Hongkong: Lizenzvergabe und gewerblicher Rechtsschutz

Hongkong ist ein regionales Zentrum in Asien für Dienstleistungen rund um geistige Schutzrechte (intellectual property rights, kurz IP), sei es bei der Registrierung von Schutzrechten, der Vermarktung oder der Bewerbung von solchen. Dies ist einerseits auf die große Anzahl von professionellen Dienstleistern allgemein inkl. solcher für IP-Rechte in Hongkong zurückzuführen, welche sehr oft auch in Festland China und in ganz Asien tätig sind. Dazu kommt noch das Rechts- und Steuersystem sowie die offizielle Unterstützung der Hongkonger Politik für den IP-Sektor. Die Sonderverwaltungsregion Hongkong der VR China hat auch umfassende Abkommen mit anderen Ländern und Regionen inkl. eines Doppelbesteuerabkommens mit Österreich.

Seit Juni 2025 ist es möglich, Hong Konger Patente bei einer Behörde in Shenzhen, Süd-China anzumelden; nach einer Vorprüfung durch diese Behörde ist das Hongkonger Patent dann in der Lage in Festland China durch einen beschleunigten Prozess zu laufen und in Festland China recht schnell registriert zu werden.  Weiterhin ist es seit Januar 2024 möglich, dass Gerichtsurteile in Hongkong in Bezug auf IP Rechte in Mainland China vollstreckt werden und ebenso umgekehrt.

Der in Kooperation mit der Anwaltskanzlei Ravenscroft & Schmierer in Hongkong erstellte  Fachreport “Hongkong: Lizenzvergabe und gewerblicher Rechtsschutz” gibt eine Übersicht über das Hongkonger Recht für den gewerblichen Rechtsschutz (Patente und Marken, Gebrauchs- und Geschmacksmuster, Urheberrecht) und Hinweise für die Gestaltung von Lizenzvertrrägen inkl. Steuerrecht und eines möglichen Mustervertrags. Für ein kostenloses Exemplar des Fachreports kontaktieren Sie bitte das

AußenwirtschaftsCenter Hongkong Wirtschaftsdelegierte Jennifer Veigel T +852 2522 2388 E hongkong@wko.at, wko.at/aussenwirtschaft/cn