th share video content contact download event event-wifi cross checkmark close xing wko-zahlen-daten-fakten wko-wirtschaftrecht-und-gewerberecht wko-verkehr-und-betriebsstandort wko-unternehmensfuehrung wko-umwelt-und-energie wko-steuern netzwerk wko-innovation-und-technologie wko-gruendung-und-nachfolge wko-bildung-und-lehre wko-aussenwirtschaft wko-arbeitsrecht-und-sozialrecht twitter search print pdf mail linkedin google-plus facebook whatsapp arrow-up arrow-right arrow-left arrow-down calendar user home

Einreichunterlagen für das gewerbliche Betriebsanlagen-Genehmigungsverfahren

Formblätter (Stand Mai 2014)

Diese Formblätter wurden in Zusammenarbeit von Land Oberösterreich und WKO Oberösterreich erstellt. Sie sind für kleine und mittlere Betriebsanlagen konzipiert und können naturgemäß nicht jeden Einzelfall vollständig erfassen. Daher können mitunter Projektsergänzungen nötig sein.

 

Die Formblätter umfassen:

  • Antrag
  • Allgemeine Betriebsbeschreibung
  • Anrainerliste
  • Hinweise zu den Formularen und Ausfüllhilfe

Den Flächenwidmungsplan erhalten Sie beim Gemeindeamt bzw. beim Magistrat.

 

Zum Abfallwirtschaftskonzept:

Die Gewerbeordnung verlangt sowohl bei Neugenehmigungen (für das gesamte Projekt) als auch bei Änderungsgenehmigungen (für die geplante Änderung) die Erstellung eines Abfallwirtschafstkonzeptes, das eine Beschreibung der beim Betrieb der Anlage zu erwartenden Abfälle und der betrieblichen Vorkehrungen zu deren Vermeidung, Verwertung und Entsorgung enthalten muss.

 

Die WKO Oberösterreich bietet auf wko.at verschiedene Vorlagen zur Erstellung eines Abfallwirtschaftskonzepts an.

 

Tipps für die Praxis:

Ihr Vorhaben sollte vor Antragstellung mit der zuständigen Behörde besprochen werden. Dazu bieten alle Bezirkshauptmannschaften und Magistrate in Oberösterreich Projektvorbesprechungen an (siehe das Merkblatt "Übersicht der Betriebsanlagensprechtage in Oberösterreich").

 

Bitte nehmen Sie zu dieser Besprechung alle Unterlagen mit, die zur Beurteilung Ihres Projekts notwendig sind:

  • Bereits vorhandene Pläne und Bescheide; Kopien des Katasterplans, des Flächenwidmungsplans sowie eines allfällig vorhandenen Bebauungsplans (jeweils vom Gemeindeamt bzw. Magistrat);
  • Unterlagen über das geplante Vorhaben (zB Prospekte von Maschinen, Planentwürfe) mit Angabe allfälliger Emissionen (zB Lärm, Abluft)

 

Zum Arbeitnehmerschutz:

Für Betriebe, die Arbeitnehmer beschäftigen, sollte vor Antragstellung auch mit dem Arbeitsinspektor Kontakt aufgenommen werden. Dabei kann abgeklärt werden, ob auch aus arbeitnehmerschutzrechtlicher Sicht keine Bedenken gegen das Projekt bestehen.

 

Arbeitsinspektorat für den 9. Aufsichtsbezirk:

Pillweinstraße 23, 4030 Linz Tel. (0732) 60 38 80-0, Telefax (0732) 60 38 90

zuständig für:

Magistrate Linz und Steyr, Bezirke Freistadt, Linz-Land, Perg, Rohrbach, Steyr-Land und Urfahr-Umgebung

 

Arbeitsinspektorat für den 18. Aufsichtsbezirk:

Ferdinand-Öttl-Straße 12, 4840 Vöcklabruck Tel. (07672) 727 69-0, Telefax (07672) 749 73

zuständig für:

Bezirke Braunau, Gmunden, Ried im Innkreis, Schärding und Vöcklabruck

 

Arbeitsinspektorat für den 19. Aufsichtsbezirk:

Edisonstraße 2, 4600 Wels Tel. (07242) 68 647, Telefax (07242) 68 647-4

zuständig für:

Magistrat Wels, Bezirke Eferding, Grieskirchen, Kirchdorf, Wels-Land

 

Bitte nicht vergessen:

Allfällige sonstige Bewilligungen (zB Baurecht, Wasserrecht, Naturschutzrecht) werden durch die gewerbliche Betriebsanlagen-Bewilligung nicht ersetzt.

 

 

WKO Oberösterreich

Service-Center, Innovation/Technologie/Umwelt

Hessenplatz 3, A-4020 Linz

T 05-90 909-3635, F 05-90 909-3709

E mailto:sc.umweltberatung@wkooe.at, W http://wko.at/ooe/service