wenn ein anderer Ursprungsnachweis erbracht werden kann, ist das nicht-präferentielle Ursprungszeugnis nicht notwendig. Manchmal wird es trotzdem vom Importeur verlangt. Es muss im jeweiligen Ursprungsland ausgestellt sein.

Präferentielle Ursprungsnachweise (im Warenverkehr EU-Israel):

  • Entweder Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 (Wert über 6.000 Euro) oder
  • Ursprungserklärung auf der Rechnung (Warenwert unter 6.000 Euro) oder
  • Ursprungserklärung auf der Rechnung (vom ermächtigter Ausführer)

Warenverkehrsbescheinigung EUR.1

Für Sendungen über einem Wert von 6.000 Euro ist die Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 zu verwenden (außer von ermächtigten Ausführern – siehe unten). Österreichische Exporteure sollten die Formvorschriften für das Ausfüllen der Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 im Warenverkehr mit Israel genau beachten. Im EUROMED Abkommen vom 21.6.2000 bzw. in weiterer Folge im Beschluss 2/2005 des Assoziationsrates EU-Israel wird im Titel 4, Artikel 17 Abs. 2 festgelegt:

„... Werden die Formblätter handschriftlich ausgefüllt, so muss dies mit Tinte in Druckschrift erfolgen. Die Warenbezeichnung ist in dem dafür vorgesehenen Feld ohne Zeilenzwischenraum einzutragen. Ist das Feld nicht vollständig ausgefüllt, so ist unter der letzten Zeile der Warenbezeichnung ein waagrechter Strich zu ziehen und der nicht ausgefüllte Teil des Feldes durchzustreichen.“

Die israelischen Zollbehörden gehen hier restriktiv vor. Die Buchstaben müssen separat geschrieben werden und dürfen nicht durch Bogenlinien verbunden sein. Probleme können durch korrektes Ausfüllen in Druckschrift vermieden werden. Generell empfehlen wir, Formblätter am Computer auszufüllen 

Wichtig!

Immer wieder werden auch die österreichischen Formulare für das EUR.1 beanstandet. Im Feld 2 des gebräuchlichen Formulars wird das Bestimmungsland nicht explizit angeführt, sondern auf das im Feld 5 eingetragene Land verwiesen. Um sicherzugehen, dass es hier zu keinen Problemen kommt, gibt es zwei Empfehlungen:

  • Verwendung eines englischen Vordrucks des österreichischen EUR.1 (gibt es bei den üblichen Bezugsquellen)
  • Auf den normalen Vordrucken im Feld 2 das Land anführen und diese Ergänzung zollamtlich bestätigen lassen.

Ursprungserklärung auf der Rechnung (Warenwert unter 6.000 Euro) 

Für Sendungen bis zu einem Wert von 6.000 Euro genügt die Angabe der textnormierten, englischen Ursprungserklärung auf der Handelsrechnung (siehe unten). Die Wertgrenzen für Waren im persönlichen Gepäck betragen 1.200 bzw. 500 Euro in privaten Kleinsendungen. 

Ursprungserklärung auf der Rechnung (vom Ermächtigten Ausführer) 

Der vom Hauptzollamt ermächtigte Ausführer kann anstelle des EUR.1 auch eine vereinfachte, textnormierte, englische Ursprungserklärung auf der Handelsrechnung (siehe unten) unter Anführung der von den Zollbehörden erteilten Bewilligungsnummer (customs authorization No.) abgeben. Diese wird seit 1996 vom israelischen Zoll anerkannt. 

Die Erklärung muss auf der Originalrechnung mit der Unterschrift abgegeben werden. 

