EU-Binnenmarktstrategie 2025: Position der WKÖ
Binnenmarkt unternehmensfreundlicher gestalten
Lesedauer: 1 Minute
Auch 30 Jahre nach seiner Schaffung ist der EU-Binnenmarkt noch nicht vollendet. Dies führt zu hohen Kosten. Laut einer Analyse des IWF haben die verbleibenden Handelshemmnisse innerhalb der EU den gleichen Effekt, als würden die Mitgliedstaaten Zölle in Höhe von 44 % auf Waren und 110 % auf Dienstleistungen erheben (IMF, WKO).
Vor dem Hintergrund des zunehmend schwierigen internationalen Umfelds sind Fortschritte im EU-Binnenmarkt essenziell, um unseren Unternehmen die Wachstumschancen zu ermöglichen, die sie benötigen, um auch in Zukunft international wettbewerbsfähig zu bleiben. Die am 21. Mai präsentierte Binnenmarktstrategie der EU-Kommission ist ein bedeutender Schritt zur Stärkung und Vertiefung des EU-Binnenmarktes. Die angestrebten Maßnahmen zielen darauf ab, die verbliebenen Binnenmarkthemmnisse zu beseitigen, die Digitalisierung zur Entlastung der Unternehmen zu fördern und die Geschäftstätigkeit kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) zu unterstützen.
Ein wesentliches Ziel der Kommission ist es, die sogenannten „Terrible Ten“ abzubauen. Dabei handelt es sich um die zehn am häufigsten gemeldeten Hemmnisse, die grenzüberschreitende Aktivitäten erschweren. Hierzu zählen unter anderem fragmentierte Verpackungsvorschriften, mangelnde Produktkonformität, übermäßig komplexe EU-Rechtsvorschriften, das Fehlen einheitlicher Standards, restriktive und divergierende nationale Vorschriften für Dienstleistungen, die beschränkte Anerkennung von Berufsqualifikationen, komplizierte Niederlassungs- und Geschäftstätigkeitsvorschriften, aufwendige Vorschriften für die Entsendung von Arbeitnehmer:innen, ungerechtfertigte territoriale Angebotsbeschränkungen und die mangelnde Eigenverantwortung der Mitgliedstaaten.
Gleichzeitig ist eine kritische Auseinandersetzung mit den konkreten Umsetzungswegen notwendig, um sicherzustellen, dass diese Reformen praxistauglich, nachhaltig und entlastend für Unternehmen sind.
Position der Wirtschaftskammer Österreich im Detail
- WKÖ Position - EU-Binnenmarktstrategie 2025 - Mitteilung der Kommission
- Position of the Austrian Federal Economic Chamber - EU Single Market Strategy 2025 – Communication from the Commission
Position der Wirtschaftskammer Österreich im Rahmen der öffentlichen Konsultation der Kommission