Rechtsvorschriften zum Betrieb und Handel mit Landmaschinen

Anbauten/Genehmigungen

Anbau an Zugmaschinen
Erlass: Nachträgliche Ausstattung von Zugmaschinen mit Druckluft-/Hydraulik-Bremsanlagen für Anhänger

Begutachtung Druckluftanlagen-Anbau und weitere Anbauteile 29.7.2014
Begutachtung von Zugmaschinen, Beurteilung der Vorschriftsmäßigkeit und Ergänzung des Erlasses BMVIT-179.503/0005-IV/ST4/2014 im Hinblick auf weitere Anbauteile

Druckluft-Hydraulik-Bremsanlagen für Anhänger 10.5.2012
Nachträgliche Ausstattung von Zugmaschinen mit einer Druckluft-/Hydraulik-Bremsanlage für Anhänger; Möglichkeit des Absehens von einer Vorführung des Fahrzeuges

Bestätigung Anbauteile bei fehlender Seriennummer 1.7.2014
Bestätigung gem. § 22a Abs.1 Z5 KDV – Anbauteile / fehlende Seriennummer

Bestätigung Anbau gemäß § 22a Abs. 1 Z 5 KDV
Musterformular

§ 22a KDV 1967 Änderungen an einzelnen Fahrzeugen
Als Änderung, die nicht angezeigt werden muß (§ 33 Abs. 1 des Kraftfahrgesetzes 1967) gelten bestimmte Vorschriften

LOF-Anhängerbremsanlagen (GKB Jänner 2014)
Übersichtstabelle für LOF-Anhängerbremsanlagen gemäß der Genehmigungs-Koordinierungs-Besprechung (GKB) der Länderreferenten im Jänner 2014 in St. Pölten

Anhängerbestimmungen (GKB November 2014)
Tabelle der Anhängerbestimmungen gemäß  der Genehmigungs-Koordinierungs-Besprechung (GKB) der Länderreferenten im November 2014 in Wien

Begutachtung § 57a

Druckluftanlage-Anbau und weitere Anbauteile 29.7.2014
Begutachtung von Zugmaschinen, Beurteilung der Vorschriftsmäßigkeit und Ergänzung des Erlasses BMVIT-179.503/0005-IV/ST4/2014 im Hinblick auf weitere Anbauteile

Radabdeckungen und Geschwindigkeitstafeln 24.10.2013
Info-Schreiben der ARGE Landtechnik: Musterbestätigung Anbauten § 57a bei Radabdeckungen und Geschwindigkeitstafeln

Internes Begutachtungsstellenrevisionsblatt
Checkliste § 57a KFG 1967 – Qualitätssicherung

Zugmaschinen, Druckluftbeschaffungsanlagen
Erlass des BMVIT, der die Vorgangsweise der § 57a-KFG-Beurteilung von Zugmaschinen - insbesondere von Druckluftbeschaffungsanlagen

Sonstiges

• Ausnahmegenehmigungen für Fahrzeuge aus auslaufenden Serien lof-Fahrzeuge, Verordnungen (EU) 2018/829, (EU) 2018/830 und (EU) 2018/985
  Erlass des BMVIT: Inverkehrbringen, Zulassung oder Inbetriebnahme land- und forstwirtschaftlicher Fahrzeuge, Systeme, Bauteile oder selbstständiger technischer Einheiten
  • Korrektur und Klarstellung zum Punk 1.2 Ausnahmegenehmigungen für Fahrzeuge aus auslaufenden Serien lof-Fahrzeuge, Verordnungen (EU) 2018/829, (EU) 2018/830 und (EU) 2018/985  
    
• Zulassung von Traktoren oder selbstfahrenden Arbeitsmaschinen auf den Landmaschinenhandel
  Erlass des BMVIT: Möglichkeit der Zulassung von schnellen Traktoren oder von landwirtschaftlichen selbstfahrenden Arbeitsmaschinen auf den Landmaschinenhandel
• Vereinbarung zur Überlassung eines Ersatz-/Vorführfahrzeuges/Geräts
  Vorschlag für ein Formular über Vereinbarung zur Überlassung eines Ersatz-/Vorführfahrzeuges/Gerätes
• Umsatzsteuerrichtlinie 2000 in der Fassung vom 14.12.2016 mit besonderem Hinweis auf die RZ 639 h (Vermittlung gebrauchter Landmaschinen)
  
• U21 Übernahmevertrag gemäß RZ 503
  Formular Übernahmevertrag zum vermittlungsweisen Verkauf
• U20 Kaufvertrag gemäß RZ 503
  Formular Kaufvertrag
  

Stand: 02.01.2024