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Verkehrs- und Kraftfahrrecht für Kraftfahrzeug-  und Karosseriebautechniker 

Normen, Gesetze, Verordnungen und Novellen

Nachfolgend finden Sie Novellen und Gesetzestexte, Infos zu branchenrelevanten Rechtsnormen sowie Erlässe und Mitteilungen des Verkehrsministeriums.

Aktuelles und Infos zur Rechtslage im Überblick:


Aktuelles zum Verkehrsrecht

On-Board-Diagnose-Auslese im Zuge einer §57a KFG Überprüfung: Vorgangsweise bei OBD-Auslese ab 20.5.2018 bis zur softwaremäßigen Umsetzung der Prüfprozedur (17.5.2018)

Fristen und Überziehungsmöglichkeiten bei der wiederkehrende Begutachtung gemäß § 57a: Klarstellung zur Auslegung § 57a Abs. 3 KFG und Fallbeispiele (14.5.2018)

Erlass über die Verlängerung der Lärmarm-Zertifikate

9. Novelle der Prüf- und Begutachtungsstellenverordnung (April 2018)

Erlass zur Sicherheit bei der Beförderung von Kindern: Gesetzliche Verpflichtungen zur Kindersicherung in Fahrzeugen

Sondertransport-Wiege-Kontrollen: Behelf zur Gewichtskontrolle: Kraftfahrrechtliche und eichrechtliche Vorschriften

Durchführung der wiederkehrenden Begutachtung für historische Fahrzeuge ab 1.1.2018 (18.12.2017)

Begutachtungsintervalle, Begutachtungszeitpunkt: Klarstellung zur Auslegung § 57a Abs. 3 KFG und Fallbeispiele (27.11.2017)

Frist zur Software-Umstellung der § 57a-KFG-Begutachtungsprogramme

Vignettenpreisverordnung 2017: Festlegung der Vignettenpreise

Durchführung von Abgasmessungen bei Dieselkraftfahrzeugen mit zulässigem Gesamtgewicht bis 3 500 kg und Fahrzeugen mit Überlastungsschutz (September 2017)

Ergänzung zum Erlass betreffend "Ausnahme von den Vorgaben der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 hinsichtlich Lenk- und Ruhezeiten und Fahrtunterbrechungen (August 2017)

63. KDV-Novelle: Die wichtigsten Änderungen im Überblick (August 2017)

Checkliste Begleitfahrzeug-Ausstattung gemäß § 94 KFG (August 2017)

35. KFG-Novelle: Die wichtigsten Änderungen im Überblick (Juli 2017)


KDV-Novellen​


KFG-Novellen​


Altfahrzeugeverordnung


Beladene Probefahrten


Digitale Tachographen


Euro-Abgasklassen


Fahrerqualifizierungsnachweis für Abschleppfahrten durch KFZ-Techniker 


Fahrwerksänderungen


Fahrzeuge aus auslaufenden Serien


Führerscheingesetz (FSG) Durchführungserlass


Lärmarme Kraftfahrzeuge


Lenk- und Ruhezeiten

Ergänzung zum Erlass betreffend "Ausnahme von den Vorgaben der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 hinsichtlich Lenk- und Ruhezeiten und Fahrtunterbrechungen für Fahrzeuge, die für Aufräumarbeiten nach den Unwetterkatastrophen eingesetzt werden

Ausnahme von den Vorgaben der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 hinsichtlich Lenk- und Ruhezeiten und Fahrtunterbrechungen für Fahrzeuge, die für Aufräumarbeiten nach den Unwetterkatastrophen eingesetzt werden

Kontrolle der Lenk- und Ruhezeitbestimmungen 
(Ergänzung zu Erlass BMVIT-179.723/0005-II/ST4/2008 und BMVIT-179.723/0001-II/ST4/2010)


Probefahrtkennzeichen

BMVIT: Probleme mit österreichischen Probefahrtkennzeichen in Italien

BMVIT: Probleme mit österreichischen Probefahrtkennzeichen in Ungarn

Erlass Probefahrtkennnzeichen im Ausland 16.01.2013
Liste anerkennende Länder

Erlass Missbrauch von Probefahrtkennzeichen


Prüfungen, Begutachtungen gemäß § 57a

On-Board-Diagnose-Auslese im Zuge einer §57a KFG Überprüfung: Vorgangsweise bei OBD-Auslese ab 20.5.2018 bis zur softwaremäßigen Umsetzung der Prüfprozedur (17.5.2018)

Fristen und Überziehungsmöglichkeiten bei der wiederkehrende Begutachtung gemäß § 57a: Klarstellung zur Auslegung § 57a Abs. 3 KFG und Fallbeispiele (14.5.2018)

Durchführung der wiederkehrenden Begutachtung für historische Fahrzeuge ab 1.1.2018 (18.12.2017)

Begutachtungsintervalle, Begutachtungszeitpunkt: Klarstellung zur Auslegung § 57a Abs. 3 KFG und Fallbeispiele (27.11.2017)

