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Verkehrs- und Kraftfahrrecht für Kraftfahrzeug-  und Karosseriebautechniker 

Normen, Gesetze, Verordnungen und Novellen

Nachfolgend finden Sie Novellen und Gesetzestexte, Infos zu branchenrelevanten Rechtsnormen sowie Erlässe und Mitteilungen des Verkehrsministeriums.

Aktuelles und Infos zur Rechtslage im Überblick:


Aktuelles zum Verkehrsrecht

Leitfaden für Änderungen an WLTP Fahrzeugen vor der Erstzulassung: Genehmigung, Zulassung und CO2-Monitoring (9.8.2018)

Aussetzung der Zulassung bei Gefahr im Verzug
Überprüfung und Begutachtung von Fahrzeugen: Auslegung des § 44a Kraftfahrgesetz (KFG)
(11.6.2018)

§ 57a – Vorgehensweise bei der Weiterverfolgung von Mängeln
Vorgehen bei schwerem Mangel oder Gefahr in Verzug, Informationspflicht der Begutachtungsstellen
(5.6.2018)

On-Board-Diagnose-Auslese im Zuge einer §57a KFG Überprüfung: Vorgangsweise bei OBD-Auslese ab 20.5.2018 bis zur softwaremäßigen Umsetzung der Prüfprozedur (17.5.2018)

Fristen und Überziehungsmöglichkeiten bei der wiederkehrende Begutachtung gemäß § 57a: Klarstellung zur Auslegung § 57a Abs. 3 KFG und Fallbeispiele (14.5.2018)

Erlass über die Verlängerung der Lärmarm-Zertifikate

9. Novelle der Prüf- und Begutachtungsstellenverordnung (April 2018)

Erlass zur Sicherheit bei der Beförderung von Kindern: Gesetzliche Verpflichtungen zur Kindersicherung in Fahrzeugen

Durchführung der wiederkehrenden Begutachtung für historische Fahrzeuge ab 1.1.2018 (18.12.2017)

Begutachtungsintervalle, Begutachtungszeitpunkt: Klarstellung zur Auslegung § 57a Abs. 3 KFG und Fallbeispiele (27.11.2017)

Frist zur Software-Umstellung der § 57a-KFG-Begutachtungsprogramme

Durchführung von Abgasmessungen bei Dieselkraftfahrzeugen mit zulässigem Gesamtgewicht bis 3 500 kg und Fahrzeugen mit Überlastungsschutz (September 2017)


Kraftfahzeug-Durchführungsverordnungen (KDV)​

KDV-Novellen und Kommentare zum Verordnungstext


KFG-Novellen​

KFG-Novellen und Kommentare zum Gesetzestext


Altfahrzeugeverordnung


Beladene Probefahrten


Digitale Tachographen


Euro-Abgasklassen


Fahrerqualifizierungsnachweis für Abschleppfahrten durch KFZ-Techniker 


Fahrwerksänderungen


Führerscheingesetz (FSG) Durchführungserlass


Lärmarme Kraftfahrzeuge


Lenk- und Ruhezeiten

Ergänzung zum Erlass betreffend "Ausnahme von den Vorgaben der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 hinsichtlich Lenk- und Ruhezeiten und Fahrtunterbrechungen für Fahrzeuge, die für Aufräumarbeiten nach den Unwetterkatastrophen eingesetzt werden

Ausnahme von den Vorgaben der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 hinsichtlich Lenk- und Ruhezeiten und Fahrtunterbrechungen für Fahrzeuge, die für Aufräumarbeiten nach den Unwetterkatastrophen eingesetzt werden

Kontrolle der Lenk- und Ruhezeitbestimmungen 
(Ergänzung zu Erlass BMVIT-179.723/0005-II/ST4/2008 und BMVIT-179.723/0001-II/ST4/2010)


Probefahrtkennzeichen

Verwendung von Probefahrtkennzeichen in Ungarn: Anerkennung von österreichischen Kennzeichen

Probleme mit österreichischen Probefahrtkennzeichen in Italien

Liste von Staaten, wo Österreichische Probefahrkennzeichen anerkannt werden

Erlass Missbrauch von Probefahrtkennzeichen


Prüfungen, Begutachtungen gemäß § 57a

Aussetzung der Zulassung bei Gefahr im Verzug
Überprüfung und Begutachtung von Fahrzeugen: Auslegung des § 44a Kraftfahrgesetz (KFG)
(11.6.2018)

§ 57a – Vorgehensweise bei der Weiterverfolgung von Mängeln
Vorgehen bei schwerem Mangel oder Gefahr in Verzug, Informationspflicht der Begutachtungsstellen
(5.6.2018)

On-Board-Diagnose-Auslese im Zuge einer §57a KFG Überprüfung: Vorgangsweise bei OBD-Auslese ab 20.5.2018 bis zur softwaremäßigen Umsetzung der Prüfprozedur (17.5.2018)

Fristen und Überziehungsmöglichkeiten bei der wiederkehrende Begutachtung gemäß § 57a: Klarstellung zur Auslegung § 57a Abs. 3 KFG und Fallbeispiele (14.5.2018)

