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Stahl, korrosionsbeständig

Antidumpingververahren

Produkt

flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder legiertem oder nicht legiertem Stahl; aluminiumberuhigt; schmelztauchbeschichtet mit Zink und/oder Aluminium, jedoch nicht mit anderen Metallen; chemisch passiviert; mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,015 GHT bis 0,170 GHT, einem Aluminiumgehalt von 0,015 GHT bis 0,100 GHT, einem Niobgehalt von 0,045 GHT oder weniger, einem Titangehalt von 0,010 GHT oder weniger sowie einem Vanadiumgehalt von 0,010 GHT oder weniger; aufgerollt, als auf Länge zugeschnittene Bleche und als Schmalband („narrow strip“) angeboten.

Die folgenden Waren sind ausgenommen:

  • Erzeugnisse aus nicht rostendem Stahl, aus Silicium-Elektrostahl und aus Schnellarbeitsstahl
  • nur warm- oder nur kaltgewalzte Erzeugnisse

Land

China

KN-Code

ex 7210 41 00, ex 7210 49 00, ex 7210 61 00, ex 7210 69 00, ex 7212 30 00, ex 7212 50 61, ex 7212 50 69, ex 7225 92 00, ex 7225 99 00, ex 7226 99 30, ex 7226 99 70

Im Rahmen der Erfassung von geringfügig veränderte korrosionsbeständig Stähle für „alle übrigen Unternehmen: KN-Codes ex 7210 41 00, ex 7210 49 00, ex 7210 61 00, ex 7210 69 00, ex 7210 90 80, ex 7212 30 00, ex 7212 50 61, ex 7212 50 69, ex 7212 50 90, ex 7225 92 00, ex 7225 99 00, ex 7226 99 30 und ex 7226 99 70 (TARIC-Codes: 7210410030, 7210490030, 7210610030, 7210690030, 7210908092, 7212300030, 7212506130, 7212506930, 7212509014, 7212509092, 7225920030, 7225990023, 7225990041, 7225990093, 7226993030, 7226997013, 7226997093 

Verwendung

hauptsächlich für Verkleidungen am Bau, in Haushaltsgeräten, kleine geschweißte Rohre, bei Fertigungsprozessen wie Tiefziehen bzw. Tiefstanzen

Kläger

European Steel Association - EUROFER

 

Einführung vorläufiger Antidumpingmaßnahmen

Bei korrosionsbeständigen Stählen handelt es sich um flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder legiertem oder nicht legiertem Stahl; aluminiumberuhigt; schmelztauchbeschichtet mit Zink und/oder Aluminium, jedoch nicht mit anderen Metallen; chemisch passiviert; mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,015 GHT bis 0,170 GHT, einem Aluminiumgehalt von 0,015 GHT bis 0,100 GHT, einem Niobgehalt von 0,045 GHT oder weniger, einem Titangehalt von 0,010 GHT oder weniger sowie einem Vanadiumgehalt von 0,010 GHT oder weniger; aufgerollt, als auf Länge zugeschnittene Bleche und als Schmalband („narrow strip“) angeboten.

Ausgenommen sind:

  • Erzeugnisse aus nicht rostendem Stahl, aus Silicium-Elektrostahl und aus Schnellarbeitsstahl,
  • nur warm- oder kaltgewalzte Erzeugnisse.

Die betroffene Ware wird unter den KN-Codes ex 7210 41 00, ex 7210 49 00, ex 7210 61 00, ex 7210 69 00, ex 7212 30 00, ex 7212 50 61, ex 7212 50 69, ex 7225 92 00, ex 7225 99 00, ex 7226 99 30 und ex 7226 99 70 eingereiht.

Die Europäische Kommission kommt in ihrer Untersuchung zu dem Schluss, dass die Unionsindustrie eine bedeutende Schädigung durch die gedumpten Importe aus China erlitten hat. Die Leistungsindikatoren (Umsatzrendite, etc.) machten während des gesamten Bezugszeitraums eine negative Entwicklung durch; diese verbesserten sich zwar, jedoch aufgrund des chinesischen Preisdruckes nicht in ausreichendem Maß. Die Preisunterbietung ist mit 17% bis 28% beträchtlich und mit äußerst schädigenden Auswirkungen auf den Wirtschaftszweig der Union verbunden. Da Einfuhren aus anderen Drittländern keine nennenswerten Auswirkungen auf die Unionsindustrie haben, werden alleine die gedumpten Importe aus China für die prekäre Lage der Unionsindustrie verantwortlich gemacht. 

