Neue Verteidigungs- und Sicherheitserklärung bringt Neuseeland und Cookinseln wieder näher zusammen

Nach monatelangen Spannungen setzen Neuseeland und die Cookinseln ein Zeichen der Annäherung: Beide Länder haben eine neue Verteidigungs- und Sicherheitserklärung unterzeichnet. Im Zuge dessen nimmt Neuseeland auch seine finanzielle Unterstützung für die Cookinseln wieder auf. Die jährlichen Zahlungen in Höhe von rund 29,8 Millionen NZ-Dollar waren zuvor für zwei Finanzjahre ausgesetzt worden.

Hintergrund der Spannungen waren Unklarheiten über die besondere verfassungsrechtliche Beziehung zwischen Neuseeland und den Cookinseln, insbesondere in Fragen der Außen-, Verteidigungs- und Sicherheitspolitik. Auch die Beziehungen der Cookinseln zu China spielten dabei eine Rolle. In den vergangenen Monaten wurde zwischen beiden Seiten intensiv darüber gesprochen, in welchen Bereichen die Cookinseln mit China kooperieren können und wo aufgrund der freien Assoziierung mit Neuseeland verfassungsrechtliche Grenzen bestehen.

Die neue Erklärung soll diese Fragen nun klarer regeln. Sie bestätigt, dass die Cookinseln ihre inneren Angelegenheiten selbst verwalten und eigene außenpolitische Beziehungen pflegen können, dies jedoch im Rahmen der besonderen Beziehung zu Neuseeland geschieht. Neuseeland bleibt zugleich zentraler Verteidigungs- und Sicherheitspartner der Cookinseln. Außenminister Winston Peters betonte die engen historischen Verbindungen beider Länder und erklärte, mit der neuen Erklärung könne die Partnerschaft wieder normalisiert werden.

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