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Lenker von Verordnungsfahrzeugen: Ruhezeiten

Lenkpause - tägliche Ruhezeit - wöchentliche Ruhezeit - Ruhepause - Einsatzzeit

Tägliche Ruhezeit

Im Einfahrer-Betrieb hat der Lenker innerhalb von 24 Stunden nach Ende einer vorangegangenen täglichen oder wöchentlichen Ruhezeit eine tägliche Ruhezeit von mindestens 11 zusammenhängenden Stunden einzulegen (regelmäßige tägliche Ruhezeit).

Diese tägliche Ruhezeit kann in zwei Teile geteilt werden. Der erste Teil muss ununterbrochen mindestens 3 Stunden und der zweite Teil ununterbrochen mindestens 9 Stunden betragen (insgesamt also 12 Stunden).

Im Mehrfahrer-Betrieb hat der Lenker innerhalb von 30 Stunden nach Ende einer vorangegangenen täglichen oder wöchentlichen Ruhezeit eine tägliche Ruhezeit von mindestens 11 zusammenhängenden Stunden einzulegen.

Tipp!

Die tägliche Ruhezeit kann zwischen zwei wöchentlichen Ruhezeiten dreimal auf mindestens 9 Stunden verkürzt werden (reduzierte tägliche Ruhezeit). Solche Verkürzungen müssen nicht durch zusätzliche Ruhezeiten an anderen Tagen ausgeglichen werden.

Wöchentliche Ruhezeit

Der Lenker hat in jeder Woche eine wöchentliche Ruhezeit von mindestens
45 zusammenhängenden Stunden einzuhalten (regelmäßige wöchentliche Ruhezeit). Diese wöchentliche Ruhezeit beginnt spätestens am Ende von sechs 24-Stunden-Zeiträumen nach Ende der letzten Wochenruhezeit. 

Die wöchentliche Ruhezeit kann auf mindestens 24 Stunden verkürzt werden, wenn die Verkürzung entsprechend ausgeglichen wird (reduzierte wöchentliche Ruhezeit). Der Ruhezeitausgleich hat bis zum Ende der drittfolgenden Woche durch eine zusammenhängende Ruhezeit im Ausmaß der Verkürzung zu erfolgen. Er muss im Anschluss an eine andere, mindestens 9-stündigen Ruhezeit genommen werden. 

Vorsicht!
In zwei aufeinanderfolgenden Wochen (Doppelwoche) muss zumindest eine regelmäßige und eine reduzierte Ruhezeit genommen werden. Zwei reduzierte Ruhezeiten in zwei aufeinanderfolgenden Wochen sind unzulässig!

Für die Personenbeförderung mit Omnibussen gibt es Sonderregeln für den Linienverkehr bis 50 km bei der täglichen Ruhezeit sowie für den grenzüberschreitenden Gelegenheitsverkehr bei der wöchentliche Ruhezeit (siehe Fahrerhandbuch für Autobusse).

Ruhepause

Die Tagesarbeitszeit ist spätestens nach 6 Stunden durch eine unbezahlte Ruhepause zu unterbrechen. Bei einer Tagesarbeitszeit zwischen 6 und 9 Stunden, beträgt die Ruhepause mindestens 30 Minuten, bei einer Tagesarbeitszeit von mehr als 9 Stunden mindestens 45 Minuten. 

Die Ruhepause kann in mehreren Teilen von mindestens 15 Minuten konsumiert werden. Der erste Teil muss nach spätestens 6 Stunden beginnen. 

Vorsicht!

Die Dauer der Ruhepausen kann durch Kollektivvertrag abweichend geregelt werden
(z.B. Kollektivvertrag für das Güterbeförderungsgewerbe, Kollektivvertrag für private Autobusbetriebe). 

Einsatzzeit

Die Einsatzzeit umfasst die zwischen zwei Ruhezeiten anfallende Arbeitszeit und die Arbeitszeitunterbrechungen. Sie beträgt grundsätzlich höchstens 12 Stunden. 

Für Verordnungsfahrzeuge darf die Einsatzzeit soweit verlängert werden, dass die tägliche Mindestruhezeit eingehalten wird. Diese Verlängerung kann nur durch Kollektivvertrag oder in Betrieben, für die kein Kollektivvertrag wirksam ist, durch Betriebsvereinbarung geregelt werden. 

Die höchstzulässige Einsatzzeit bei Verordnungsfahrzeugen lässt sich daher - bei Ein-Fahrer-Besetzung und entspechender Regelung im Kollektivvertrag oder in einer Betriebsvereinbarung - wie folgt zusammenfassen:

24 Stunden – tägliche Ruhezeit = Einsatzzeit 

Im Falle einer reduzierten täglichen Ruhezeit von 9 Stunden beträgt die maximale Einsatzzeit daher 15 Stunden. 

Bei Mehrfahrer-Betrieb wird die zulässige Einsatzzeit auf einen Zeitraum von 30 Stunden bezogen und folgendermaßen ermittelt:

30 Stunden – Tägliche Mindestruhezeit = Einsatzzeit

Im Falle einer reduzierten täglichen Ruhezeit von 9 Stunden beträgt die maximale Einsatzzeit daher 21 Stunden.