Um wieder faire Handelsbedingungen auf dem Unionsmarkt herzustellen, gibt die Europäische Kommission mit Durchführungsverordnung (EU) 2017/1444, Amtsblatt L 207 vom 10.8.2017 die Einführung vorläufiger Antidumpingmaßnahmen bekannt. Diese betragen 28,5%, für kooperieren Hersteller (siehe Anhang) 23,4%. Für einige Unternehmen wurden unternehmensspezifische Antidumpingzollsätze zwischen 28,5% und 17,2% festgelegt. Voraussetzung für die Gewährung dieser ist die Vorlage einer gültigen Handelsrechnung. Die Verordnung tritt mit 11.8.2017 in Kraft und gilt für die Dauer von sechs Monaten. Die Untersuchung durch die Europäische Kommission wird in der Zwischenzeit fortgeführt.

Anfang Juli 2017 ordnete die Europäische Kommission die zollamtliche Erfassung aller Einfuhren der gegenständlichen Ware aus China an, damit, falls die Untersuchungsergebnisse zur Einführung von Antidumpingzöllen führen, diese Zölle auf die zollamtlich erfassten Einfuhren rückwirkend, ab dem Tag des Inkrafttretens der zollamtlichen Erfassung (9.7.2017) erhoben werden können. Über eine allfällige rückwirkende Einhebung wird die Europäische Kommission anlässlich der Entscheidung über endgültige Antidumpingmaßnahmen urteilen.


Einführung endgültiger Antidumpingmaßnahmen

Im August 2017 wurden vorläufige Antidumpingmaßnahmen gegen Einfuhren korrosionsbeständiger Stähle verhängt. Bei korrosionsbeständigem Stahl handelt es sich um flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nicht legiertem Stahl, aluminiumberuhigt, schmelztauchbeschichtet mit Zink und/oder Aluminium, jedoch nicht mit anderen Metallen, chemisch passiviert, mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,015 GHT bis 0,170 GHT, einem Aluminiumgehalt von 0,015 GHT bis 0,100 GHT, einem Niobgehalt von 0,045 GHT oder weniger, einem Titangehalt von 0,010 GHT oder weniger sowie einem Vanadiumgehalt von 0,010 GHT oder weniger; aufgerollt, auf Länge zugeschnittene Bleche oder als Schmalband („narrow strip“) verhängt. Die betroffene Ware wird unter folgenden KN-Codes eingereiht: ex 7210 41 00, ex 7210 49 00, ex 7210 61 00, ex 7210 69 00, ex 7212 30 00, ex 7212 50 61, ex 7212 50 69, ex 7225 92 00, ex 7225 99 00, ex 7226 99 30 und ex 7226 99 70.

Folgenden Waren sind ausgenommen:

  • Erzeugnisse aus nicht rostendem Stahl, aus Silicium-Elektrostahl und aus Schnellarbeitsstahl,
  • nur warm- oder nur kaltgewalzte Erzeugnisse

Anfang Juli 2018 ordnete die Europäische Kommission die zollamtliche Erfassung aller Einfuhren von korrosionsbeständigem Stahl aus China an.

Die Europäische Kommission hat in ihrer Untersuchung die Einfuhrmengen aus China um 15% berichtigt. Die berichtigten Einfuhrstatistiken zeigen weiterhin einen deutlichen Anstieg der Einfuhren sowohl in absoluten Zahlen als auch in Bezug auf den Marktanteil.

Die Europäische Kommission hat den ursächlichen Zusammenhang zwischen der von den Unionsherstellern erlittenen Schädigung und den gedumpten Einfuhren aus China bestätigt. Obwohl der Rückgang der Rohstoffkosten zur Erholung des Wirtschaftszweigs der Union hätte beitragen sollen, verzeichnete dieser im gesamten Überprüfungszeitraum Verluste. Auch wenn die Verluste in diesem Zeitraum geringer waren als im Zeitraum 2013-2015, führten sie eindeutig dazu, dass sich die Lage der Unionsindustrie weiter verschlechterte.

