Trichlorisocyanursäure (TCCA)

Antidumpingverfahren

Produkt

Trichlorisocyanursäure (International Non-proprietory Name: Symclosen) und Zubereitungen daraus

Land

China

KN-Code

ex 2933 69 80, ex 3808 40 20

Verwendung

Wasseraufbereitung von Swimmingpools, Haushalts- und Industriegeschirrspüler, Bodenreinigung und Waschmittel, bakterizide und sterilisierende Verbindungen, Trockenbleichformulierungen und Wasseraufbereitung für Kühltürme

Kläger

European Chemical Industry Council - CEFIC

 

Letzte Verlängerung der Antidumpingmaßnahmen im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung

Gegen Einfuhren von TCCA (Trichlorisocyanursäure) der Tarifnummern ex 2933 69 80 und ex 3808 94 20 mit Ursprung in China bestehen seit vielen Jahren endgültige Antidumpingmaßnahmen. Im Dezember 2016 wurde auf Antrag zweier Unionshersteller eine Auslaufüberprüfung der bestehenden Maßnahmen mit dem Ziel der Weitergeltung dieser, von der Europäischen Kommission eingeleitet.

Aus der Untersuchung der Europäischen Kommission ging hervor, dass die chinesischen ausführenden Hersteller TCCA weiterhin zu gedumpten Preisen auf dem Unionsmarkt verkauften. Des Weiteren stellte die Kommission fest, dass China bei der betroffenen Ware über erhebliche Kapazitätsreserven verfügt. Und nicht zuletzt ist der Unionsmarkt angesichts seiner Größe und der relativ hohen Preise für die chinesischen ausführenden Hersteller nach wie vor attraktiv.

Dieser Umstand in Verbindung mit dem erheblichen Anstieg gedumpter Einfuhren aus China führen trotz positiver Entwicklung einiger Schadensindikatoren zu dem Schluss, dass sich der Wirtschaftszweig der Union — auch wenn er während des Überprüfungszeitraumes keine bedeutende Schädigung erlitten hat — sich insgesamt nach wie vor in einer schwachen Lage befindet, in der er einem erneuten massiven Anstieg von gedumpten Einfuhren aus China nicht standhalten könnte.

Die Europäische Kommission gibt daher mit Durchführungsverordnung (EU) 2017/2230, Amtsblatt L 319 v. 5.12.2017 die Beibehaltung der Antidumpingmaßnahmen in unveränderter Höhe (42,6%) für Einfuhren von Trichlorisocyanursäure aus China bekannt.

Auch die Höhe der unternehmensspezifischen Zollsätze bleibt gleich. Die Gewährung dieser ist an die Vorlage einer gültigen Handelsrechnung, die den Vorgaben im Anhang der erwähnten Verordnung entsprechen muss, gebunden.

Die Verordnung tritt mit 6.12.2017 in Kraft und gilt für die Dauer von fünf Jahren.

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Europäische Kommission leitet Neuausführerüberprüfung für drei chinesische Hersteller ein

Gegen Einfuhren von TCCA (Trichlorisocyanursäure) und Zubereitungen daraus  der Tarifnummern ex 2933 69 80 und ex 3808 94 20 mit Ursprung in China bestehen seit vielen Jahren endgültige Antidumpingmaßnahmen.

Der Kommission liegen nun drei Anträge von chinesischen Herstellern auf Einleitung einer Neuausführerüberprüfung vor. Die Anträge wurden im Juli 2020 von Hebei Xingfei Chemical Co., Ltd, Inner Mongolia Likang Bio-Tech Co., Ltd (Likang) sowie Shandong Lantian Disinfection Technology Co., Ltd gestellt.

Die Antragsteller legten Beweise dafür vor, dass

• sie die zu überprüfende Ware im Untersuchungszeitraum, auf den sich die Antidumpingmaßnahmen ursprünglich stützten (1. April 2003 bis 31. März 2004), nicht in die Union ausgeführt haben,
• sie mit keinem der ausführenden Hersteller der zu überprüfenden Ware, die den geltenden Antidumpingzöllen unterliegen, verbunden sind und
• sie erst nach dem Ende des ursprünglichen Untersuchungszeitraums mit der Ausfuhr der zu überprüfenden Ware in die Union begonnen haben.

Die Europäische Kommission leitet daher mit Durchführungsverordnung (EU) 2021/1209 (Amtsblatt L 263 vom 23. Juli 2021) eine Neuausführerüberprüfung ein. Der geltende Antidumpingzoll für die Einfuhren der von den Antragstellern hergestellten zu überprüfenden Ware wird außer Kraft gesetzt. Gleichzeitig werden die Einfuhren zollamtlich erfasst, um sicherzustellen, dass die Antidumpingzölle ab dem Zeitpunkt der Erfassung der Einfuhren erhoben werden können, falls die Überprüfung ergibt, dass bei einem der Antragsteller Dumping vorliegt.

Interessierte Unternehmen müssen innerhalb von 15 Tagen nach Inkrafttreten dieser Verordnung Kontakt mit der Kommission aufnehmen:

Kontaktdaten der Kommission:

Europäische Kommission

Generaldirektion Handel

Direktion G

Büro: CHAR 04/039

1049 Bruxelles/Brussel

BELGIQUE/BELGIЁ

TRON.tdi: https://webgate.ec.europa.eu/tron/tdi

E-Mail: TRADE-R746-TCCA@ec.europa.eu

Die Untersuchung der Kommission ist innerhalb von neun Monaten abzuschließen (= Ende der zollamtlichen Erfassung).

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EU gibt bevorstehendes Außerkrafttreten der Antidumpingmaßnahmen bekannt

Gegen Einfuhren von Trichlorisocyanursäure der Tarifnummern ex 2933 und ex 3808 mit Ursprung in China bestehen endgültige Antidumpingmaßnahmen. Diese laufen fristgemäß zum 6. Dezember 2022 aus. Die Unionshersteller können einen schriftlichen Antrag auf Überprüfung stellen. Dieser Antrag muss ausreichende Beweise dafür enthalten, dass das Dumping und die Schädigung im Falle des Außerkrafttretens der Maßnahmen wahrscheinlich anhalten oder erneut auftreten würden. Er muss bis 5. September 2022 bei der Europäischen Kommission (GD Handel, Referat G-1, CHAR 4/39, B-1049 Brüssel, E-Mail: TRADE-Defence-Complaints@ec.europa.eu  eingehen (Bekanntmachung 2022/C 113/05 vom 9. März 2022).

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Europäische Kommission gibt Einführung endgültiger Antidumpingzölle für drei chinesische Hersteller bekannt

Für Einfuhren von TCCA (Trichlorisocyanursäure) der Tarifnummern ex 2933 69 80 und ex 3808 94 20 (TARIC-Codes 2933 69 80 70 und 3808 94 20 20) mit Ursprung in China bestehen endgültige Antidumpingmaßnahmen.

Im Juli 2020 beantragten drei chinesische Hersteller die Einleitung einer Neuausführerüberprüfung bei der Europäischen Kommission. Die Anträge wurden von Hebei Xingfei Chemical Co., Ltd, Inner Mongolia Likang Bio-Tech Co., Ltd (Likang) sowie Shandong Lantian Disinfection Technology Co., Ltd gestellt. 

Die Kommission hat im Juli 2021 eine Neuausführerüberprüfung eingeleitet und nun die Überprüfung abgeschlossen und festgestellt, dass die vorgelegten Beweise die benötigten Kriterien nicht erfüllen.

Die Europäische Kommission gibt daher mit der Durchführungsverordnung (EU) 2022/619 die Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Trichlorisocyanursäure mit Ursprung in China für die drei chinesischen ausführenden Hersteller bekannt.

Die zollamtliche Erfassung der Einfuhren wird eingestellt. Der mit Durchführungsverordnung (EU) 2017/2230 für „alle übrigen Unternehmen“ in der Volksrepublik China geltende Antidumpingzoll von 42,6 % wird auf die von Hebei Xingfei Chemical Co., Ltd, Inner Mongolia Likang Bio-Tech Co., Ltd (Likang) und Shandong Lantian Disinfection Technology Co., Ltd. hergestellten Einfuhren angewandt, rückwirkend auf die ab dem 24. Juli 2021 zollamtlich erfassten Einfuhren. 

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Europäische Kommission gibt die Einleitung einer Auslaufüberprüfung bekannt

Für Einfuhren von Trichlorisocyanursäure und Zubereitungen daraus, auch unter dem Internationalen Freinamen (INN) „Symclosen“ bekannt, die derzeit unter den KN-Codes ex 2933 69 80 und ex 3808 94 20 (TARIC-Codes 2933 69 80 70 und 3808 94 20 20) eingereiht werden, mit Ursprung in China bestehen endgültige Antidumpingmaßnahmen.

Nach Veröffentlichung der Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens der Antidumpingmaßnahmen ging am 5. September 2022 von ERCROS S.A. und Electroquímica de Hernani S.A. im Namen des Wirtschaftszweigs der Union ein Antrag auf Auslaufüberprüfung bei der Europäischen Kommission ein.

Der Antrag wurde damit begründet, dass bei Außerkrafttreten der Maßnahmen mit einem Anhalten oder erneuten Auftreten des Dumpings und einem Anhalten oder erneuten Auftreten der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union zu rechnen sei.

Nach Prüfung des Antrages teilt die Europäische Kommission mit Bekanntmachung 2022/C 462/06 (Amtsblatt C 462 vom 5. Dezember 2022) die Einleitung einer Auslaufüberprüfung mit.

Interessierte Parteien, die zum Antrag (zum Beispiel zu Angelegenheiten im Zusammenhang mit der Schädigung oder der Schadensursache) oder zu Aspekten im Zusammenhang mit der Einleitung der Untersuchung (zum Beispiel zu der Frage, inwieweit der Antrag unterstützt wird) Stellung nehmen möchten, müssen dies binnen 37 Tagen nach Veröffentlichung dieser Bekanntmachung tun.
Anträge auf Anhörung, die die Einleitung der Untersuchung betreffen, müssen binnen 15 Tagen nach Veröffentlichung dieser Bekanntmachung gestellt werden.

Anschrift der Kommission:
Europäische Kommission, Generaldirektion Handel
Direktion G, Büro: CHAR 04/039
1049 Bruxelles/Brussel, BELGIQUE/BELGIË
TRON.tdi: https://tron.trade.ec.europa.eu/tron/tdi

E-Mail-Adresse für Dumpingaspekte: TRADE-R786-TCCA-DUMPING@ec.europa.eu
E-Mail-Adresse für Schädigungsaspekte und Aspekte des Unionsinteresses:
TRADE-R786-TCCA-INJURY@ec.europa.eu

Die Untersuchung wird in der Regel binnen 12 Monaten, spätestens jedoch 15 Monate nach Veröffentlichung dieser Bekanntmachung abgeschlossen.