Erste Schritte für die Zeit nach dem Krieg

Mögliche Verhandlungen im Vatikan, (doch k)ein Treffen in Istanbul, Telefondiplomatie zwischen Donald Trump und Wladimir Putin, ein Schulterschluss europäischer Staatschefs: Die Bemühungen für Frieden in der Ukraine nehmen mehr als drei Jahre nach Kriegsbeginn Fahrt auf. Ob, wann und unter welchen Voraussetzungen dieses Ziel erreicht werden kann, bleibt jedoch weiterhin völlig unklar. 

Parallel rückt das Thema „Wiederaufbau“ aber immer stärker in den Fokus (siehe rechts). „Build back better“ lautet eines seiner Leitprinzipien: Das Land soll durch umfassende Reformen tiefgreifend modernisiert werden. Erst Anfang Mai haben sich die Ukraine und die USA auf die Einrichtung eines Wiederaufbaufonds geeinigt. Bereits im Februar wurde von der österreichischen Bundesregierung ein nationaler „Point of Contact“ zur Bündelung heimischer Expertise und Interessen eingerichtet. Eine Schlüsselrolle dabei spielt Wolfgang Anzengruber. Der ehemalige Verbund-Generaldirektor fungiert als österreichischer Sonderkoordinator für den Ukraine-Wiederaufbau. „Ich will – parallel zum diplomatischen – den wirtschaftlichen Zugang stärken“, so Anzengruber in einem Interview.

Der Bedarf ist enorm. Laut einem Bericht der ukrainischen Regierung, der Weltbank, der Europäischen Kommission und der Vereinten Nationen hat der Krieg bislang einen direkten Schaden von mindestens 170 Milliarden Euro verursacht. Demnach sind 13 Prozent des gesamten Wohnungsbestands in der Ukraine beschädigt oder zerstört. Das umfasst mehr als 2,5 Millionen Haushalte. Besonders schwer getroffen sind zudem die Verkehrs- und Energieinfrastruktur mit Schäden in der Höhe von 75 beziehungsweise 65 Milliarden Euro sowie die Landwirtschaft (55 Mrd. Euro). Die Gesamtkosten für den Wiederaufbau werden auf mindestens 506 Milliarden Euro über die kommenden zehn Jahre geschätzt.

Kein unbekanntes Land

Aber auch während laufender Kampfhandlungen hat der Wiederaufbau bereits begonnen. Wohnhäuser werden repariert und wieder aufgebaut, die Gesundheits- und Energieversorgung wiederhergestellt, Brücken und weitere Infrastruktur errichtet, um die betroffenen Gebiete wieder bewohnbar zu machen. Gleichzeitig werden Projekte entwickelt, um unmittelbar nach dem Kriegsende mit der Umsetzung beginnen zu können. Supranationale Finanzierungsinstitutionen haben bereits milliardenschwere Programme am Laufen: So hat die European Bank for Reconstruction and Development bereits drei Milliarden Euro Finanzhilfe gewährt und gilt mittlerweile als größter institutioneller Investor im Land. Dazu kommen die Europäische Investitionsbank, die Weltbank und auch die österreichische Kontrollbank (OeKB). 

„Das Land hat einen Riesenbedarf an Investitionen und es ist klar, dass das nicht nur die öffentliche Hand leisten kann. Dafür braucht es auch die Privatwirtschaft“, so Anzengruber. Für heimische Unternehmen ist die Ukraine schon jetzt keine „terra incognita“ mehr. Vor Kriegsbeginn war Österreich der sechstgrößte ausländische Investor in der Ukrai­ne. Rund tausend österreichische Unternehmen sind im Land aktiv, 200 davon mit eigener Niederlassung.