EU-Recovery in Ungarn

So profitieren Sie von den Aufbau- und Resilienzplänen

Lesedauer: 2 Minuten

Ungarn

RRF-Investitionen für Ungarn

Next Generation EU: Ungarns Wiederaufbauplan wurde akzeptiert

Die EU-Mitgliedstaaten begrüßten am 12. Dezember 2022 die von der Europäischen Kommission vorgenommene positive Bewertung des ungarischen Wiederaufbauplans und beschlossen, dem Rat zu empfehlen, dass er den Durchführungsbeschluss zur Billigung des nationalen Plans Ungarns annimmt. Des Weiteren wird ein schriftliches Verfahren für die förmliche Annahme eingeleitet. Nach der förmlichen Annahme des Beschlusses und der Erfüllung von 27 „Super-Meilensteinen“ in Bezug auf institutionelle Reformen zur Stärkung der Rechtsstaatlichkeit werden Ungarn 5,8 Mrd. Euro Fördermittel zugewiesen.

Die Botschafter der EU-Staaten haben jedoch auch beschlossen, 22 Mrd. Euro aus dem Kohäsionsfonds zur Angleichung der Lebensverhältnisse in den Jahren 2023 bis 2027 zurückzuhalten. Hintergrund dieses Vorgehens ist die Sorge, dass die EU-Gelder in Ungarn wegen unzureichender Maßnahmen gegen Korruption nicht ordnungsgemäß verwendet werden. Die EU-Kommission hatte Ungarn einen Katalog von Anforderungen – den sogenannten „Super-Meilensteinen“ - geschickt, die das Land erfüllen muss, um den Anforderungen der Rechtsstaatsprinzipien der EU zu erfüllen. Erst dann sollen die EU-Hilfsgelder tatsächlich fließen. Dabei geht es um die Unabhängigkeit der Gerichte und Bekämpfung von Korruption, Risiken für die akademische Freiheit und das Recht auf Asyl.

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Zugänglichkeit für österreichische Unternehmen

In Ungarn können Fördergelder ausschließlich von ungarischen Firmen abgerufen werden. Daher bieten sich für österreichische Firmen grundsätzlich zwei Möglichkeiten:

  1. Gründung einer eigenen Niederlassung in Ungarn: eine in Ungarn gegründete und den ungarischen Gesetzen entsprechende Firma kann ohne weiteres an Ausschreibungen in Ungarn teilnehmen.
  2. Partnerschaften mit ungarischen Firmen: Joint Venture mit ungarischen Firmen und Teilnahme in Konsortien mit ungarischer Beteiligung ermöglichen eine Teilnahme an den Ausschreibungen.

Plattformen, Informationsaustausch, Programme vor Ort

Da die Vergabe der Mittel im Rahmen der gewöhnlichen Ausschreibungsprozesse verplant war, werden die Fördergelder über die in Ungarn etablierten Online-Ausschreibungsseiten (national, EU-Ebene) zugänglich sein. Für österreichische Firmen bieten wir den Kontakt zu Förderberatern vor Ort bzw. planen wir auch selber regelmäßig eine Informationsveranstaltung zu den aktuellen Ausschreibungen mit unseren Partnern. 

Chancen für österreichische Unternehmen

Im Wiederaufbauplan Ungarns sind 48,1% der Gesamtmittelzuweisung für Maßnahmen zur Unterstützung des Klimaziels vorgesehen. Die im Plan enthaltenen Maßnahmen werden voraussichtlich zu den Dekarbonisierungs- und Energiezielen beitragen, die im nationalen Energie- und Klimaplan 2021-2030 festgelegt sind. Investitionen in Solarenergiesysteme für Wohngebäude und die Stärkung des Stromnetzes in Verbindung mit umfassenden Reformen zielen darauf ab, die Entwicklung und den Anschluss erneuerbarer Energiequellen zu erleichtern. Die Renovierung von Gebäuden wird ihre Auswirkungen auf die Treibhausgasemissionen insgesamt verringern und die Luftqualität verbessern. Maßnahmen für einen nachhaltigeren Verkehr, wie Investitionen in den Schienenverkehr, die Einführung von Elektrobussen und eine Reform des Tarifsystems, dürften zu einem saubereren, intelligenteren, sichereren und effizienteren Verkehrssektor führen.

Im ungarischen Plan sind 29,8 % der Gesamtmittelzuweisung für die Unterstützung des digitalen Wandels vorgesehen. Dazu gehören Maßnahmen zur Digitalisierung und Verbesserung der Bildung und der öffentlichen Verwaltung. Die Digitalisierung des Verkehrs, der Energie und des Gesundheitswesens dürfte die langfristige wirtschaftliche Entwicklung fördern. Der Plan erfüllt alle einschlägigen Kriterien und im Einklang mit den Anforderungen der Verordnung über die Aufbau- und Resilienzfazilität sollte keine der darin enthaltenen Maßnahmen die Umwelt erheblich schädigen.

Der Plan umfasst auch ein umfassendes Paket wichtiger institutioneller Reformen zur Stärkung der Rechtsstaatlichkeit.

Das Augenmerk der österreichischen Exportwirtschaft sollte daher auf folgende Bereiche gerichtet werden: horizontal betrachtet sehen wir vor allem in den Bereichen Wasserwirtschaft, nachhaltiger Verkehr, Energetik und Kreislaufwirtschaft Potentiale für österreichische Firmen. Vertikal, das heißt im Sinne der sechs RRF-Pfeiler, sind für die effiziente und nachhaltige Technologie aus Österreich folgende Komponenten interessant: Erfüllung der gesteckten Klimaziele (ökologischer Wandel) und Digitalisierung.

Sie wollen wissen, wie Ihr Unternehmen von diesen Chancen profitiert? Dann kontaktieren Sie das AußenwirtschaftsCenter Budapest. Wir freuen uns auf Sie!

Stand: 06.04.2023

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