Das Export Control System (ECS) wird an den Unionszollkodex angepasst

Die Europäische Kommission hat mit dem Projekt "e-Zoll" ("e-customs“) die Umsetzung des papierlosen Arbeitsumfelds in Angriff genommen. Alle papiergestützten Zollverfahren sollen in der EU durch elektronische Verfahren ersetzt werden. Auf der einen Seite zielt das Projekt darauf ab die Sicherheit im grenzüberschreitenden Warenverkehr der EU zu erhöhen. Auf der anderen Seite soll aber dadurch auch ein moderneres und effizienteres Arbeitsumfeld – sowohl für die Wirtschaftsbeteiligten, als auch für die Verwaltungen der Mitgliedstaaten - geschaffen werden.

Als erstes erfolgreich umgesetztes Projekt kann das mit 01. 07.2005 verpflichtend eingeführte "NCTS“ (New computerized transit system“) bezeichnet werden. Durch das elektronische Versandsystem ersetzte die elektronische Abwicklung das ursprüngliche papiergebundene System. Nur dadurch war es möglich, der weiterhin steigenden Anzahl von Versandverfahren wirtschaftsnahe gerecht zu werden.

Durch das automatisierte Ausfuhrsystem (AES) soll nunmehr sichergestellt werden, dass die in einem Mitgliedstaat begonnenen Ausfuhren, in einem anderen Mitgliedstaat problemlos durch den Austausch elektronischer Nachrichten abgeschlossen werden können. Auch sollte der Ausgang der Waren aus dem Zollgebiet der EU elektronisch rückgemeldet werden. Das AES wurde in drei Projektphasen unterteilt:

Ausfuhrkontrollsystem (Export control system - ECS) Phase 1 – Mit Anfang Juli 2007 startete die in der ersten Phase durchgeführte "zoll- und steuerrechtliche" Ausgangskontrolle in (fast) allen Mitgliedstaaten. Durch den Austausch der elektronischen Zollanmeldungen zwischen den Ausfuhrzollstellen und den Ausgangszollstellen wird die Rücksendung des Exemplars Nr. 3 der Ausfuhranmeldung mit der Austrittsbestätigung ersetzt.
ECS Phase 2 – Seit Anfang September 2009 sind  zusätzlich auch die "sicherheitstechnische" Ausgangskontrolle durch die elektronische Bearbeitung der summarischen Ausgangsanmeldungen vorgesehen.
AES –Das automatisierte  Ausfuhrsystem baut auf ECS der Phasen 1 und 2 auf und wird zusätzlich um das das Konzept der zentralen Abwicklung erweitert, das Ausführern mit einer einzigen Bewilligung die Abgabe von Anmeldungen überall in der EU ermöglichen wird.

Grundsätzlich kommt das ECS nur bei Ausfuhranmeldungen zur Anwendung, die mittels e-zoll elektronisch bei der Ausfuhrzollstelle abgegeben wurden. Als Ausfuhrzollstelle wird die Zollstelle bezeichnet, bei der vom Anmelder die für die Ausfuhr erforderli­chen Förmlichkeiten zu erledigen sind (Abgabe der Zollanmeldung, Kontrolle auf Basis der Risikoanalyse).  

 

Nach der Übermittlung der Zollanmeldung erfolgt nach einer Risikoanalyse und ggf. einer Kontrolle die Überlassung der Sendung zur Ausfuhr durch Übermittlung des Ausfuhrbegleitdokuments (plus der Liste der Positionen falls die Sendung mehr als eine Position enthält). Das Ausfuhrbegleitdokument (ABD) ersetzt das Blatt 3 des Einheitspapieres. Das ABD erhält eine, diesem Ausfuhrvorgang zugeordnete Nummer, die in Österreich CRN (Customs reference number) genannt wird. In den meisten anderen Mitgliedstaaten hat sich die Bezeichnung MRN (Movement reference Number) eingebürgert, die aber auch als Registriernummer eines Versandverfahrens verwendet wird und daher zu Verwechslungen führen kann.

 

Übermittlung der "Vorab-Ausfuhranzeige“ (IE 501) durch die Ausfuhrzollstelle an den Mitgliedstaat, über den die Ausfuhr erfolgen soll.

