Dem Wohnbau in Vorarlberg auf die Beine helfen!

Während des Wohnbaubooms bis 2021 wurden regelmäßig mehr als 4.000 Wohnungen pro Jahr gebaut. Seither hat sich die Bauleistung annähernd halbiert. Nächstes Jahr werden wohl nur noch etwa 2.200 errichtet werden.

Wohnbedarf vorhanden
Der Bedarf ist demgegenüber ungebrochen hoch. Jährlich kommen etwa 1.300 Haushalte dazu. Das ist aber nicht der gesamte Wohnungsbedarf. Häuser haben auch ein Ablaufdatum. Irgendwann müssen sie umfassend saniert oder abgerissen und durch neue Häuser ersetzt werden. Viele Häuser stehen am falschen Ort oder sind so weitgehend abgewohnt, dass sich eine Sanierung nicht mehr ausgeht. Ja, und dann gibt es noch die Wohnungen, die zwar nutzbar wären, deren Besitzer aber keine Vermieter werden wollen. Vermietung bringt auch Stress mit sich. Es mag zwar gerechtfertigt sein, Leerstand mit einer Abgabe zu belegen, verboten werden sollte und kann er aber nicht. Zusammen ergibt das einen zusätzliche Wohnungsbedarf in einer ähnlichen Größenordnung wie die Demografie. Zusammen sind das gut 2.700 Wohneinheiten pro Jahr, die für ganz Vorarlberg gebraucht werden, um ausgewogene Verhältnisse am Wohnungsmarkt sicherzustellen. Es wird heute also deutlich unter dem Bedarf gebaut.

Die Flaute wird zum Problem
Die Flaute beim Neubau wird damit zum Problem für die Wohnversorgung. Ebenso drängend ist aber die Situation in der Bau- und Immobilienwirtschaft. Die Pleiten häufen sich, Arbeitsplätze gehen verloren, die Bauwirtschaft als Schlüsselindustrie lässt aus, wenn es um die Überwindung der gesamtwirtschaftlichen Rezession geht.

Wie aber kann die Bauwirtschaft angekurbelt werden?
Die Bundesregierung hat voriges Jahr ein Wohnbaupaket vom Stapel gelassen. Es wurden nicht weniger als zwei Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. In der Bauwirtschaft angekommen ist davon bisher wenig. Hier ist die Landesregierung gefordert, die Wohnbauförderung so anzupassen, dass neben der gemeinnützigen auch die gewerbliche Wohnungswirtschaft wieder in die Gänge kommt. Daneben ist das Land freilich gefordert, ihre eigenen Mittel in größtmöglichen Kontinuitäten in den Wohnungsneubau und die Sanierung zu investieren. Die Wohnbauförderung ist seit Generationen das Rückgrat der Baukonjunktur und darf diese Funktion auch in Zeiten schwieriger budgetärer Rahmenbedingungen auf keinen Fall aufgeben.

Eine weitere Schlüsselrolle spielen die Banken
Die Banken waren seinerzeit wesentliche Treiber des Wohnbaubooms. Dann kamen die stark gestiegenen Zinsen und die einschränkenden Belehnungsregeln der KIM-Verordnung. Von der Branche wird heute die Kreditvergabe der Banken als besonderer Hinderungsgrund für eine Erholung der Baukonjunktur aufgefasst, v.a. bei gewerblichen Projekten. Es sind nicht mehr so sehr die Zinsen, sondern unrealistische Anforderungen an Vorverwertung und Eigenkapitaleinsatz. Die Finanzmarktaufsicht hat ausschließlich die Finanzmarktstabilität im Auge und kümmert sich tatsächlich gar nicht, dass die von ihr verordneten Maßnahmen die Konjunktur abwürgen. Es wäre an der Zeit, das Mandat dieser weisungsfreien Behörde dahingehend zu überprüfen. Kernaufgabe der Banken ist es, wirtschaftliche Aktivitäten zu möglichst günstigen Konditionen zu finanzieren. Verabsäumen sie das, ist ihre Daseinsberechtigung in Frage gestellt. Nach sehr guten Jahren für die Banken war eine der ersten Maßnahmen der neuen Bundesregierung, einen Teil der Gewinne der Banken für die Konsolidierung des Budgets abzuschöpfen. Begründet wird die Bankenabgabe damit, dass der Staat in Zeiten der Krise bereitsteht, die Existenz der Banken abzusichern. Die Bankenabgabe ist eine Art Versicherungsprämie dafür. Angesichts der heute gegebenen Rahmenbedingungen wäre es angebracht, jene Banken, die ihrer Kernaufgabe der Finanzierung der Wirtschaft ordentlich nachkommen, geringer zu belasten und jene verstärkt zur Kasse zu bitten, die weiterhin auf der Bremse stehen.