Begriff der Erwerbsunfähigkeit
Erwerbsunfähigkeit bis zum 50., zwischen 50. u. 60., ab dem 60. Lebensjahr – Härtefallregelung
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Die Erwerbsunfähigkeit, also die Grundvoraussetzung für den Anspruch auf Erlangung einer Pension wegen geminderter Arbeitsfähigkeit, ist nicht einheitlich definiert, sondern differenziert nach dem Lebensalter der Versicherten.
Erwerbsunfähigkeit bis zum 50.Lebensjahr
Bis zum 50. Lebensjahr liegt Erwerbsunfähigkeit vor, wenn der Versicherte infolge von Krankheit oder anderen Gebrechen oder Schwäche seiner körperlichen oder geistigen Kräfte außerstande ist, einem regelmäßigen Erwerb nachzugehen.
Ein Pensionsanspruch kann daher grundsätzlich nur entstehen, wenn aufgrund des Gesundheitszustandes keine regelmäßige Arbeit ausgeübt werden kann.
Vorsicht:
Für den Pensionsanspruch kommt es nicht darauf an, ob ein konkreter geeigneter Arbeitsplatz gefunden werden kann. Dabei handelt es sich um eine Frage der Arbeitslosigkeit (die vom Versicherungsträger nicht zu prüfen ist) und nicht um eine Frage der Erwerbsunfähigkeit.
Erwerbsunfähigkeit zwischen 50. und 60. Lebensjahr (Berufsschutz)
Zusätzlich wird verlangt, dass die selbständige (oder eine berufsgeschützte unselbständige) Tätigkeit, die den Berufsschutz begründet, grundsätzlich in den letzten 15 Jahren vor dem Stichtag mindestens in 90 Monaten der Pflichtversicherung ausgeübt wurde.
Beispiele:
Eine Einzelhandelskauffrau kann auf den selbständigen Betrieb einer Tabaktrafik oder einer Zeitschriftenhändlerin verwiesen werden. Ein Gastwirt kann auf den Betrieb eines Würstelstandes verwiesen werden. Ein Tischler hat in den letzten 60 Kalendermonaten in geringem Umfang einen Möbelhandel betrieben. Eine Verweisung auf den Handel ist daher zulässig.
Vorsicht:
Die Frage, ob der Versicherte aufgrund des wirtschaftlichen bzw. seines persönlichen Umfelds imstande ist, den Betrieb erfolgsversprechend zu führen, wird nicht überprüft.
Erwerbsunfähigkeit ab dem 60. Lebensjahr (besonderer Berufsschutz)
Bei der Prüfung der selbständigen Tätigkeit (mindestens 10 Jahre in den letzten 15 Jahren) ist auch eine gleichartige unselbständige Erwerbstätigkeit im Ausmaß von maximal 5 Jahren anzurechnen.
Vorsicht:
Beim besonderen Berufsschutz können die dem Versicherten zumutbaren Änderungen des Betriebes eine Erwerbsunfähigkeit ausschließen. Hingegen können die dem Versicherten nicht mehr zumutbaren Änderungen des Betriebes zur Erwerbsunfähigkeit beitragen.
Härtefallregelung
Erwerbsunfähigkeit liegt ab dem 50. Lebensjahr auch für Versicherte mit besonders eingeschränktem Leistungskalkül bei
- längerer gemeldeter Arbeitslosigkeit (mindestens 12 Monate unmittelbar vor dem Stichtag) und
- langer Versicherungsdauer (mindestens 360 Versicherungsmonate, davon 240 Beitragsmonate der Pflichtversicherung aufgrund einer Erwerbstätigkeit)
vor.
Stand: 01.01.2024