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Allgemeine Geschäftsbedingungen - FAQs

Antworten auf die wichtigsten Fragen

  1. Muss ein Unternehmer AGB verwenden?
  2. Wann soll ein Unternehmer AGB verwenden?
  3. Was muss ein Unternehmer, der AGB verwendet, beachten?
  4. Was muss ein Unternehmer beachten, wenn sein Vertragspartner ebenfalls AGB verwendet?
  5. Welche Regelungen sollen AGB enthalten?

1. Muss ein Unternehmer AGB verwenden?

Nein. 

2. Wann soll ein Unternehmer AGB verwenden?

Insbesondere dann sind AGB sinnvoll, wenn der Unternehmer viele inhaltlich weitgehend gleiche Verträge abschließt.

3. Was muss ein Unternehmer, der AGB verwendet, beachten?

Dass ihre Geltung vereinbart werden muss, dass nicht jede Klausel in jedem Fall gültig ist, dass es insbesondere im Anwendungsbereich des Konsumentenschutzgesetzes zahlreiche Sonderregeln gibt, dass unklare AGB zum Nachteil des Vertragspartners ausgelegt werden, der die Formulierung gewählt hat und dass allzu umfangreiche und/oder unverständliche sowie allzu kleingedruckte AGB von den Gerichten typischerweise nicht anerkannt werden. Er sollte seine AGB im Vorhinein von einem Experten erstellen lassen oder allgemein anerkannte Muster (z.B. der WK-Organisation) verwenden. 

4. Was muss ein Unternehmer beachten, wenn sein Vertragspartner ebenfalls AGB verwendet?

Dass bei sich widersprechenden AGB (wenn überhaupt ein gültiger Vertrag zustande gekommen ist) in der Regel die grundsätzliche gesetzliche Regelung gilt, also weder die eine noch die andere Klausel wirksam wird.

5. Welche Regelungen sollen AGB enthalten?

Das kann nur im jeweiligen Einzelfall (mit einem Experten) geklärt werden (abhängig von Geschäftsfeld/ Unternehmensgegenstand, Kundschaft etc.). Zweckmäßig sind neben Zahlungs- und Lieferkonditionen jedenfalls Haftungsausschlüsse, soweit diese zulässig sind.

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