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Die Exklusivität des Geschmacksmusters

Durch ein Geschmacksmuster erhält der Inhaber ein Monopolrecht für zunächst 5 Jahre in den Ländern, wo das Schutzrecht aufrecht ist. Konkret kann der Geschmacksmusterinhaber Dritte davon ausschließen, dass diese das geschützte Design betriebsmäßig herstellen, verkaufen oder für sich selber nutzen. Diese Exklusivität hat ihren Preis. Zum einen werden an das Geschmacksmuster besondere Anforderungen (Neuheit und Eigenart) gestellt und zum anderen sind mit einem Geschmacksmuster Kosten verbunden. So kostet die Anmeldung eines Geschmacksmusters in Österreich für eine Schutzklasse (Locarnoklasse) rund 100 Euro. Nach fünf Jahren kann mit der Einzahlung der Erneuerungsgebühr von derzeit 130 Euro der Musterschutz um weiter weitere fünf Jahre (bis maximal 25 Jahre) verlängert werden.  

Derzeit sind laut dem letzten Jahresbericht des Österreichischen Patentamts knapp 105.000 Geschmacksmuster in Österreich geschützt. 

Weiterführende Informationen findet man im Merkblatt des Österreichischen Patentamts oder auf WKO.at.

Sprechtag Marke und Design, Patentberatung und Recherche

Für Fragen zum Design, Patent, Schutz von Forschung und Entwicklungsergebnissen und Förderungen, bietet die WKO durch das Technologieservice von TIM monatlich kostenpflichtige Sprechtage an. Dabei beraten Experten in den jeweiligen Themenbereichen Unternehmer, Entwickler und Innovatoren.   

Weitere Informationen und persönliche, kostenlose Beratung:

TIM-WKO Oberösterreich: Alois Keplinger I Stefan Schöfl 05/90909-3548 I office@tim.at I www.tim.at    

TIM – Technologie- und Innovations-Management hat jahrelange Erfahrung mit den verschiedenen F&E-Förderungen und kennt die richtigen Ansprechpartner bei Universitäten, Fachhochschulen oder HTLs. Gemeinsam mit den TIM-Experten wird ein Projektplan entwickelt und analysiert, welche Förderungen in Frage kommen, sowie die Fördereinreichung unterstützt.   

TIM ist eine gemeinsame Initiative von WKO Oberösterreich und Land OÖ.