Hinweis für Warenlieferungen in die Palästinensischen Gebiete:

Das zwischen der EU und der PLO bzw. PA geschlossene Interimsabkommen, welches im Bereich der Zollfreiheit deckungsgleich mit den für Israel geltenden Bestimmungen aus dem Assoziationsabkommen zwischen der EU und Israel ist, wurde von Israel nicht anerkannt. Dies bedeutet, dass der israelische Zoll bei der Nennung von „Palestine“ im Feld 5 der Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 keinen Präferenzverkehr annimmt und die Ware mit dem allgemeinen Zollsatz verzollt. Aus diesem Grund sollte darauf geachtet werden, dass bei Warenlieferung in die Palästinensischen Gebiete im Feld 5 „Israel“, „Westbank“ oder „Palestinian Authority“ angeführt wird, keinesfalls jedoch „Palestine“.

Konnossement

Eine Beglaubigung ist nicht nötig, ein Order-Konnossement ist nur bei Angabe einer Notify-Adresse erlaubt. Im Falle einer Lkw-/Bahn-/Schiffsversendung einer für Israel bestimmten Ware fordert der israelische Zoll als Bestätigung dafür, dass die Ware nicht im Transitland weiterverarbeitet wurde, die Vorlage einer Combined Bill of Lading, d.h. eines alle Transportwege umfassenden Frachtbriefs. Bei direkten Lufttransporten genügt die Air Way Bill. Wenn der israelische Zoll aufgrund des Transportweges oder anderer Gründe Anlass zu Zweifeln haben könnte, ist vorsorglich eine Transitbestätigung der Zollbehörden des Transitlandes (Formblatt T1) anzufordern.

Restriktionen

Neben nicht-koscherem Fleisch sind nur wenige und sehr spezielle Waren mit einem Importverbot belegt. Für Waren aus Ländern, die mit Israel keine diplomatischen Beziehungen unterhalten (z.B. Golfstaaten, Malaysien) bzw. die den Import israelischer Waren boykottieren, bedarf es einer Importlizenz.

Handelsembargo und arabischer Boykott

Israel führt kein generelles Handelsembargo gegen die Länder, mit denen keine diplomatischen Beziehungen bestehen, grundsätzlich gilt Importfreiheit. Das zugrunde liegende Gesetz finden Sie in englischer Übersetzung auf der Homepage des israelischen Wirtschaftsministeriums.

Darin gibt es eine taxative Liste von Ländern, die keine diplomatischen Beziehungen mit Israel pflegen. Für den Import von Waren aus diesen Ländern ist eine Importlizenz nötig. Es gibt jedoch jedes Jahr eine Verordnung, worin Importe aus einigen dieser Länder von der Lizenzpflicht ausgenommen sind.

Die ursprüngliche Verordnung zum Verbot des „Handels mit dem Feind“ stammt aus dem Jahr 1939, also aus der britischen Mandatszeit und bezog sich damals auf den Handel mit jenen Ländern, mit denen sich Großbritannien im Kriegszustand befand. Mit Gründung des Staates Israel wurde diese Direktive, wie auch einige andere Gesetze, in den Rechtsbestand Israels übernommen und im Laufe der Zeit abgeändert und ergänzt. Diese Verordnung beinhaltet keine explizite Länderliste, sondern die Definition „Feindliche Länder“.

Auf der Homepage des Wirtschaftsministeriums wird ausdrücklich festgehalten, dass es keine generellen Gesetze zum Verbot oder der Einschränkung von Exporten gibt, nur die Verordnung 1939. Als „Feindliche Länder“ werden zurzeit Iran, Syrien und Libanon genannt, für den Irak besteht vorrübergehend eine Ausnahme.

Was den Import von Waren israelischen Ursprungs in diese Länder betrifft, so empfehlen wir, sich an das AußenwirtschaftsCenter im jeweiligen Land zu wenden bzw. in den betreffenden Länderreports nachzulesen. So verlangen beispielsweise viele arabische Länder aufgrund eines mehrstufigen Wirtschaftsboykotts der Arabischen Liga gegen Israel bei der Einfuhr von Waren die Bestätigung einer Israel-Klausel gemäß dem arabischen Boykott (keine israelische Ware, keine israelischen Bestandteile, keine israelischen Eigentümer etc.), wobei der Boykott in der Praxis unterschiedlich gehandhabt wird.