Durchführung der wiederkehrenden Begutachtung für historische Fahrzeuge ab 1.1.2018 (18.12.2017)

Begutachtungsintervalle, Begutachtungszeitpunkt: Klarstellung zur Auslegung § 57a Abs. 3 KFG und Fallbeispiele (27.11.2017)

Fristen zur Software-Umstellung der § 57a-KFG-Begutachtungsprogramme

Durchführung von Abgasmessungen bei Dieselkraftfahrzeugen mit zulässigem Gesamtgewicht bis 3 500 kg und Fahrzeugen mit Überlastungsschutz (September 2017) 

Begutachtung von Zugmaschinen (Fahrzeuge der Klasse T); Beurteilung von Druckluftbeschaffungsanlagen (Februar 2014)

Durchführung von Abgastests bei Dieselfahrzeugen mit Überlastungsschutz (Februar 2014)

Prüf- und Begutachtungsstellenverordnung 


Verkehrssicherheit


Vignettenpreise

Die aktuellen Tarife zur Nutzung von Autobahnen und Schnellstraßen in Österreich im Überblick


Sonstige Verordnungen und Erlässe 

Beilage militärärztliches Gutachten

Berufskraftfahrer - GWB: Fragen und Antworten zur Grundqualifikations- und Weiterbildungsverordnung

BMVIT: Klarstellung hinsichtlich der neuen ECE-Regelung 129 ("I-Size")

BMVIT: Keine Berichtspflichten mehr betreffend eingezogener Fahrerkarten

BMVIT: LKW Umrüstungen mit dem System der Fa. Chm-Trucktec
Gewährleistungszertifikat und Einbaudokumentation

Anerkennung des Abgastesters MAHA 4/5 Typ MET 6.1(Stand: Dezember 2013)

Liste der Abgaspruefgeraete (Stand: Dezember 2013)

Liste der Abgasprüfgeräte​ (Stand: Juni 2010)

Erlass KFZ-Kennzeichenweitergabe

Erlass - Ausnahmegenehmigungen hinsichtlich der VO (EG) Nr. 715/2007 über die Typengenehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich der Emissionen von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen (Euro 5 und Euro 6) und über den Zugang zu Reparatur- und Wartungsinformationen für Fahrzeuge

ERLASS-Anbau der Beleuchtungs- und Lichtsignaleinrichtungen für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger

ERLASS - Ausnahmegenehmigungen hinsichtlich der Richtlinie 2005/64/EG über die Typgenehmigung für Kraftfahrzeuge hinsichtlich ihrer Wiederverwendbarkeit, Recyclingfähigkeit und Verwertbarkeit und zur Änderung der Richtlinie 70/156/EWG

ERLASS - Zulassung von Kraftfahrzeugen auf Kinder

Definition – Transport von Rundholz, Gleichwertigkeit von Super Single Tires

Erlass - Wochenend- und Feiertagsfahrverbot für Lastkraftwagen
Höchstzulässiges Gesamtgewicht von Sattelkraftfahrzeugen

Erlass - Liste der KFZ-Haftpflichtversicherer
LISTE

Erlass Super Single Tires - Doppelbereifung

Erlass betreffend Kostenersatz gem. § 58 Abs. 4 KFG, § 2 Abs. 2 PBStV

Verwaltungskostensenkung für Unternehmen

Entzug der Approbation für EBV Version 2.6

Einzelgenehmigung - Gleichwertigkeit von Fahrzeugen aus dem EU-Ausland

Erlass - Erforderliche Beleuchtungsnachrüstung bei historischen Kraftfahrzeugen

Erlass - Nachträgliche Ausstellung eines Duplikates der Zulassungsbescheinigung

Vorlauf- u. Nachlaufverkehr: Summe der Gesamtgewichte bzw. der Achslasten 44t (§ 4 Abs. 7a KFG - kombinierter Verkehr)

Erlass betreffend Winterreifenpflicht

Erlass - Ausnahmegenehmigungen hinsichtlich der VO (EG) Nr. 715/2007 für Fahrzeuge der Klasse M1G für bestimmte soziale Erfordernisse

Erlass - Ausnahmegenehmigungen hinsichtlich der Richtlinien 70/221/EWG in der Fassung der Richtlinie 2006/20/EG

Erlass - Ausnahmegenehmigungen hinsichtlich der Richtlinie 2003/97/EG

Ausnahmegenehmigung betreffend der Typengenehmigung von Kraftfahrzeugen und Motoren hinsichtlich ihrer Emissionen - Richtlinie 2005/55/EG, Stufe B2

Erlass - Ausnahmegenehmigungen für land- oder forstwirtschaftliche Zugmaschinen

Erlass - Ausnahmegenehmigungen über Emissionen aus Klimaanlagen in Kraftfahrzeugen

Ausnahmen bzgl. Elektromagnetischer Verträglichkeit

Allgemeine branchenrelevante Rechtsnormen

Gesetzliche Rahmenbedingungen für automatisiertes Fahren

Änderung des Kraftfahrgesetzes 1967

Fahrverbotskalender 2017

Änderung der Zulassungsstellen VO (6. Novelle der ZustV)

22. StVO-Novelle (BGBl Nr. 16/Teil I/25.03.2009)


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