Etwas mehr Fortschritt und Mut täten gut

Ich muss gestehen, dass ich ein Déjà-vu habe, und zwar kein diffuses, sondern ein sehr konkretes. Wieder einmal diskutieren wir eine aufziehende (Energie-)Krise. Beginnend mit steigenden Öl- und Spritpreisen, folgend mit höheren Energiekosten und einer eskalierenden Inflation. Hatten wir doch schon. Beispielsweise 2022/23, als die Inflation in Richtung Zweistelligkeit kletterte.

Verstehen Sie mich nicht falsch. Ich will hier den Teufel nicht an die Wand malen und bin grundsätzlich ein Optimist. Aber ich denke, man sollte aus dem Erlebten lernen – auch als Gesellschaft, als Staat und vor allem als Politikerin und Politiker. Da sehe ich leider wenig Weiterentwicklung, was Teuerung und Energiekosten betrifft. Das teuerste Kraftwerk (meist ein Gaskraftwerk) bestimmt immer noch den Strompreis. Die Entwicklung von teuerungshemmenden Maßnahmen zieht sich wie der sprichwörtliche Nudelteig.

10 Cent reichen nicht

Jetzt kommt die Spritpreisbremse mit einem Effekt von 10 Cent. Das ist zu wenig. Vor allem wenn man bedenkt, dass wir mit 44 Prozent eine der höchsten Abgabenquoten in der EU haben. Ein Einnahmenproblem kann ich da nicht erkennen. Sehr wohl aber Spielraum bei Steuern. Grundsätzlich bin ich kein Fan von ordnungspolitischen Preiseingriffen. Manchmal sind sie jedoch erforderlich und sinnvoll. Wichtig wäre, dass sie schnell und mit Verve erfolgen und kurzfristig sind. Etwas mehr Tempo, etwas mehr Mut, etwas mehr Fortschritt täten gut.