Anlagenbezogene Umweltpolitik
Zügige Genehmigungsverfahren sind ein Standortfaktor
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Die Dauer von Genehmigungsverfahren für Betriebsanlagen hat sich im Vergleich zu den 90er Jahren bereits deutlich reduziert. Es ist jedoch weiteres Beschleunigungspotential gegeben, das zur Investitionsbelebung dringend auszuschöpfen ist. Zügige Genehmigungsverfahren sind ein nicht zu unterschätzender Standortfaktor.
In diesem Sinne benötigen auch die UVP-Verfahren deutliche Beschleunigungsimpulse, deren Dauern trotz vieler Verbesserungen immer noch weit über den gesetzlichen Fristen gelegen sind. In jedem Fall ist aber eine ausreichende Ausstattung der Behörden mit Personal und Sachverständigen eine wichtige Voraussetzung.
Begutachtungen
- Entwurf eines Bundesgesetzes mit dem das Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 geändert wird (UVP-G Novelle 2026)
- KARL nationales Durchführungsprogramm Art. 23
Positionen und Stellungnahmen
- Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Bäderhygienegesetz geändert wird
- Entwurf einer Verordnung, mit der die Kleinbadeteichverordnung erlassen und die Bäderhygieneverordnung 2012 geändert wird
- Novelle der Radonschutzverordnung (RnV)
- Änderung der Schutzwaldverordnung
- Verordnung, mit der die Verordnung über Geräuschemissionen von zur Verwendung im Freien vorgesehenen Geräten und Maschinen geändert wird
- B-VG-Novelle Vollkonzentration UVP-Linienvorhaben
WKÖ Webinare
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Schlagzeilen und Erfolge
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