Fristen zur Software-Umstellung der § 57a-KFG-Begutachtungsprogramme

Durchführung von Abgasmessungen bei Dieselkraftfahrzeugen mit zulässigem Gesamtgewicht bis 3 500 kg und Fahrzeugen mit Überlastungsschutz (September 2017) 

Begutachtung von Zugmaschinen (Fahrzeuge der Klasse T); Beurteilung von Druckluftbeschaffungsanlagen (Februar 2014)

Durchführung von Abgastests bei Dieselfahrzeugen mit Überlastungsschutz (Februar 2014)

Prüf- und Begutachtungsstellenverordnung 


Verkehrssicherheit


Sonstige Verordnungen und Erlässe 

Beilage militärärztliches Gutachten

Berufskraftfahrer - GWB: Fragen und Antworten zur Grundqualifikations- und Weiterbildungsverordnung

BMVIT: Klarstellung hinsichtlich der neuen ECE-Regelung 129 ("I-Size")

BMVIT: Keine Berichtspflichten mehr betreffend eingezogener Fahrerkarten

BMVIT: LKW Umrüstungen mit dem System der Fa. Chm-Trucktec
Gewährleistungszertifikat und Einbaudokumentation

Anerkennung des Abgastesters MAHA 4/5 Typ MET 6.1(Stand: Dezember 2013)

Liste der Abgaspruefgeraete (Stand: Dezember 2013)

Liste der Abgasprüfgeräte​ (Stand: Juni 2010)

Erlass KFZ-Kennzeichenweitergabe

Erlass - Ausnahmegenehmigungen hinsichtlich der VO (EG) Nr. 715/2007 über die Typengenehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich der Emissionen von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen (Euro 5 und Euro 6) und über den Zugang zu Reparatur- und Wartungsinformationen für Fahrzeuge

ERLASS-Anbau der Beleuchtungs- und Lichtsignaleinrichtungen für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger

ERLASS - Ausnahmegenehmigungen hinsichtlich der Richtlinie 2005/64/EG über die Typgenehmigung für Kraftfahrzeuge hinsichtlich ihrer Wiederverwendbarkeit, Recyclingfähigkeit und Verwertbarkeit und zur Änderung der Richtlinie 70/156/EWG

ERLASS - Zulassung von Kraftfahrzeugen auf Kinder

Definition – Transport von Rundholz, Gleichwertigkeit von Super Single Tires

Erlass - Wochenend- und Feiertagsfahrverbot für Lastkraftwagen
Höchstzulässiges Gesamtgewicht von Sattelkraftfahrzeugen

Erlass - Liste der KFZ-Haftpflichtversicherer
LISTE

Erlass Super Single Tires - Doppelbereifung

Erlass betreffend Kostenersatz gem. § 58 Abs. 4 KFG, § 2 Abs. 2 PBStV

Verwaltungskostensenkung für Unternehmen

Entzug der Approbation für EBV Version 2.6

Einzelgenehmigung - Gleichwertigkeit von Fahrzeugen aus dem EU-Ausland

Erlass - Erforderliche Beleuchtungsnachrüstung bei historischen Kraftfahrzeugen

Erlass - Nachträgliche Ausstellung eines Duplikates der Zulassungsbescheinigung

Vorlauf- u. Nachlaufverkehr: Summe der Gesamtgewichte bzw. der Achslasten 44t (§ 4 Abs. 7a KFG - kombinierter Verkehr)

Erlass betreffend Winterreifenpflicht

Erlass - Ausnahmegenehmigungen hinsichtlich der VO (EG) Nr. 715/2007 für Fahrzeuge der Klasse M1G für bestimmte soziale Erfordernisse

Erlass - Ausnahmegenehmigungen hinsichtlich der Richtlinien 70/221/EWG in der Fassung der Richtlinie 2006/20/EG

Erlass - Ausnahmegenehmigungen hinsichtlich der Richtlinie 2003/97/EG

Ausnahmegenehmigung betreffend der Typengenehmigung von Kraftfahrzeugen und Motoren hinsichtlich ihrer Emissionen - Richtlinie 2005/55/EG, Stufe B2

Erlass - Ausnahmegenehmigungen für land- oder forstwirtschaftliche Zugmaschinen

Erlass - Ausnahmegenehmigungen über Emissionen aus Klimaanlagen in Kraftfahrzeugen

Ausnahmen bzgl. Elektromagnetischer Verträglichkeit

Allgemeine branchenrelevante Rechtsnormen

Vignettenpreisverordnung 2017: Festlegung der Vignettenpreise

Gesetzliche Rahmenbedingungen für automatisiertes Fahren

Änderung des Kraftfahrgesetzes 1967

Fahrverbotskalender 2017

Änderung der Zulassungsstellen VO (6. Novelle der ZustV)

22. StVO-Novelle (BGBl Nr. 16/Teil I/25.03.2009)


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