 

Wenn die Sendung und das Ausfuhrbegleitdokument nun der Ausgangszollstelle gestellt werden, kann diese über die CRN/MRN die Daten der Ausfuhr über die "Vorab-Ausfuhranzeige“ (IE 501) abrufen. Diese kon­trolliert, ob die Angaben in der Ausfuhranmeldung mit den gestellten Waren übereinstimmen. Falls sie grobe Abweichungen feststellt, kann die Ausfuhr verweigert werden.

 

Die Ausgangszollstelle  bestätigt den Austritt der Waren aus dem Zollgebiet durch eine elektronische Information  an die Ausfuhrzollstelle. Diese Information wird Ergebnisnachricht (IE 518) genannt. Sie enthält neben der Bestätigung des Austritts der Waren auch allfällige Kontrollergebnisse und Vermerke über Unstimmigkeiten gegenüber den in der "Vorab-Ausfuhranzeige“ (IE 501) gemachten Angaben.

 

Die Ausfuhrzollstelle übermittelt nunmehr dem Anmelder die Ausfuhranzeige (EX 431), die nunmehr an Stelle des bestätigten Blatt 3 der Zollanmeldung als Ausfuhrnachweis für Umsatzsteuerzwecke tritt.

Was geschieht, wenn keine Ausfuhranzeige beim Anmelder eintrifft?
Der Anmelder sollte über die österreichische Zollverwaltung das nochmalige Versenden der Ergebnisnachricht durch die Ausgangszollstelle veranlassen. Falls – aus welchen Gründen auch immer – die Ausgangszollstelle keine Kenntnis vom Austritt der Waren hat, kann dieser alternativ durch die Einfuhrverzollungsunterlagen aus dem Drittland nachgewiesen werden.

 

Wenn innerhalb von 60 Tagen keine Ergebnisnachricht bei der Ausfuhrzollstelle einlangt, nimmt das Kundenteam mit dem Anmelder Kontakt auf und befragt ihn über den Verbleib der Sendung. Wenn die Ausfuhr nicht durchgeführt wurde, wird die Anmeldung für ungültig erklärt. Andernfalls die nochmalige Versendung der Ergebnisnachricht veranlasst.

Nein. Von Vorteil wäre allerdings die Kenntnis des Mitgliedstaates, über den die Sendung austreten soll. Wenn dieser während des Transports geändert wird, kann die nunmehrige Ausgangszollstelle durch eine Umleitungsanfrage die Vorab-Ausfuhranzeige (IE 501) anfordern.

Die Daten werden von der Zollverwaltung übernommen und in e-zoll eingegeben. Dem Anmelder wird das Ausfuhrbegleitdokument ausgehändigt. Ansonsten ist der Ablauf gleich wie beim vollelektronischen ECS. Lediglich die Ausfuhranzeige (EX 431) muss der Anmelder bei seinem Kundenteam Zoll anfordern.

 

•    Das EDV System der Verwaltung funktioniert nicht
•    Das EDV System des Wirtschaftsbeteiligten funktioniert nicht
•    Ausfuhr von Waren durch Reisende

 Nachstehend finden Sie die Tabelle der Sicherheitsdaten gemäß Anhang 30A der Verordnung (EG) 1875/2006  vom 18. Dezember 2006, die zusätzlich zur Ausfuhranmeldung abzugeben sind, sofern noch nicht in ihr enthalten. Bitte beachten Sie die erläuternden Fußnoten.

 

• die die Waren in das Zollgebiet verbringt oder
• die die Verantwortung über die Beförderung hat oder
• die im Namen des Verbringers/Beförderers handelt (nur Einfuhr),
• die in der Lage ist, die betreffenden Waren der zuständigen Zollbehörde zu gestellen oder sie ihr gestellen zu   lassen, oder
• die als Vertreter einer der vorstehend genannten Personen auftritt. 

 

 

Besonderheiten bei der Abgabe summarischen Anmeldung:

• der Betreiber des LKWs

• der Aussteller des Frachtbriefs

• vom Betreiber des aktiven Beförderungsmittels
• mit Verzeichnis aller beförderten Sendungen
• elektronisch

_{Alle Angaben erfolgen trotz sorgfältigster Bearbeitung ohne Gewähr. Eine Haftung der Wirtschaftskammern Österreichs ist ausgeschlossen. Bei allen personenbezogenen Bezeichnungen gilt die gewählte Form für beide Geschlechter!}