Die Europäische Kommission gibt daher mit Durchführungsverordnung (EU) 2018/186, Amtsblatt L 34 vom 8.2.2018 die Einführung endgültiger Antidumpingmaßnahmen für Einfuhren von korrosionsbeständigem Stahl aus China bekannt. Diese betragen 27,9%, für kooperierende Hersteller 26,1%. Für eine Reihe von Unternehmen wurden unternehmensspezifische Zölle (bei Vorlage einer gültigen Handelsrechnung) festgelegt.

Die Sicherheitsleistungen für den vorläufigen Antidumpingzoll werden endgültig vereinnahmt. Die die endgültigen Zollsätze übersteigenden Sicherheitsleistungen werden freigegeben.

Da während der Untersuchung zusätzlich zu der Höhe der Einfuhren im Untersuchungszeitraum kein erheblicher Anstieg der Einfuhren zu verzeichnen war und eine Untersuchung der Schadensindikatoren keine Beweise dafür erbrachte, dass die Abhilfewirkung der vorläufigen Maßnahmen in der Zeit nach dem Untersuchungszeitraum beeinträchtigt gewesen wäre, gelangt die Europäische Kommission zu dem Schluss, dass die rückwirkende Einführung der Maßnahmen nicht gerechtfertigt ist.

Die Durchführungsverordnung (EU) 2018/186 tritt am 9.2.2018 in Kraft und gilt für die Dauer von fünf Jahren.


Europäische Kommission leitet von Amts wegen Umgehungsuntersuchung aufgrund Produktveränderungen ein 

Seit Anfang Februar 2018 bestehen endgültige Antidumpingzölle für Einfuhren von korrosionsbeständigem Stahl (das sind flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nicht legiertem Stahl, aluminiumberuhigt, schmelztauchbeschichtet mit Zink und/oder Aluminium, jedoch nicht mit anderen Metallen, chemisch passiviert, mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,015 GHT bis 0,170 GHT, einem Aluminiumgehalt von 0,015 GHT bis 0,100 GHT, einem Niobgehalt von 0,045 GHT oder weniger, einem Titangehalt von 0,010 GHT oder weniger sowie einem Vanadiumgehalt von 0,010 GHT oder weniger; aufgerollt, auf Länge zugeschnittene Bleche oder als Schmalband („narrow strip“). Die betroffene Ware wird unter folgenden KN-Codes eingereiht: ex 7210 41 00, ex 7210 49 00, ex 7210 61 00, ex 7210 69 00, ex 7212 30 00, ex 7212 50 61, ex 7212 50 69, ex 7225 92 00, ex 7225 99 00, ex 7226 99 30 und ex 7226 99 70.

Folgende Waren sind von den bestehenden Antidumpingmaßnahmen ausgenommen:

  • Erzeugnisse aus nicht rostendem Stahl, aus Silicium-Elektrostahl und aus Schnellarbeitsstahl,
  • nur warm- oder nur kaltgewalzte Erzeugnisse

Der Europäischen Kommission liegen Informationen vor, wonach die geltenden Antidumpingmaßnahmen durch geringfügige Veränderung der betroffenen Ware umgangen werden, beispielsweise durch eine dünne Ölauflage, mit einem leicht erhöhten Kohlenstoff-, Aluminium-, Niob-, Titan- oder Vanadiumgehalt oder mit einer Zink- Magnesium-Aluminium-Beschichtung anstelle einer einfachen Zink- oder Aluminiumbeschichtung.

Die Statistiken zeigen, dass es zu einer erheblichen Veränderung des Handelsgefüges bei den Ausfuhren aus China seit Einführung der endgültigen Antidumpingmaßnahmen gekommen ist. Für diese Veränderung scheint es keine andere hinreichende Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung zu geben als die Einführung des Antidumpingzolls.

Die Abhilfewirkung der Antidumpingzölle wird sowohl quantitativ als auch preislich unterlaufen.

Die Europäische Kommission gibt daher mit Durchführungsverordnung (EU) 2019/1948 (Amtsblatt L 304 vom 26.11.2019) von Amts wegen die Einleitung einer Umgehungsuntersuchung für das veränderte Produkt bekannt. Die Untersuchung soll innerhalb von neun Monaten abgeschlossen werden. Für die Dauer der Untersuchung werden die Einfuhren der veränderten Produkte (Definition siehe Artikel 1 der erwähnten Verordnung) zollamtlich erfasst.

