Oxalsäure
Antidumpingverfahren
Produkt
Oxalsäure, ob als Dihydrat oder in wasserfreier Form, auch in wässriger Lösung
Land
China
KN-Code
ex 2917 11 00
Verwendung
pharmazeutische Stoffe, Säure für chemische oder pharm. Prozesse, leicht freisetzbar durch Abscheidung, Desoxidationsmittel, Bleichmittel in der Textil- und Holzindustrie, Ledergerbung, Rostentfernung, Fällmittel (Seltenerden, Metallindustrie), Herstellung von Färbemitteln, Schleifmittel bei der Fliesenherstellung zum Polieren, Abwasseraufbereitung, Entfernen von Farbe und Lacken, Reinigungsmittel für Autokühler, Desinfektionsmittel
Kläger
Verband der europäischen chemischen Industrie - CEFIC
Chronologie
Einleitung Antidumpingverfahren:
Bekanntmachung 2011/C 24/07 vom 26. Jänner 2011
Einführung vorläufiger Antidumpingmaßnahmen:
Verordnung (EU) 1043/2011 vom 19. Oktober 2011
Einführung endgültiger Antidumpingmaßnahmen:
Durchführungsverordnung (EU) 325/2012 vom 12. April 2012
Letzte Verlängerung Antidumpingmaßnahmen nach einer Auslaufüberprüfung:
Durchführungsverordnung (EU) 2018/931 vom 28. Juni 2018
Bevorstehendes Außerkrafttreten
Bekanntmachung 2022/C 379/06 vom 3. Oktober 2022
Europäische Kommission gibt das bevorstehende Außerkrafttreten der Antidumpingmaßnahmen mit 3.7.2023 bekannt
Für Einfuhren von Oxalsäure mit Ursprung in Indien und China bestehen endgültige Antidumpingmaßnahmen.
Bei der betroffenen Ware handelt es sich um Oxalsäure, ob als Dihydrat (CUS-Nummer 0028635-1 und CAS-Nummer 6153-56-6) oder in wasserfreier Form (CUS-Nummer 0021238-4 und CAS-Nummer 144-62-7), auch in wässriger Lösung, die unter dem KN-Code ex 2917 11 00 (TARIC-Code 2917 11 00 91) eingereiht wird.
Mit Bekanntmachung 2022/C 379/06 (Amtsblatt C 379 vom 3. Oktober 2022) gibt die Europäische Kommission das bevorstehenden Außerkrafttretens der bestehenden Antidumpingsmaßnahmen mit 3. Juli 2023 bekannt.
Unionshersteller können einen schriftlichen Antrag auf Überprüfung stellen, der ausreichende Beweise enthalten muss, dass das Dumping und die Schädigung im Falle des Außerkrafttretens der Maßnahmen wahrscheinlich anhalten oder erneut auftreten würde. Der Antrag muss der Europäischen Kommission (Generaldirektion Handel, Referat G-1, CHAR 4/39, 1049 Brüssel, Belgien) spätestens drei Monate vor dem bevorstehenden Außerkrafttreten der Antidumpingmaßnahmen vorliegen.