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Durchrechnung der Höchstarbeitszeit

Erklärung des Begriffs „rollierend“ und Vorgangsweise bei Kontrollen

Das BMASK hat mit mittels Erlass vom 13.12.2019 die Arbeitsinspektorate angewiesen, ab sofort die durchschnittliche Wochenarbeitszeit von höchstens 48 Stunden (§ 9 Abs. 4 AZG) rollierend durchzurechnen. Das bedeutet für das Hotel- und Gastgewerbe, dass in jedem 17-Wochen-Zeitraum die durchschnittliche wöchentliche Höchstarbeitszeit von 48 Stunden eingehalten werden muss.

In der Vergangenheit ging das Zentral-Arbeitsinspektorat davon aus, dass die Durchrechnung der durchschnittlichen wöchentlichen Höchstarbeitszeit von 48 Stunden innerhalb fester Durchrechnungszeiträume zu erfolgen hat (z.B. 1. – 17. Kalenderwoche, 18. – 34. Kalenderwoche etc.). Der EuGH[1] hat jedoch entschieden, dass die durchschnittliche wöchentliche Höchstarbeitszeit künftig verpflichtend rollierend durchzurechnen ist. Der 48-Stunden-Schnitt muss somit in jedem beliebigen 17-Kalenderwochen-Zeitraum eingehalten werden.

Der Begriff „rollierend“ ist folgendermaßen zu verstehen:

  • In jedem beliebigen 17-Wochenzeitraum sind die 48 Stunden Höchstarbeitszeit einzuhalten (z.B. 1. – 17. Kalenderwoche, 2. – 18 Kalenderwoche, 3. – 19. Kalenderwoche etc.). Fixe Zeiträume sind nicht mehr zulässig.
  • Die Durchrechnung hat immer nur innerhalb von aus Kalenderwochen bestehenden Durchrechnungszeiträumen zu erfolgen. Der Durchrechnungszeitraum beginnt mit einem Montag und endet mit einem Sonntag.

Vorgangsweise bei Kontrollen:

  • Die Arbeitsinspektorate sind angewiesen bei Kontrollen stichprobenartig beliebige 17-Kalenderwochen-Zeiträume auszuwählen und zu kontrollieren.
  • Haben Arbeitgeber/-innen fixe Durchrechnungszeiträume festgelegt, sind sie in einem ersten Schritt zu beraten, dass eine rollierende Durchrechnung erforderlich ist. Überschreitungen im fixen Durchrechnungszeitraum werden angezeigt.
  • Für die Zeit vor dem Erlass wird die Einhaltung der 48 Wochenstunden im Rahmen der festgelegten Durchrechnungszeiträume überprüft.

[1] C-254/18 vom 11.04.2019