Interessierte Unternehmen müssen innerhalb von 37 Tagen Kontakt mit der Kommission aufnehmen, um ihren Standpunkt schriftlich darzulegen sowie ihre Antworten auf den Fragebogen zu übermitteln:

Kontaktdaten der Europäischen Kommission:

Generaldirektion Handel Direktion H Büro: CHAR 04/039, Bruxelles/Brüssel BELGIQUE/BELGIË

TRON.tdi: https://tron.trade.ec.europa.eu/tron/TDI

E-Mail: TRADE-R705-CORROSION-RESISTANT-STEELS@ec.europa.eu


Europäische Kommission weitet Antidumpingzölle auf weitere Waren aus

Seit Anfang Februar 2018 bestehen endgültige Antidumpingmaßnahmen für Einfuhren von korrosionsbeständigem Stahl (das sind flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nicht legiertem Stahl, aluminiumberuhigt, schmelztauchbeschichtet mit Zink und/oder Aluminium, jedoch nicht mit anderen Metallen, chemisch passiviert, mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,015 GHT bis 0,170 GHT, einem Aluminiumgehalt von 0,015 GHT bis 0,100 GHT, einem Niobgehalt von 0,045 GHT oder weniger, einem Titangehalt von 0,010 GHT oder weniger sowie einem Vanadiumgehalt von 0,010 GHT oder weniger; aufgerollt, auf Länge zugeschnittene Bleche oder als Schmalband („narrow strip“)). Die betroffene Ware wird unter folgenden KN-Codes eingereiht: ex 7210 41 00, ex 7210 49 00, ex 7210 61 00, ex 7210 69 00, ex 7212 30 00, ex 7212 50 61, ex 7212 50 69, ex 7225 92 00, ex 7225 99 00, ex 7226 99 30 und ex 7226 99 70.

Folgende Waren sind ausgenommen:

  • Erzeugnisse aus nicht rostendem Stahl, aus Silicium-Elektrostahl und aus Schnellarbeitsstahl,
  • nur warm- oder nur kaltgewalzte Erzeugnisse

Im November 2019 leitete die Europäische Kommission auf Antrag von EUROFER eine Umgehungsuntersuchung ein. Grund dafür war, dass die geltenden Maßnahmen durch geringfügige Veränderungen der betroffenen Ware umgangen wurden (zB durch eine dünne Ölbeschichtung oder eine Zink-Magnesium-Aluminium-Beschichtung) und sie dann unter einen andere KN-Code fielen und somit nicht von den Antidumpingmaßnahmen erfasst wurden.

Die Europäische Kommission kommt in ihrer Untersuchung zu dem Schluss, dass es für die Veränderung des Handelsgefüges außer der Umgehung der Antidumpingzölle keine andere Begründung oder Rechtfertigung gäbe und dass die Abhilfewirkung des Zolls dadurch untergraben würde.

Sie gibt daher mit Durchführungsverordnung (EU) 2020/1156 (Amtsblatt L 255 vom 5. August 2020) die Ausweitung des Antidumpingzolls auf folgende Waren bekannt: 

Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder legiertem oder nicht legiertem Stahl; schmelztauchbeschichtet mit Zink und/oder Aluminium und/oder Magnesium, auch mit Siliciumlegierung, chemisch passiviert, auch mit zusätzlicher Oberflächenbehandlung wie Ölung oder Versiegelung, mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,5 GHT oder weniger, einem Aluminiumgehalt von 1,1 GHT oder weniger, einem Niobgehalt von 0,12 GHT oder weniger, einem Titangehalt von 0,17 GHT oder weniger sowie einem Vanadiumgehalt von 0,15 GHT oder weniger, aufgerollt, als auf Länge zugeschnittene Bleche und als Schmalband („narrow strip“) angeboten, die derzeit unter den KN-Codes ex 7210 41 00, ex 7210 49 00, ex 7210 61 00, ex 7210 69 00, ex 7210 90 80, ex 7212 30 00, ex 7212 50 61, ex 7212 50 69, ex 7212 50 90, ex 7225 92 00, ex 7225 99 00, ex 7226 99 30 und ex 7226 99 70 (TARIC-Codes: 7210410030, 7210490030, 7210610030, 7210690030, 7210908092, 7212300030, 7212506130, 7212506930, 7212509014, 7212509092, 7225920030, 7225990023, 7225990041, 7225990093, 7226993030, 7226997013, 7226997093) eingereiht werden und ihren Ursprung in der Volksrepublik China haben.

