Handelsabkommen der EU mit Algerien

Nachfolgend finden Sie

• Details zum Assoziierungsabkommen EU-Algerien
  
• Änderung der Bedingungen für die Anwendung der Zollpräferenzen für landwirtschaftliche Erzeugnisse und landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse
  
• Ursprungsregeln
  
• Text des Assoziierungsabkommens sowie weitere relevante Rechtsakte
  
  

Details zum Assoziierungsabkommen EU-Algerien

Wesentlicher Bestandteil des Abkommens sind wichtige Grundsätze wie Menschenrechte und Demokratie. Durch das Abkommen wird eine neue institutionelle Struktur für einen intensiveren politischen Dialog und für die Zusammenarbeit in Bereichen wie beispielsweise Bekämpfung von Kriminalität, Geldwäsche, Drogen und Terrorismus sowie Bildung und Kultur geschaffen.

Darüber hinaus wird durch das Abkommen eine Freihandelszone durch weitere Liberalisierungen des bilateralen Handels entstehen. Algerien wird innerhalb von 12 Jahren die Einfuhrzölle auf gewerbliche Erzeugnisse der EU abbauen. Im Gegenzug wird die EU bei Inkrafttreten des Abkommens die Zölle für eine Vielzahl von algerischen Agrarerzeugnisse liberalisieren. Nur für eine begrenzte Zahl sensibler Erzeugniskategorien wird die EU Zollkontingente einrichten.

Algerien hat sich auch verpflichtet, moderne Rechtsvorschriften im Bereich Wettbewerb und Schutz des geistigen Eigentums einzuführen. Das Abkommen sieht auch gegenseitige Zugeständnisse im Dienstleistungsverkehr vor.

Änderung der Bedingungen für die Anwendung der Zollpräferenzen für landwirtschaftliche Erzeugnisse und landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse

Angesichts der Schwierigkeiten Algeriens mit dem Abbau der Zölle für landwirtschaftliche Erzeugnisse und landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse, die im Abkommen mit der EU in den Protokollen Nr. 2 (Regelung für die Einfuhr landwirtschaftlicher Erzeugnisse mit Ursprung in der
Gemeinschaft nach Algerien) und Nr. 5 (Handel zwischen Algerien und der Gemeinschaft mit landwirtschaftlichen Verarbeitungserzeugnissen) festgelegt sind, fanden bereits 2010 und 2011 Konsultationen zwischen der EU und Algerien statt. 

Im Rahmen dieser Konsultationen wurde eine Einigung zwischen der EU und Algerien über die annehmbaren Änderungen der ursprünglich vorgesehenen Ausgangszollsätze und Mengen sowie des ursprünglich vorgesehenen Zeitplans für den Zollabbau erzielt.

Mit Beschluss Nr. 1/2018 des Assoziationsauschusses EU-Algerien vom 27. Dezember 2018 wurden die ursprünglich für die jeweiligen landwirtschaftliche Erzeugnisse und landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse festgelegten Tarifbedingungen der Protokolle Nr. 2 und Nr. 5 des Assoziationsabkommens geändert. Die Bedingungen für die Zollsätze und die Dauer ihrer Anwendung finden sich im Anhang des Beschlusses.

Dieser Beschluss wurde im Amtsblatt der Europäischen Union L 16 vom 18. Jänner 2019 veröffentlicht und trat am Tag nach seiner Veröffentlichung in Kraft.

Ursprungsregeln

Bei den Ursprungsregeln handelt es sich um technische Kriterien, anhand derer ermittelt wird, ob ein bestimmtes Produkt für einen zollfreien Zugang oder einen anderen präferenziellen Zugang im Rahmen eines gegebenen Handelsabkommens in Frage kommt.

Verzeichnis der Europäischen Kommission zu den verschiedenen Abkommen und ihre wesentlichen Bestimmungen über Ursprungserwerb und Kumulierung:

Rechtsakte Assoziierungsabkommen EU-Algerien

Abkommen

• Europa-Mittelmeer-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Demokratischen Volksrepublik Algerien andererseits (ABl. L 265 vom 10. Oktober 2005)

Weitere relevante Rechtsakte

• Protokoll zum Europa-Mittelmeer-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Demokratischen Volksrepublik Algerien andererseits anlässlich des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik zur Europäischen Union (ABl. L 118 vom 8. Mai 2007)
  
• Protokoll Nr. 6 über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen
  (ABl. L 297 vom 15. November 2007)
  
• Beschluss Nr. 1/2018 des Assoziationsauschusses EU-Algerien vom 27. Dezember 2018 über die Änderung der Bedingungen für die Anwendung der Zollpräferenzen für landwirtschaftliche Erzeugnisse und landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse gemäß Artikel 14 des Europa-Mittelmeer-Abkommens zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Demokratischen Volksrepublik Algerien andererseits (ABl. L 16 vom 18. Jänner 2019)
  

Stand: 11.01.2022