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Lenker von sonstigen Fahrzeugen - Ruhezeiten

Lenkpause - tägliche Ruhezeit - wöchentliche Ruhezeit - Ruhepause - Einsatzzeit

Lenkpause

Die Lenkzeit muss regelmäßig unterbrochen werden, um dem Lenker eine Möglichkeit zur Erholung zu geben und die Erhaltung seiner Verkehrstüchtigkeit zu gewährleisten (Fahrtunterbrechung bzw. Lenkpause). Diese Lenkpause stellt bezahlte Arbeitszeit dar, außer sie fällt mit einer Ruhepause zusammen.

Vorsicht!
Während der Lenkpause darf der Lenker auch keine anderen Arbeiten verrichten wie etwa Be- und Entladen, Hilfe beim Ein- und Aussteigen der Fahrgäste, Reinigung und technische Wartung oder Erledigung von Formalitäten im Zusammenhang mit Polizei und Zoll.

Spätestens nach einer Lenkzeit von jeweils 4 Stunden hat eine Lenkpause im Ausmaß von 30 Minuten stattzufinden.

Vorsicht!
Wird eine Lenkpause vor dem Ablauf von 4 Stunden Lenkzeit eingehalten, beginnt mit Aufnahme einer neuen Lenktätigkeit ein neuer Berechnungszeitraum von 4 Stunden Lenkzeit.

Tägliche Ruhezeit

Nach Beendigung der Tagesarbeitszeit hat der Lenker eine ununterbrochene Ruhezeit von 11 Stunden einzuhalten.

Vorsicht!
Lediglich durch Kollektivvertrag kann die tägliche Ruhezeit auf 8 Stunden verkürzt werden. In diesem Fall ist die verkürzte Ruhezeit innerhalb der nächsten zehn Kalendertage durch entsprechende Verlängerung einer anderen täglichen oder wöchentlichen Ruhezeit auszugleichen.

Wöchentliche Ruhezeit 

Der Lenker hat in jeder Woche eine wöchentliche Ruhezeit von mindestens
36 zusammenhängenden Stunden einzuhalten, in die der Sonntag zu fallen hat (Wochenendruhe).

Im Falle einer notwendigen und erlaubten Beschäftigung während der Wochenendruhe ist stattdessen in derselben Woche eine Wochenruhe (verschobene Wochenendruhe) einzuhalten. Als Wochenruhe gebührt ein ununterbrochener Zeitraum von 36 Stunden, der einen ganzen Wochentag einschließen muss.

Ruhepause

Die Tagesarbeitszeit ist spätestens nach 6 Stunden durch eine unbezahlte Ruhepause zu unterbrechen. Bei einer Tagesarbeitszeit zwischen 6 und 9 Stunden, beträgt die Ruhepause mindestens 30 Minuten, bei einer Tagesarbeitszeit von mehr als 9 Stunden mindestens 45 Minuten.

Es ist auch hier möglich, die Ruhepause in mehreren Teilen von mindestens 15 Minuten zu konsumieren. Jedenfalls hat der erste Teil der Ruhepause nach spätestens 6 Stunden zu beginnen.

Vorsicht!
Die Dauer der Ruhepausen kann durch Kollektivvertrag abweichend geregelt werden (z.B. im Kollektivvertrag für das Güterbeförderungsgewerbe).

Einsatzzeit

Unter Einsatzzeit versteht man den gesamten Zeitraum zwischen zwei täglichen Ruhezeiten. Die Einsatzzeit beinhaltet sowohl die Arbeitszeit, als auch sämtliche Arbeitszeitunterbrechungen (siehe dazu unser Infoblatt „Grundlagen der Lenkerarbeitszeit“).

Die Einsatzzeit beträgt grundsätzlich 12 Stunden. Der Kollektivvertrag sowie in Betrieben, für die kein Kollektivvertrag wirksam ist, die Betriebsvereinbarung kann eine Verlängerung der Einsatzzeit auf bis zu 14 Stunden zulassen.

Vorsicht!
Für die Ermittlung der höchstzulässigen Einsatzzeit von sonstigen Fahrzeugen ist daher immer der jeweils anwendbare Kollektivvertrag zu beachten.

                                                             
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