Beschäftigung türkischer Staatsangehöriger

Für türkische Staatsangehörige und deren Familienangehörige gilt der Beschluss des Assoziationsrates über die Entwicklung der Assoziation zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Türkei aus 1980 (ARB). Dieser Assoziationsratsbeschluss regelt auch Beschäftigung und Freizügigkeit türkischer Arbeitnehmer. In Österreich ist er im Ausländerbeschäftigungsgesetz umgesetzt.

Voraussetzungen

Wesentliche Voraussetzung, um als türkischer Staatsangehöriger Rechte nach dem ARB geltend machen zu können, ist die ordnungsgemäße Beschäftigung am regulären Arbeitsmarkt eines Mitgliedstaates, die im Zeitpunkt der Erlassung des Bescheides noch bestehen muss. Für die erstmalige Zulassung türkischer Staatsangehöriger zum österreichischen Arbeitsmarkt gelten keine Erleichterungen.

Weiters setzt der Erwerb von Rechten nach dem ARB voraus, dass der türkische Staatangehörige nach den Bestimmungen des Fremdenrechts (Aufenthaltsrechts)

• zum Zwecke der Familienzusammenführung eingereist ist oder
• einen sonstigen Aufenthaltstitel erhalten hat, der den Zugang zum regulären Arbeitsmarkt nicht von vornherein ausschließt.

Vorsicht!
Für türkische Staatangehörige, die nicht die Voraussetzungen des ARB erfüllen, gelten die sonstigen Bestimmungen des Ausländerbeschäftigungsgesetzes.

Beschäftigungsbewilligung für türkische Staatangehörige

Für einen türkischen Staatsangehörigen, der bereits ein Jahr mit Beschäftigungsbewilligung in Österreich gearbeitet hat, ist eine Beschäftigungsbewilligung auszustellen oder zu verlängern. Diese Beschäftigungsbewilligung ist vom Arbeitgeber zu beantragen.

Tipp!

Alternativ kann in diesen Fällen vom Arbeitnehmer eine Arbeitserlaubnis beantragt werden.

Befreiungsschein für türkische Staatangehörige

Einem türkischen Staatsangehörigen, der bereits vier Jahre lang ordnungsgemäß in Österreich beschäftigt war, ist von Amts wegen ein Befreiungsschein auszustellen oder zu verlängern. Die Geltungsdauer beträgt – wie bei allen anderen Befreiungsscheinen auch – fünf Jahre.

Alternativ kann der türkische Dienstnehmer seinen Anspruch auf Ausstellung eines Niederlassungsnachweises von den Aufenthaltsbehörden prüfen lassen. Dieser Niederlassungsnachweis berechtigt zur uneingeschränkten Niederlassung und Beschäftigung.

Familienangehörige türkischer Arbeitnehmer

Auch für die Familienangehörigen von türkischen Arbeitnehmern, die dem regulären Arbeitsmarkt in Österreich angehören, bestehen aufgrund des Assoziationsratsbeschlusses Erleichterungen am Arbeitsmarkt.

Beschäftigungsbewilligung für Familienangehörige

Einem Familienangehörigen eines türkischen Staatsbürgers, der dem regulären Arbeitsmarkt angehört, muss bei mindestens drei Jahren legalem Aufenthalt in Österreich eine Beschäftigungsbewilligung von Amts wegen ausgestellt werden. Voraussetzung ist ein gemeinsamer Wohnsitz mit dem türkischen Arbeitnehmer.

Auch Kinder mit einem türkischen Elternteil, der wenigstens drei Jahre in Österreich ordnungsgemäß beschäftigt ist oder war, haben Anspruch auf Ausstellung einer Beschäftigungsbewilligung.

Weiters haben Kinder mit türkischem Elternteil, die eine Lehr- oder Berufsausbildung in Österreich anstreben, Anspruch auf eine Beschäftigungsbewilligung, sofern der Elternteil in Österreich ordnungsgemäß beschäftigt ist oder war.

Vorsicht!
Nach neuester Rechtsprechung ist der Besitz der türkischen Staatsbürgerschaft für Kinder mit einem türkischen Elternteil nicht erforderlich. Dies würde eine Benachteiligung nicht türkischer Kinder darstellen, wofür es keine sachliche Rechtfertigung gibt.

Befreiungsschein für Familienangehörige türkischer Staatsangehöriger

Sofern sich ein Familienangehöriger eines türkischen Staatsbürgers, der dem regulären Arbeitsmarkt angehört, fünf Jahre legal in Österreich aufhält, hat er Anspruch auf Ausstellung eines Befreiungsscheines.

Auch hier kann ein Anspruch auf Ausstellung eines Niederlassungsnachweises durch die zuständige Aufenthaltsbehörde gegeben sein.

Vorsicht!
Die Voraussetzung „dem regulären Arbeitsmarkt angehörig“ bedeutet nicht nur, dass der türkische Staatsangehörige ordnungsgemäß in Österreich beschäftigt ist, sondern auch, dass er eine Leistung aus der Arbeitslosenversicherung (Arbeitslosengeld oder Notstandshilfe) beziehen kann.

Stand: 01.01.2024