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Betriebsanlagenservice für Wiener UnternehmerInnen

Was ist eine Betriebsanlage? Wer benötigt eine Anlagengenehmigung? WK Wien bietet rechtliche und technische Beratung.


Was ist eine Betriebsanlage?

Die Betriebsanlage ist eine örtlich gebundene Einrichtung zum Betrieb des Unternehmens und muss bei der zuständigen Behörde (Magistratisches Bezirksamt) genehmigt werden, wenn von der Anlage 

  • Gefahren für Menschen (UnternehmerIn, KundInnen, NachbarInnen) und deren Eigentum ausgehen,
  • eine Belästigung für die Nachbarschaft  ausgeht,
  • negative Einwirkungen auf Gewässer entstehen,
  • der öffentliche Verkehr beeinträchtigt wird oder wenn
  • eine Religionsausübung, ein Schulunterricht oder eine Kur- und Krankenanstalt gestört wird.

Typische Beispiele für genehmigungspflichtige Betriebsanlagen sind Kfz-Werkstätten, Tischlereien oder Gastronomiebetriebe – hierbei spielen vor allem Lärm, Geruch, Rauch, Staub, Gefährdung des Grundwassers bzw. Brandschutz eine zentrale Rolle. Bei Beschäftigung von ArbeitnehmerInnen sind überdies die Arbeitnehmerschutzvorschriften einzuhalten. 

Unternehmensgründung & Betriebsübernahme

Bei Gründung eines Unternehmens oder bei einer Betriebsübernahme muss im Vorfeld geklärt werden, welche Betriebsanlagengenehmigungen notwendig sind bzw. welche bereits bestehen oder neu einzuholen sind. Fünf Schritte sind zu beachten, damit Sie schnell und möglichst effizient an Ihr Ziel kommen. 

Änderung bei einem bestehenden Standort

Sie führen bereits Ihr Unternehmen, haben eine aufrechte Betriebsanlagengenehmigung und möchten Änderungen vornehmen, wie zum Beispiel im Rahmen eines Gastgewerbebetriebs den Kochbetrieb erweitern (durch Anschaffung zusätzlicher Kochgeräte). Oder die Erweiterung der Betriebszeiten uvm. Dafür ist oftmals ein Genehmigungsverfahren bei der Behörde notwendig.

Überprüfung von bestehenden Betriebsanlagen

Führen Sie bereits Ihr Unternehmen und haben zu Beginn die notwendige Betriebsanlagengenehmigung eingeholt bzw. übernommen, so sind Sie gesetzlich verpflichtet (§82b GewO 1994), diese in bestimmten Zeitabständen zu prüfen oder überprüfen zu lassen.
Anhand der Betriebsanlagengenehmigungsbescheide und Pläne können Sie überprüfen, ob es bauliche Änderungen oder Änderungen von Betriebseinrichtungen gegeben hat. Überprüfen Sie ebenso Ihre Maschinenliste sowie die Betriebsbeschreibung, ob die erfasste Beschreibung noch zutreffend (gültig) ist oder nicht.

Projektsprechtage

An den Projektsprechtagen, die einmal im Monat (jeweils donnerstags) in den jeweiligen Betriebsanlagenzentren stattfinden, können Sie mit allen zuständigen Ansprechpersonen der verschiedenen Einrichtungen (Institutionen) über Ihr geplantes Betriebsanlagenprojekt (Neueinreichung, Änderungen) sprechen.
Termine und Kontakte zu den Projektsprechtagen 

Tipp!
  • Klären Sie im Vorfeld ab, ob Sie am geplanten Standort eine Betriebsanlagengenehmigung benötigen.
  • Planen Sie genügend Zeit für die behördlichen Schritte ein.
  • Nehmen Sie an einem der Projektsprechtage für Ihren Standortbezirk teil.
  • Bereiten Sie die Projektunterlagen sorgfältig vor.
  • Bewahren Sie Projektunterlagen und Genehmigungsbescheide auf.
  • Es empfiehlt sich im Zweifel bei dem zuständigen Betriebsanlagenzentrum den Betriebsanlagenakt zu beschaffen.

Beratung durch das Betriebsanlagenservice der WK Wien

Die Experten des Betriebsanlagenservice sind für Sie da!

  • rechtliche und technische Beratung zu Betriebsanlagen
  • Besichtigung und Beratung vor Ort
  • Hilfestellung bei der Erarbeitung des Einreichprojekts, sowie bei Änderungen
  • Begleitung und Unterstützung am Projektsprechtag
  • Begleitung und Unterstützung bei Augenscheinverhandlungen 
  • Hilfestellung bei Kontrollen durch die Behörde
  • Beratung zur wiederkehrenden Überprüfung