th share video content contact download event event-wifi cross checkmark close xing wko-zahlen-daten-fakten wko-wirtschaftrecht-und-gewerberecht wko-verkehr-und-betriebsstandort wko-unternehmensfuehrung wko-umwelt-und-energie wko-steuern netzwerk wko-innovation-und-technologie wko-gruendung-und-nachfolge wko-bildung-und-lehre wko-aussenwirtschaft wko-arbeitsrecht-und-sozialrecht twitter search print pdf mail linkedin google-plus facebook whatsapp arrow-up arrow-right arrow-left arrow-down calendar user home

Vertragsrecht im Internet

Besonderheiten von Verträgen im Online-Handel

Im Bereich E-Commerce, auch elektronischer Handel, E-Business oder Internethandel genannt, sind Unternehmen mit verschiedenen Rechtsvorschriften konfrontiert. Für Verträge im Internet gelten zwar die allgemeinen zivilrechtlichen Regeln, aber auch viele Sondervorschriften, vor allem im B2C-Bereich.

Vertragsrecht und E-Commerce

Rechtswirksame Verträge können in Österreich auch im Internet und per E-Mail abgeschlossen werden. 

Neben den generellen Informationspflichten des E-Commerce-Gesetzes (ECG) bestehen vor allem bei Vertragsabschlüssen zwischen Unternehmen und Privaten (B2C) spezielle Bedingungen: 

Auch beim Online-Handel mit Finanzdienstleistungen gibt es spezielle Informationspflichten sowie Rücktrittsrechte zu beachten. 

Durch die Verbraucherrechte-Richtlinie gelten seit 2014 zusätzlich neue rechtliche Rahmenbedingen für den Verkauf von Waren in Webshops. Das betrifft beispielsweise die Gestaltung der Bestellseite. Der Verbraucher muss hier ausdrücklich bestätigen, dass er sich zu einer Zahlung verpflichtet. Das wird mit der sogenannten „Button-Lösung“ umgesetzt. 

Vermeidung von Streitigkeiten mit anderen Unternehmen und Konsumenten

Das Alternative Streitbeilegung-Gesetz (AStG) ermöglicht es Unternehmern sich bei Streitigkeiten mit Verbrauchern einem alternativen Streitbeilegungsverfahren zu unterziehen, um ein Gerichtsverfahren zu vermeiden. Durch das Gesetz entstehen weitere Informationspflichten für Websites

Bei Streitigkeiten zwischen zwei Unternehmen geht es nicht selten um die Domain. In vielen Fällen bietet "Domain-Sharing“ eine gute Möglichkeit, Domain-Streitigkeiten durch gemeinsame Nutzung der Domain vergleichsweise zu bereinigen. So werden teure Prozesse mit unsicherem Ausgang von vornherein vermieden.  

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) im Internet

Da die allgemeinen Regeln des Vertragsrechts auch im Internet gelten, können selbstverständlich auch AGB im E-Commerce verwendet werden. Wichtig ist, dass der Link zu den AGB vor Abschluss der Bestellung bereitgestellt wird. Ohne diese Möglichkeit sind die AGB nicht gültig.  

Allgemeine Rechtsvorschriften im E-Commerce

Selbstverständlich unterliegt auch der Internethandel der Gewerbeordnung. Unternehmer benötigen beispielsweise eine Berechtigung für das Handelsgewerbe, auch wenn sie ihre Waren nun online und nicht in einem Geschäft verkaufen.  

Auch der Datenschutz spielt im Bereich E-Commerce eine große Rolle. Die Speicherung von Kundendaten ist grundsätzlich erlaubt, wenn alle Kriterien erfüllt sind. Allerdings benötigt man eine Zustimmungserklärung der Kunden. 

Behördliche Internetauftritte müssen barrierefrei zugänglich sein. Im privatwirtschaftlichen Bereich gibt es zwar keine speziellen Rechtsgrundlagen für Barrierefreiheit im Internet, allerdings gilt auch hier das Gleichstellungsgesetz. 

Bei der Nutzung von fremden Werken im Internet müssen Unternehmer die Urheberrechte beachten. Das betrifft vor allem die Verwendung von Fotos oder digitalen Daten. 

Elektronische Signatur

In den Bereichen E-Commerce und E-Government ist es oft notwendig, die Identität des Kommunikationspartners zweifelsfrei festzustellen. Aus diesem Grund wurden elektronische Signaturen entwickelt.  

Verstöße gegen das Internetrecht

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Die häufigsten Verstöße kreisen um die Pflichten des E-Commerce-Gesetzes, wie Impressum, Urheberrecht, Versenden von Massenmails.  

Das Merkblatt „Verstoß gegen Internetrecht – Was tun?“ enthält Tipps zum Vermeiden von Rechtsverstößen sowie im Umgang mit Anwaltsbriefen.

Bitte wählen Sie oben ein Bundesland aus, um Kontakte und Serviceangebote des Bundeslandes zu erhalten.