Einfuhr von Waren aus israelischen Siedlungen in den Palästinensischen Gebieten

Seit 2.9. 2014 ist der Import von Geflügelfleisch und Eiern aus den israelischen Siedlungen in die Palästinensischen Gebiete (Westjordanland, Ost-Jerusalem und Golanhöhen) in die Europäische Union nicht mehr möglich. Die EU erkennt nämlich die Gesundheitszertifikate der israelischen Lebensmittelkontrolle nur für das Staatsgebiet bis zum Sechstagekrieg 1967 an. Der Import-Stopp könnte auf weitere Produkte tierischen Ursprungs, wie beispielsweise Honig, Milch und Milchprodukte, ausgeweitet werden.

In einem am 25.1.2005 veröffentlichten Hinweis der Europäischen Union waren die Wirtschaftsbeteiligten daran erinnert worden, dass Waren, die in den israelischen Siedlungen in den seit Juni 1967 unter israelischer Verwaltung stehenden Gebieten hergestellt werden, nicht unter die Zollpräferenzbehandlung nach dem Assoziationsabkommen zwischen der EU und Israel fallen. Die EU hat daher eine Liste der nichtbegünstigten Orte (i.e. israelische Siedlungen in der Westbank) erstellt. Den Wirtschaftsbeteiligten wird empfohlen, in der Liste nachzusehen, bevor sie eine Zollanmeldung zur Überführung von Waren in den zollrechtlich freien Verkehr abgeben, die sich auf einen in Israel ausgestellten bzw. ausgefertigten Nachweis des Präferenzursprungs stützen soll.

Am 11.11.2015 stellte die Europäische Union in einer Interpretativen Note die Etikettierungsvorschriften über den Ursprung von Produkten, die in Siedlungen produziert werden, klar. Die Europäische Union möchte diese Darlegung als technische Spezifizierung der seit 1967 geltenden Regeln verstanden wissen. Inhalt der Interpretativen Note ist, dass zum Schutz von Konsumenten Etikettierungen nicht irreführend sein dürfen. Die Ursprungsbezeichnung „Made in Israel“ für Produkte aus israelischen Siedlungen in den palästinensischen Gebieten (inkl. Ost-Jerusalem) und am Golan ist genauso wie „Product from the Golan Heights“ bzw. „Product from the West Bank“ demnach irreführend und kann daher nicht auf den Europäischen Markt gebracht werden. Korrekte Ursprungsetikettierungen wären “Product from the Golan Heights (Israeli Settlement)“ bzw. „Product from the West Bank (Israeli Settlement)“.

Nähere Informationen finden Sie auf der Website der Europäischen Kommission.

Hinweise für EU-Bürger und an Wirtschaftstreibende hinsichtlich finanzieller und wirtschaftlicher Aktivitäten in den israelischen Siedlungen

„Die Europäische Union und ihre Mitgliedsstaaten betrachten israelische Siedlungen als völkerrechtswidrig, sehen sie als Hindernis für den Frieden und als Gefahr für die Umsetzbarkeit einer Zwei-Staaten-Lösung für den israelisch-palästinensischen Konflikt. Die EU und ihre Mitgliedsstaaten werden keine Änderungen des Grenzverlaufs von vor 1967, einschließlich Ost-Jerusalems, anerkennen, solange diese Änderungen nicht von den Konfliktparteien vereinbart werden. Das Westjordanland und Ost-Jerusalem, der Gaza-Streifen sowie die Golan-Höhen sind Gebiete, die seit 1967 von Israel besetzt gehalten werden.

