Allgemeines Präferenzsystem (APS)

Beim Allgemeinen Präferenzschema (APS) handelt es sich um ein autonomes Instrument der Handelspolitik der Europäischen Union zur Förderung der Entwicklungsländer. Ziel ist es, den Entwicklungsländern Zollpräferenzen gegenüber den Industrieländern einzuräumen und ihren Exporten dadurch den Zugang zum Gemeinschaftsmarkt zu erleichtern. 

Basis dafür ist die seit 1. Januar 2014 geltende Verordnung (EU) Nr. 978/2012 idgF, deren ursprüngliche Gültigkeitsdauer von 10 Jahren als Zwischenlösung mit Verordnung 2023/2663 um bis zu 4 Jahre verlängert wurde.

Dies war in Ermangelung einer rechtzeitigen Einigung auf ein neues Regime erforderlich geworden. Mittlerweile konnte in Sachen Reformierung des aktuellen APS ein gangbarer Kompromiss gefunden werden.

Daher wird mit Verordnung (EU) 2026/1395, die die geltende Verordnung (EU) Nr. 978/2012 aufhebt, ein neues Präferenzschema, gültig ab 1. Jänner 2027, eingeführt.

Das reformierte Schema sieht eine stärkere Verknüpfung der Handelspräferenzen mit der Einhaltung internationaler Abkommen zu Menschenrechten und der Umwelt sowie eine bessere Überwachung und Transparenz des Systems vor. Zudem wird die Gewährung von Handelspräferenzen für begünstigte Länder von ihrer Zusammenarbeit in Migrationsfragen und bei der Rückübernahme ihrer illegal in der EU aufhältigen Staatsangehörigen abhängig gemacht.

Außerdem enthält die Vereinbarung Bestimmungen zur Wiedereinführung von Zöllen im Falle eines plötzlichen und erheblichen Anstiegs der Einfuhren aus einem begünstigten Land, um die Hersteller in der Union zu schützen. Zusätzlich wird für Reisimporte ein spezifischer automatischer Schutzmechanismus in Form eines Zollkontingents (TRQ) eingeführt.

Das aktuelle bis dahin noch in Kraft befindliche APS besteht aus Standard APS, APS+ und EBA. Diese Struktur bleibt auch im neuen System erhalten.