Entsorgungs- und Ressourcenmanagement, Fachgruppe
Rechtsgrundlagen und Haftung(srisiken) des Schneeräumers
Eisiges Parkett – keine Ausrutscher erlaubt
Lesedauer: 1 Minute
Stand: 04.11.2022
Mag. Elisabeth Kiesenhofer, Krist Bubits Rechtsanwälte OG informierte am 3. November über
Rechtsgrundlagen und Haftung(srisiken) des Schneeräumers:
- Rechte und Pflichten in Zusammenhang mit der Wegehalterhaftung nach § 1319a ABGB
- Landesstraßen-Gesetze in Zusammenhang mit der öffentlichrechtlichen Straßenerhaltungspflicht der Gemeinden
- Rechtliche Voraussetzungen der Haftung, insbesondere: Verschuldensfrage und Beweislast
- Haftung und Pflichten nach § 93 StVO
- Allgemeine Grundsätze für die Verpflichtung zur Reinigung und Schneeräumung des Gehsteiges