Aufnahme von Perfluorhexansulfonsäure (PFHxS), ihre Salze und PFHxS-verwandte Verbindungen in das Stockholmer Übereinkommen

Auf ihrer zehnten Tagung vom 6. bis 17. Juni 2022 hat die Konferenz der Vertrags­parteien des Stockholmer Überein­kommens über persistente organische Schadstoffe (BGBl. III Nr. 158/2004, zuletzt geändert durch BGBl. III Nr. 226/2020) die nachstehende Änderung der Anlage A des Stockholmer Über­ein­kommens beschlossen:

Aufgrund des Beschlusses SC-10/13 der Vertragsparteien­konferenz wird Perfluor­hexan­sulfon­säure (PFHxS), ihre Salze und PFHxS-verwandte Verbindungen ohne spezifische Ausnahmen in die Liste in Teil I der Anlage A des Stockholmer Übereinkommens aufgenommen. 

Die Kundmachung wurde am 11. Dezember 2023 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und betrifft Unternehmen, die Produkte mit genannten Wirkstoffen in der EU herstellen, vertreiben oder gebrauchen.  

Links 

• Kundmachung der Bundesministerin für EU und Verfassung betreffend Änderung der Anlage A zum Stockholmer Übereinkommen über persistente organische Schadstoffe; BGBl. III Nr. 210/2023
• REACH-VO
• Abfall-RL
• Website Stockholmer Übereinkommen
• Beschluss 2006/507/EG über den Abschluss — im Namen der Europäischen Gemeinschaft — des Stockholmer Übereinkommens über persistente organische Schadstoffe
• Stockholmer Übereinkommen über persistente organische Schadstoffe samt Anlagen und Erklärung (BGBl. III Nr. 158/2004; idgF)