Aufgrund dessen weisen die Europäische Union und ihre Mitgliedsstaaten europäische Bürger und Wirtschaftstreibende auf die Risiken hin, die mit finanziellen und wirtschaftlichen Aktivitäten in den Siedlungen verbunden sind. Finanzielle Transaktionen, Investitionen, Ankäufe und Beschaffungen sowie andere wirtschaftliche Aktivitäten (einschließlich in Dienstleistungen wie dem Tourismus) in israelischen Siedlungen oder zum Nutzen israelischer Siedlungen beinhalten rechtliche und wirtschaftliche Risiken aufgrund des Umstandes, dass die israelischen Siedlungen gemäß Völkerrecht auf besetztem Gebiet errichtet sind und nicht als legitime Teile des israelischen Staatsgebiets anerkannt werden. Dies kann zu strittigen Rechtstiteln auf Land, Wasser, mineralische und andere natürliche Ressourcen führen, die den Gegenstand des Kaufs oder der Investition darstellen. Desgleichen sollte möglichen Verletzungen des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte Rechnung getragen werden.

Potenzielle Käufer und Investoren sollten sich des Umstands bewusst sein, dass ein zukünftiges Friedensabkommen zwischen Israel und den Palästinensern oder zwischen Israel und Syrien Konsequenzen für erworbenes Eigentum oder für ihre Wirtschaftstätigkeiten in diesen Siedlungen haben könnte. In Streitfällen könnte es sich für die EU-Mitgliedsstaaten als sehr schwierig erweisen, den Schutz ihrer Interessen zu gewährleisten.

EU-Bürger und Wirtschaftstreibende sollten sich auch der möglichen Auswirkungen auf ihre Reputation bewusst sein, wenn sie sich wirtschaftlich und finanziell in den Siedlungen engagieren. EU-Bürger und Wirtschaftstreibende, die die Absicht eines wirtschaftlichen oder finanziellen Engagements in einer Siedlung prüfen, sollten frühzeitig geeignete rechtliche Beratung suchen.

Artenschutz

Österreich ist 1982 dem Washingtoner Artenschutzübereinkommen beigetreten. Die Ein- oder Ausfuhr, der im Übereinkommen gelisteten bedrohten Tier – (2.000) und Pflanzenarten (30.000) in die bzw. aus der Europäischen Union, unterliegt strengen Zollkontrollen. Viele Arten oder ihre Produkte daraus, erfordern Aus- und/oder Einfuhrdokumente. Nicht nur lebende Tiere und Pflanzen sind davon betroffen, sondern auch Präparate und Erzeugnisse daraus, wie z.B. Schmuck und Souvenirs aus Elfenbein, Ledertaschen (Krokodil, Waran), Krallen, Zähne, Felle, Schildrötenpanzer, Schlangenhäute, etc.

Aufgrund der für Laien teils schwierigen Zuordnung, ob eine Art oder ein Produkt dokumentenpflichtig ist, ist es sicherlich das Beste – zum Schutz der gefährdeten Arten, der Vermeidung einer Beschlagnahme und möglicherweise hohen Geldstrafen bei der Einfuhr, vom Kauf solcher Souvenirs abzusehen.

Ansonsten sollten schon vor der Abreise genaue Informationen über die erforderlichen Begleitpapiere (CITES-Papiere) eingeholt werden. Auf die Informationen der dortigen Händlerinnen und Händler, dass das angebotene Exemplar entweder nicht dem Artenschutzübereinkommen unterliegt oder die von den Händlerinnen und Händler vorgelegten Begleitpapiere genügen, sollte man sich – auch gutgläubig – nie verlassen.

Nähere Informationen sind beim Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus, T +43(1) 515 22-1402, W www.cites.at (Bereich Natur- und Artenschutz), erhältlich.

Steuer- und zollrechtliche Fragen erfordern eine exakte Klärung. Das AußenwirtschaftsCenter Tel Aviv hilft Ihnen hier gerne mit fachlicher Beratung weiter.