Die Ausweitung gilt nicht für Einfuhren von Beijing Shougang Cold Rolling Co. Ltd. und Shougang Jingtang United Iron and Steel Co. Ltd. Die Anwendung der Befreiung vom Antidumpingzoll setzt die Vorlage einer gültigen Handelsrechnung, die den Vorgaben in Artikel 1 Absatz 3 der erwähnten Verordnung entsprechen muss, voraus.

Die Durchführungsverordnung (EU) 2020/156 tritt mit 6. August 2020 in Kraft. 


Europäische Kommission stellt Höhe der Antidumpingzollsätze vom 5. August 2020 klar

Seit Anfang Februar 2018 bestehen endgültige Antidumpingmaßnahmen für Einfuhren von bestimmtem korrosionsbeständigem Stahl (das sind flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nicht legiertem Stahl, aluminiumberuhigt, schmelztauchbeschichtet mit Zink und/oder Aluminium, jedoch nicht mit anderen Metallen, chemisch passiviert, mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,015 GHT bis 0,170 GHT, einem Aluminiumgehalt von 0,015 GHT bis 0,100 GHT, einem Niobgehalt von 0,045 GHT oder weniger, einem Titangehalt von 0,010 GHT oder weniger sowie einem Vanadiumgehalt von 0,010 GHT oder weniger; aufgerollt, auf Länge zugeschnittene Bleche oder als Schmalband („narrow strip“)) mit Ursprung in China.  

Folgende Waren sind ausgenommen:

  • Erzeugnisse aus nicht rostendem Stahl, aus Silicium-Elektrostahl und aus Schnellarbeitsstahl,
  • nur warm- oder nur kaltgewalzte Erzeugnisse

Anfang August 2020 wurden die Antidumpingmaßnahmen auf Einfuhren bestimmter geringfügig veränderter korrosionsbeständiger Stähle ausgeweitet, da diese zum Zweck der Umgehung der Antidumping-Maßnahmen eingeführt wurden. Es handelt sich um: 

Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder legiertem oder nicht legiertem Stahl; schmelztauchbeschichtet mit Zink und/oder Aluminium und/oder Magnesium, auch mit Siliciumlegierung, chemisch passiviert, auch mit zusätzlicher Oberflächenbehandlung wie Ölung oder Versiegelung, mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,5 GHT oder weniger, einem Aluminiumgehalt von 1,1 GHT oder weniger, einem Niobgehalt von 0,12 GHT oder weniger, einem Titangehalt von 0,17 GHT oder weniger sowie einem Vanadiumgehalt von 0,15 GHT oder weniger, aufgerollt, als auf Länge zugeschnittene Bleche und als Schmalband („narrow strip“) angeboten, die derzeit unter den KN-Codes ex 7210 41 00, ex 7210 49 00, ex 7210 61 00, ex 7210 69 00, ex 7210 90 80, ex 7212 30 00, ex 7212 50 61, ex 7212 50 69, ex 7212 50 90, ex 7225 92 00, ex 7225 99 00, ex 7226 99 30 und ex 7226 99 70 (TARIC-Codes: 7210410030, 7210490030, 7210610030, 7210690030, 7210908092, 7212300030, 7212506130, 7212506930, 7212509014, 7212509092, 7225920030, 7225990023, 7225990041, 7225990093, 7226993030, 7226997013, 7226997093 eingereiht werden.

Im Zuge der Ausweitung v. 5. August wurde nicht ausdrücklich festgehalten, welcher Zollsatz für die geringfügig veränderten korrosionsbeständigen Stähle gelten würde. Dieser beträgt  - wie die Kommission nun mit Durchführungsverordnung (EU) 2020/1994 (Amtsblatt L 410 vom 7. Dezember 2020) feststellt, für „alle übrigen Unternehmen“ 27,9 % rückwirkend mit 6. August 2020. Befreit von der Ausweitung bleiben die Einfuhren von „Beijing Shougang Cold Rolling Co. Ltd” (TARIC-Zusatzcode C229) und “Shougang Jingtang United Iron and Steel Co. Ltd“ (TARIC-Zusatzcode C164). 

Stand: