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Wirtschaftspartnerschaftsabkommen EU - Pazifik

Interim-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit Papua-Neuguinea und Fidschi

Seit 2003 verhandelt die EU mit der Gruppe "Pazifik" über ein Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (Economic Partnership Agreement, EPA).

2009 konnte die EU ein Interim-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit Papua-Neuguinea und Fidschi unterzeichnen, das vorläufig angewendet wird und dem Samoa 2018 beigetreten ist:

  • EU und Papua-Neuginea seit dem 20. Dezember 2009 vorläufig angewendet
  • EU und Fidschi seit dem 28. Juli 2014 vorläufig angewendet
  • EU und Samoa seit 31. Dezember 2018 vorläufig angewendet

Wirtschaftspartnerschaftsabkommen EU-Pazifik
(Economic Partnership Agreement, EPA) 

Seit 2003 verhandelt die EU parallel mit sieben Gruppen der Afrika-Karibik-Pazifik-Länder über ein Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (Economic Partnership Agreement, EPA).

Die Gruppe "Pazifik" umfasst 16 Länder (Cook-Inseln, Fidschi, Kiribati, Osttimor, Marshall Inseln, Mikronesien, Nauru, Niue, Palau, Papua-Neuguinea, Amerikanisch Samoa, Samoa, Salomon Inseln, Tonga, Tuvalu und Vanuatu), wobei die am wenigsten entwickelten Länder in den Genuss der EU-Handelspräferenzen im Rahmen der "Alles-außer-Waffen"-Initiative kommen.

2007 konnte die EU mit Papua-Neuguinea und Fidschi ein Interim-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen paraphieren, welches 2009 unterzeichnet wurde und vorläufig angewendet wird. Seit 31. Dezember 2018 wird das Abkommen auch gegenüber Samoa vorläufig angewendet.

Die EU verhandelt derzeit weiter mit allen vierzehn Ländern der Region über ein umfassendes Wirtschaftspartnerschaftsabkommen, welches die Bereiche Handel mit Waren und Dienstleistungen, Entwicklungszusammenarbeit und handelsbezogene Fragen wie Lebensmittelgesundheit und Lebensmittelsicherheit, technische Handelshemmnisse, Landwirtschaft, nachhaltige Entwicklung und Wettbewerb abdecken soll.

Interim-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen EU-Pazifik

Das Interim-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen sieht vor, dass für alle aus Papua-Neuguinea und Fidschi eingeführten Waren zoll- und kontingentfreier Zugang in die EU gewährt wird. Fidschi wird in den nächsten 15 Jahren für 87% der aus der EU  eingeführten Waren die Zölle aufheben und Papua-Neuguinea liberalisiert im ersten Jahr 88% seiner EU-Einfuhren.

Das Interim-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen sieht ferner Maßnahmen vor, die pazifischen Ausführen helfen sollen, die EU-Einfuhrvorschriften im Bereich des Gesundheits- und Pflanzenschutzes zu erfüllen (SPS-Maßnahmen). Weiters enthält das Abkommen Bestimungen zur Zusammenarbeit im Hinblick auf effizientere Zollverfahren sowie verbesserte Zusammenarbeit im Bereich Verwaltung. 

Seit 20. Dezember 2009 wird das Interim-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen gegenüber Papua-Neuginea vorläufig angewendet.

Seit 28. Juli 2014 wird das Interim-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen gegenüber Fidschi vorläufig angewendet.

Artikel 80 des Abkommens sieht den Beitritt anderer Pazifik-Inselstaaten zu dem Abkommen vor. 

Am 5. Februar 2018 legte Samoa dem Rat einen Beitrittsantrag zusammen mit einem Marktzugangsangebot vor.

Nach Prüfung des Angebots wurde mit Beschluss (EU) 2018/1908 des Rates vom 6. Dezember 2018 dem Beitritt Samoas zum Interims-Partnerschaftsabkommen der EU mit den Pazifik-Staaten zugestimmt und der Wortlaut des Marktzugangsangebots Samoas dem Beschluss beigefügt.

Gemäß der Mitteilung über die vorläufige Anwendung vom 16. Jänner 2019 wird das Abkommen zwischen der EU und Samoa ab dem 31. Dezember 2018 vorläufig angewendet.


Rechtsakte Interim-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen EU-Pazifik-Staaten

Abkommen

Interims-Partnerschaftsabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und den Pazifik-Staaten andererseits (ABl L 272 vom 16. Oktober 2009)
Weitere relevante Rechtsakte

 
Achtung!

Alle EU-Rechtsakte zum Interims-Partnerschaftsabkommen der EU mit den Pazifik-Staaten finden Sie im Amtsblatt der Europäischen Union.