Begutachtungen Nachhaltigkeit und Umweltmanagement

Abteilung für Umwelt- und Energiepolitik WKÖ

Lesedauer: 3 Minuten

Aktualisiert am 18.04.2024

2023

Fitness-Check bezüglich des Verursacherprinzips (Polluter Pays Principle) im Umweltrecht

Ansprechperson: Mag. Axel Steinsberg, MSc

Green Claims

Ansprechperson: Mag. Axel Steinsberg, MSc

2021

Bundesgesetz über die Förderung von Maßnahmen in den Bereichen der Wasserwirtschaft, der Umwelt, der Altlastensanierung einschließlich des Flächenrecyclings, der Biodiversität und zum Schutz der Umwelt im Ausland sowie über das österreichische JI/CDM-Programm für den Klimaschutz (Umweltförderungsgesetz – UFG) – Novellierung

Entwurf
Erläuterungen
Textgegenüberstellung
WFA
Stellungnahme
wurde am 18.3.2022 kundgemacht (BGBl I 26/2022)
die Änderung wurde am 20.4.2023 kundgemacht (BGBl I 34/2023)
die Änderung des Umweltförderungsgesetzes wurde am 17.04.2024 kundgemacht (BGBl I 31/2024)

Ansprechpartnerin: Frau DI Claudia Hübsch

Öffentliche Konsultation zur Initiative für nachhaltige Produkte (SPI)

Stellungnahmen bitte bis 21.5.2021 einbringen.

Ansprechperson: Mag. Axel Steinsberg, MSc

2020

EU Action Plan “Towards a Zero Pollution Ambition for air, water and soil – building a Healthier Planet for Healthier People”

Ansprechperson: Mag. Axel Steinsberg, MSc

Vorschlag zum achten Umweltaktionsprogramm („UAP8“)

Ansprechperson: Mag. Axel Steinsberg, MSc

PEF - Konsultation über möglichen Legislativvorschlag zur Belegung von Umweltaussagen

Ansprechperson: Mag. Axel Steinsberg, MSc

2019

EU product policy - öffentliche Konsultation der EU-Kommmission

Der Fragebogen zum Thema Produktpolitik der EU enthält unter anderem die Themen Environmental Footprint, Umweltzeichen, Energielabel sowie Spezialfragen zu einigen Produkten (Elektrogeräte, Möbel, Textilien und Spielzeug).

Ansprechperson: Mag. Axel Steinsberg, MSc

2018

Environmental Footprint-Konsultation der EK (PEF-OEF)

Ansprechperson: Mag. Axel Steinsberg, MSc

2015

REFIT EK-Konsultation zu Umweltmonitoring und –reporting

Novelle zur Fachkundebeurteilungsverordnung gemäß UMG

Entwurf, Vorblatt und Wirkungsorientierte Folgenabschätzung, Erläuterungen
wurde am 02.02.2016 kundgemacht (BGBl II 35/2016)

2013 und früher

EU-Begutachtung „Aktionsplan für umweltfreundliche KMUs“ (Green Action Plan for SMEs) – Konsultation der EU-Kommission

Fragebogen zur Konsultation Green Action Plan for SMEs
Stellungnahme, fehlender Punkt 3.1 aus der Stellungnahme (aus technischen Gründen getrennt)

Bundesgesetz, mit dem das Umweltmanagementgesetz 2001 geändert wird (UMG-Novelle 2012)

Entwurf, Vorblatt und Erläuterungen, Textgegenüberstellung, Darstellung der Verwaltungskosten für Unternehmen
Stellungnahme
das Umweltrechtsanpassungsgesetz 2013 wurde am 18.06.2013 kundgemacht (BGBl I 98/2013)

EU-Ratsbeschlussvorschlag COM(2012) 710 über ein allgemeines Umweltaktionsprogramm der EU

Verordnung über die Errichtung nationaler Register für Organisationen, die andere gleichwertige nachhaltige Umweltmanagementsysteme wie EMAS anwenden

wurde am 04.05.2012 kundgemacht (BGBl II 152/2012)
Im Vergleich zum Beschluss im Wirtschaftsausschuss im Frühsommer diesen Jahres haben sich nachstehende Veränderungen ergeben:

Biogaslabeling § 130 GWG: der Schwellenwert zur Kennzeichnungsverpflichtung wurde von 10 Mio. m3 auf 30 Mio. m3 angehoben;
Abwärmenutzung § 135 GWG 2011: bei der Errichtung von Erdgasleitungsanlagen muss die Abwärme bei der Verdichtung von Erdgas im technisch möglichem und wirtschaftlich zumutbarem Ausmaß einem Nutzungskonzept zugeführt werden;
Enteignung § 145 GWG 2011: ein öffentliches Interesse am leitungsbau wird nicht mehr durch die Aufnahme der Erdgasleitung in die langfristige Planung bzw. den Netzentwicklungsplan automatisch angenommen sondern muss nunmehr durch die Regulierungsbehörde mittels Bescheid festgestellt werden;
System der Ausgleichsbewirtschaftung § 170 abs. 8 iVm § 85 GWG 2011:
- Klare strukturell-organisatorische Abgrenzung von Bilanzgruppenkoordinator, virtuellem Handelspunkt und Marktgebietsmanager
- Pflicht zur Kooperation und zum Setzen gemeinsamer Maßnahmen zur Gewährleistung eines Systems der Ausgleichsbewirtschaftung im Marktgebiet.
Einführung eines Marktmodells § 170 GWG 2011: Umstellung per 1.1.2013
Tauerngasleitung Anhang 3 GWG 2011: Aufnahme der Tauerngasleitung GmbH in die Liste der Erdgasunternehmen.